# taz.de -- Teures Essen in Gefängnissen: Viel Geld für Wasser und Brot

	# taz.de -- Teures Essen in Gefängnissen: Viel Geld für Wasser und Brot

	> Im Knast kosten Lebensmittel viel mehr als draußen, zudem liegt der
	> Verpflegungssatz meist unter Hartz-IV-Niveau. Zwei Gefangene haben nun
	> geklagt.

	Bild: Viel ist nicht drin: Wer sich im Gefängnis eine Stulle schmiert, hat sie…

	Michael Müller zahlt pro Jahr 177,84 Euro zu viel. Allein für
	Mineralwasser. 177,84 Euro, das sind etwa 13 Tageslöhne. Oder drei Monate
	Taschengeld.

	Müller sitzt im Gefängnis. Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldheim in Sachsen,
	rund 350 Insassen. Müller heißt eigentlich anders, er will seinen Namen
	aber nicht öffentlich nennen, denn hier geht es nicht um die Tat, die ihm
	zur Last gelegt wird. Hier geht es um die Preise, die er und seine
	Mitgefangenen für Wasser und Wurst zahlen müssen. Müller trinkt pro Woche
	18 Flaschen Mineralwasser. Im Supermarkt würde er dafür aktuell im Jahr 234
	Euro zahlen, im Gefängnis sind es 411,84 Euro. 177,84 Euro Unterschied, 76
	Prozent mehr. Auch viele andere Produkte sind teurer als in regulären
	Einkaufsläden.

	Gefangene erhalten Mahlzeiten normalerweise über die
	Gemeinschaftsversorgung. Wer zwischendurch Schokolade, nach dem Sport einen
	Quark essen oder Wasser trinken möchte, muss das mit eigenem Geld bezahlen.
	Das gilt auch für Shampoo, Waschmittel, Rasierapparate, Briefporto und
	Telefonkosten. Viele Gefangene kommen bereits mit Schulden ins Gefängnis
	und häufen sie weiter an, weshalb sie sich teure Lebensmittel umso
	schlechter leisten können.

	Geld bekommen Gefangene, wenn sie arbeiten. In den meisten Bundesländern
	sind sie dazu verpflichtet. Der Lohn ist allerdings sehr niedrig,
	durchschnittlich [1][14 Euro pro Tag]. Können sie nicht arbeiten, bekommen
	sie ein Taschengeld von knapp 1,40 Euro pro Tag. Das könnte sich nun
	ändern. Noch im Sommer steht ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts an.
	Wahrscheinlich ist, dass der Lohn steigen muss, die Gefangenen dann aber
	mehr selbst zahlen müssen für Kost und Logis – also einen höheren Anteil an
	den Haftkosten selbst tragen müssen.

	Was das Essen angeht: noch mehr, als ohnehin schon.

	Arbeit gilt in der Haft als Maßnahme, die der Resozialisierung dient. Die
	Gefangenen sollen einen einigermaßen geregelten Tagesablauf haben und Geld
	verdienen. Dabei soll die Höhe des Entgelts ihnen auch vor Augen führen,
	dass Erwerbsarbeit zum Bestreiten der eigenen Lebenshaltungskosten sinnvoll
	ist. Doch wieso gilt ein ähnlicher Maßstab nicht genauso andersherum für
	das Lebensmittelangebot?

	Gefangene haben kaum eine Lobby. Was hinter den Mauern passiert, wissen die
	wenigsten. Gefängnisinsassen verbüßen eine Strafe, sind deshalb aber nicht
	ohne Rechte. Müller hat beim zuständigen Amtsgericht in Döbeln Klage gegen
	die Gefängnisleitung in Waldheim eingereicht. Sie ist gesetzlich
	verpflichtet, den Gefangenen einen Einkauf zu marktgerechten Preisen zu
	ermöglichen. Müller meint, dass die JVA Waldheim ihre Pflicht nicht
	erfüllt. Das Gericht lässt sich nun fast schon zwei Jahre Zeit mit der
	Entscheidung. Im Dezember vergangenen Jahres hat Müller zum letzten Mal
	etwas vom Amtsgericht gehört.

