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# taz.de -- Vor dem SPD-Parteitag: Die stille Hoffnung der SPD
> Auf ihrem Onlineparteitag wollen die Sozialdemokraten die Aufholjagd zu
> Grünen und Union ausrufen. Dazu müssen sie ihren Reformwillen
> herausstellen.
Bild: Olaf Scholz
Parteitage, auf denen es nicht viel kontrovers zu besprechen gibt, sollen
im Wahljahr meist Folgendes: schöne Bilder liefern, die eigenen Leute
motivieren, einen PR- und Stimmungsturbo zünden. Schon damit wird es
happig, wenn die SPD am Sonntag ihren Konvent abhält: Er ist digital, die
Teilnehmer sitzen alleine daheim vor dem Rechner.
[1][Die Sozialdemokratie hat einen Kanzlerkandidaten], zwei Vorsitzende, in
den vergangenen eineinhalb Jahren nichts wirklich falsch gemacht und ist
geschlossen wie lange nicht – und hängt in Umfragen doch bei knapp 15
Prozent fest. Bleibt es dabei, wirkt der Wahlkampf für das Publikum als
Duell zwischen Union und Grünen, was sich zwangsläufig auf die Frage
zuspitzt: Wer soll Kanzler*in werden – Laschet oder Baerbock?
Das hat dann zur Folge, dass unentschlossene Wählerinnen und Wähler für den
Favoriten/die Favoritin stimmen werden, der oder die ihnen noch am ehesten
zusagt. Um also ein Debakel zu vermeiden, muss die SPD unbedingt aus dem
Zweikampf einen Dreikampf machen. Denn wenn du in der von Umfragen
getriebenen Demokratie lang genug wie der Verlierer aussiehst, wirst du es
auch.
Wenn die SPD noch ins Spiel kommen will, muss sie irgendwann mit ihren
Konkurrenten in einem einigermaßen vergleichbaren Prozentbereich rangieren.
Das ist nicht unmöglich. Aber alle strategischen Überlegungen dazu haben
auch ihren Pferdefuß.
## Scholz hat sich neu erfunden
Erstens: Die Sozialdemokratie ist in den vergangenen Jahren maßvoll, aber
markant nach links gerückt. Sie propagiert umfangreiche öffentliche
Investitionen, rückt von der schwarzen Null ab, streitet erkennbar für mehr
Ordnung am Arbeitsmarkt, für Mindestlöhne und tariflich geregelte
Arbeitsverhältnisse und gegen Prekarität und Hungerlöhne in Problembranchen
wie der Fleischproduktion.
„Der geheime Scholz“, titelte erstaunt etwa die Frankfurter Allgemeine
Sonntagszeitung über den Kanzlerkandidaten, der sich neu erfunden hat. Olaf
Scholz selbst hat sein Finanzministerium zum [2][Thinktank eines
europäischen Keynesianismus] umgebaut und mit der neuen
US-Administration und „Bidenomics“ jetzt auch globalen Rückenwind für ein…
Paradigmenwechsel in der Wirtschaftspolitik.
An die Stelle von Trickle-down-Märchen tritt eine Wirtschafts- und
Sozialpolitik, die die Gesellschaft wieder von unten aufbaut. Das –
ordentliche Jobs, ordentliche Löhne und dazu auch die Anerkennung und die
Würde, die den arbeitenden Klassen in den vergangenen Jahrzehnten versagt
war – soll auch die Botschaft an jene Teile der Bevölkerung sein, die die
Sozialdemokratie am meisten brauchen. Deswegen hat Scholz „Respekt“ auch
zur zentralen Botschaft seines Wahlkampfs gemacht.
Das Problem dabei ist aber zweierlei: Die Agendapolitik hängt der SPD
bleischwer nach. Und Olaf Scholz hat das Problem, dass fast niemand mit ihm
eine gesellschaftspolitische Semi-Revolution verbinden will. Das tat zwar
vor fünf Monaten mit „Sleepy Joe“ auch niemand. Aber der hatte es aufgrund
des amerikanischen Wahlsystems und seines Gegners leichter.