	## Urteil könnte „weitreichende Folgen“ haben

	„Brot ist teurer geworden, um 15 Cent“, sagt Norbert Konrad am Telefon.
	„Aber da beschwere ich mich gar nicht, [2][das ist ja draußen auch so.]“
	Konrad sitzt in der JVA Werl in Nordrhein-Westfalen. Besuche im Gefängnis
	sind schwierig, Telefonate lassen sich leichter organisieren. Auch in Werl
	lagen schon vor dem Ukrainekrieg die Preise vieler Produkte in der JVA
	höher als im Supermarkt. Konrad hat ebenfalls deshalb geklagt. Von Müllers
	Klage wusste er da nichts. Nun liegt seine Klage – auch seit knapp zwei
	Jahren – beim Amtsgericht in Arnsberg. Gerade hat die zuständige Richterin
	entschieden, dass ein externes Gutachten eingeholt werden soll. Das Urteil
	könne „weitreichende Folgen“ haben, sagt eine Gerichtssprecherin.

	Für Konrad wirken sich die hohen Preise besonders stark aus. Er sitzt in
	der Sicherungsverwahrung. Hierhin kommen Menschen nach Verbüßen ihrer
	Haftstrafe, wenn das Gericht damit rechnet, dass von ihnen ein erhöhtes
	Sicherheitsrisiko ausgeht, sie also weiterhin als gefährlich eingeschätzt
	werden. Ihre Haftbedingungen müssen besser sein – das ist gesetzlich
	festgelegt – als die der regulären Gefangenen. Sicherungsverwahrte dürfen
	beispielsweise selbst kochen. Das macht auch Konrad. Er hat Herdplatten auf
	seiner Zelle – vom eigenen Geld gekauft – und macht Salat, Pfannkuchen,
	Kartoffelpüree.

	Ihm steht dafür pro Tag ein sogenannter Verpflegungszuschuss von 2,40 Euro
	zur Verfügung. Davon muss er alles kaufen, was er zum Frühstück,
	Mittagessen und Abendessen braucht. Und die Schokolade zwischendurch.
	Weniger als die Hälfte von dem, was Hartz-IV-Empfänger:innen zusteht.

	Der Zuschuss richtet sich nach den Kosten, die die Anstalt für die
	Versorgung der Gefangenen mit Lebensmitteln ausgibt. Das heißt, die reinen
	Ausgaben für Nahrungsmittel – ohne Personal- und andere Betriebskosten –
	betragen in der Kantine in Werl 2,40 Euro pro Gefangenem. Das ist wenig.
	Aber die Anstalt kann immerhin von Mengenrabatten profitieren und die
	Preise verschiedener Anbieter vergleichen.

	Die Justizvollzugsanstalten sind gesetzlich verpflichtet, den Gefangenen
	den Einkauf von Nahrungs- und Genussmitteln sowie Pflegeprodukten zu
	ermöglichen. Sie können dafür einen externen Kaufmann beauftragen. Das
	waren lange Zeit lokale Händler. So fing auch die Massak GmbH an: als
	kleines Familienunternehmen, Vater, Sohn, ein paar Angestellte. Massak
	führte zunächst nur einen Edeka in der Nähe von Bamberg. Dann belieferte
	die Firma das örtliche Gefängnis. Dann noch eines. Und noch eines. Heute
	ist Massak Quasi-Monopolist auf dem Markt der Anstaltskaufmänner und
	beliefert mindestens 121 der rund 160 Gefängnisse in Deutschland, darunter
	die Justizvollzugsanstalten in Waldheim und in Werl.

	„Alle zwei Wochen mittwochs bekommen wir die wunderbaren Listen“, erzählt
	Michael Müller am Telefon. Die „wunderbaren Listen“ sind vier bis fünf
	Din-A3-Seiten mit dem Angebot des Händlers und führen Produktgruppen wie
	„Essig, Öl, Salatsaucen“ oder „Rasierer, Zubehör“ – Dinge des tägl…
	Bedarfs von Brot bis Shampoo.