## Vorsicht vor Hypes!
Zweitens: Armin Laschet ist ein schwacher Unions-Kandidat, dem nicht einmal
seine Parteifreunde sonderlich viel zutrauen, und [3][Annalena Baerbock hat
gerade einen Hype], wird ab nun aber im Kreuzfeuer der Konkurrenz stehen.
Dass Hypes ziemlich traurig enden können, weiß man noch vom entgleisten
Schulz-Zug. Das ist die stille Hoffnung der SPD.
Drittens: Nach der Pandemie wird das Sicherheitsbedürfnis auch in der Mitte
der Gesellschaft groß sein. Mit Scholz, der seit Menschengedenken
mitregiert und Finanzminister sowie Vizekanzler ist, setzt die SPD darauf,
dass die „Merkel-Wähler“ diesmal auf ihre Seite gezogen werden können. Man
betont, dass die Vorsichtigen bei Scholz wüssten, dass er „Kanzler kann“.
Doch noch nie hat ein progressiver Kandidat das höchste Regierungsamt neu
erobert, der nur Erfahrung verkörperte und nicht auch Wandel versprach.
Man soll Umfragen nicht überbewerten, aber dass 27 Prozent der Wählerinnen
und Wähler im Augenblick bekunden, die Grünen wählen zu wollen, ist
immerhin ein Indiz dafür, dass viele Menschen gar keine so große Aversion
gegen Experimente und Neues haben. Erwartet wird beides im Moment aber vor
allem von den Grünen.
Die SPD wird ihnen diese Botschaft nicht überlassen dürfen, wenn sie
erfolgreich sein will. Olaf Scholz wird sie jedoch nicht gut verkörpern
können. Die Sozialdemokratie wird neue Gesichter um den Kanzlerkandidaten
gruppieren müssen, die Jugend, Frische und einen neuen Stil repräsentieren.
Das wird aus der Groko heraus nicht leicht zu vermitteln sein.
## 35 Prozent – oder nur 11?
Dahinter liegt das Grundproblem der Sozialdemokratie: Ihre Stärke war
immer, dass sie eine große, aber spannungsgeladene Allianz verschiedener
Milieus war: der arbeitenden Klassen, die höhere Löhne, mehr Sicherheit im
Leben, Aufstieg und Respekt wollen; und der urbanen Mittelschichten, die
dazu auch noch demokratische Erneuerung, gesellschaftliche Liberalität und
Modernisierung wünschen.
In den ersten Segmenten steht die Sozialdemokratie nicht mehr mit der
nötigen Glaubwürdigkeit da. Für die – wachsenden – urbanen Segmente gibt…
mehr politische Konkurrenz. Das macht Siege nicht unmöglich, aber alles
sehr volatil: Zwischen den 35 Prozent, die die SPD letzthin in
Rheinland-Pfalz holte, und den 11 Prozent von Baden-Württemberg klaffen
Galaxien.
Sonnenklar ist, was die SPD tun sollte: Sie muss Olaf Scholz als den
[4][Joe Biden Deutschlands] positionieren, mit mehrheitsfähiger Ansprache
für all jene, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Und um ihn
herum ein paar tolle junge Leute, die das Morgen verkörpern. Ein Dreikampf
um die Nummer eins wäre jedenfalls das Spannendste, was die deutsche
Politik seit langer Zeit erlebt hat.
6 May 2021
## LINKS
[1] /Olaf-Scholz-ueber-die-Kanzlerschaft/!5760440
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[3] /Die-Gruenen-und-der-Wahlkampf/!5763539
[4] /100-Tage-Praesidentschaft-Joe-Biden/!5763394
## AUTOREN
Robert Misik
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