	Geliefert wird in Waldheim samstags in grünen Stapelkisten. „Dann holen sie
	pro Etage drei, vier, fünf Mann raus aus den Zellen. Du guckst, dass alles
	drin ist und unterschreibst.“ Etwa drei Stunden dauert es, bis alle
	Insassen ihre Waren bekommen haben. So erzählt es Müller.

	Müller sitzt seit 2017 in Waldheim. Er bekam mit, so berichtet er, wie sich
	andere Gefangene über die Preise beschwerten. Er habe das
	Strafvollzugsgesetz mit Kommentar hervorgeholt, das er sich schon in der
	Untersuchungshaft gekauft habe. Die Zeit im Gefängnis habe er wenigstens
	sinnvoll nutzen wollen, um die Haftbedingungen für alle zu verbessern. Als
	kurz darauf ein Vertreter von Massak den Einkauf auf Müllers Station
	begleitete, habe er ihn gefragt, warum die Preise so hoch seien. Der
	Vertreter habe auf den großen Anteil an Tabak verwiesen, der dort verkauft
	werde.

	## Wenig Gewinn mit Genussmitteln

	Tabak, Zigaretten und Zigarren hätten in Gefängnissen einen Umsatzanteil
	zwischen 32 und 50 Prozent, in stationären Supermärkten seien es nur 3
	Prozent, heißt es in einer Stellungnahme zur Klage von Konrad, die die
	Firma Massak vor etwa zwei Jahren abgegeben hat. Sie liegt der taz vor. „Es
	ist bekannt, dass bei diesen Warengruppen keine hohen Margen zu erzielen
	sind“, schreibt das Unternehmen, denn: Sie unterliegen der Preisbindung.
	Für Massak heißt das offenbar: Geld muss über andere Produkte verdient
	werden. Auf wiederholte Anfragen der taz – zuletzt Mitte Juli – antwortet
	die Firma nicht.

	„Das ist ein bisschen frech gegenüber Nichtrauchern“, sagt Müller am
	Telefon, der selbst nicht raucht. Doch nicht nur deshalb ärgert er sich –
	ihm ist noch etwas aufgefallen. Aus einer Hitliste des Unternehmens geht
	hervor, dass das meistverkaufte Produkt nicht Tabak ist – sondern stilles
	Mineralwasser. Als Müller seine Klage gegen die JVA-Leitung einreichte,
	kostete eine 1,5-Liter-Flasche Mineralwasser der Edeka-Hausmarke Gut &
	Günstig im Supermarkt 19 Cent. Im Gefängnis waren es 34 Cent – ein
	Aufschlag von etwa 78 Prozent.

	Um ihre Interessen gegenüber der JVA-Leitung zu vertreten, können
	Inhaftierte eine sogenannte Gefangenenmitverantwortung (GMV) wählen. Die
	sprach in Waldheim die Preise im Haus immer wieder an. Doch nichts änderte
	sich. Im Mai wandte sich die Gefangenenvertretung schließlich an den
	Petitionsausschuss des sächsischen Landtags. Ein Preisvergleich habe
	ergeben, „dass ein Großteil der verglichenen Produkte zwischen 20 Prozent
	und bis zu 78 Prozent teurer sind“, heißt es in ihrem Schreiben. Die GMV
	fordert: „Um dieses Problem zu beheben, ist entweder der Auftraggeber (JVA)
	angehalten, auf den Anstaltskaufmann einzuwirken, die Preise marktgerecht
	anzubieten oder die Differenz zu einem marktgerechten Preis durch
	Eigenmittel zu erstatten.“ Die Antwort des Ausschusses wird frühestens in
	ein paar Monaten kommen.

	Die Anstalten sind verpflichtet, die finanziellen Interessen der Gefangenen
	zu wahren und deshalb auch die Preise regelmäßig darauf zu kontrollieren,
	ob sie marktgerecht sind, also in etwa denen außerhalb der Mauern
	entsprechen. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm von 2020
	([3][hier einsehbar]) trifft das zu, wenn ein Produkt nicht mehr als 20
	Prozent teurer ist.

	Die von Massak belieferten JVAen wissen um die hohen Preise. Die meisten
	erklären sie mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen.
	Mitarbeiter*innen bräuchten polizeiliche Führungszeugnisse, Lastwagen
	müssten verplombt werden, damit niemand nachträglich etwas hineinschmuggeln
	könne. Jeder Gegenstand müsse darauf überprüft werden, dass er keinen
	Alkohol enthalte und keine ätzenden Inhaltsstoffe. „Signifikante
	Abweichungen“ der Preise will kaum eine Anstalt festgestellt haben.

	## Vor allem Mineralwasser ist teurer

	Ähnlich formuliert es die JVA Waldheim auf Anfrage der taz: „Bisher wurden
	keine unverhältnismäßig hohen oder gar sittenwidrigen Preiserhöhungen
	gegenüber dem externen Händler festgestellt“, schreibt eine Sprecherin. Von
	45 Produkten seien bei einem Preisvergleich im Juni neben zwei gleichen und
	sieben geringeren Preisen als im nahen Edeka-Markt 21 Preise bis 25 Prozent
	höher und 15 Produkte noch teurer gewesen. Bei Mineralwasser seien
	Unterschiede von über 76 Prozent festgestellt worden. Gemäß dem Urteil des
	OLG Hamm müsste die Justizvollzugsanstalt demnach 36 Preise beanstanden.
	Stattdessen bildet sie einen Durchschnitt und kommt auf eine Differenz von
	lediglich plus 12 Prozent.

	Noch ein Problem für die Gefangenen: Auf den eng bedruckten Din-A3-Seiten
	fehlen Angaben zu Inhaltsstoffen. Doch die Häftlinge würden gerne wissen,
	was sie kaufen, bevor es in ihrer grünen Kiste landet. „Gerade in Zeiten
	veganer Ernährung“, sagt Müller – oder bei
	Nahrungsmittelunverträglichkeiten. Außerdem, so fragt Müller: „Wie soll die
	Anstalt die Preise vergleichen, wenn keine Marken dabei stehen?“

	Oft steht auf den Bestelllisten nicht die Marke des Produkts. So gibt es
	zum Beispiel lediglich „Butter“ zu kaufen oder „Pizza Margherita 3er“. …
	sind sie meistens von einer Billigmarke, oft von Gut & Günstig. Die
	Billigmarken würden aus finanziellen Gründen in den Gefängnissen am meisten
	gekauft. Und hier gebe es die größten Preisdifferenzen. Das bestätigen der
	taz Gefangene aus mehreren Haftanstalten.

	Als Müller den Massak-Vertreter bei einem seiner Besuche darauf ansprach,
	habe der auf die Bilderkataloge verwiesen, die auf den einzelnen Stationen
	der Gefängnisse einsehbar sind. Wer genauer wissen wolle, um welche
	Produkte es sich handele, könne dort nachschauen. Der taz liegen Kopien der
	Kataloge vor. Die Bilder zu den Produkten sind unscharf und klein, die
	genauen Marken und Inhaltsstoffe finden sich dort nicht.

	Auch die Verbraucherzentrale Sachsen ist der Ansicht, die Gefangenen
	müssten über die genauen Inhaltsangaben informiert werden. Ein Sprecher
	sagt der taz: „Wir halten es für erforderlich, dass der Anstaltskaufmann
	die Lebensmittel samt Name oder Firma genau bezeichnet, das
	Zutatenverzeichnis sowie die weiteren verpflichtenden Angaben nach der
	Lebensmittelinformationsverordnung benennt.“ Bezüglich der Preise verweist
	er auf den Beschluss des OLG Hamm. Die Verbraucherzentrale sei zu dem Thema
	Gefangeneneinkauf im Gespräch mit dem Justizministerium. Den Ergebnissen
	wolle er nicht vorgreifen.

	„Nie im Leben wäre Massak wettbewerbsfähig, wenn er in seinen Märkten die
	gleichen Preise nähme wie in der JVA“, sagt Müller. Doch ärgert er sich
	weniger über den Händler als über die JVA-Leitung. „Der Gefangeneneinkauf
	ist ureigenste Aufgabe der Haftanstalten. Massak nutzt nur die Leitplanken,
	die ihm gelegt wurden.“ Die JVA könnte den Einkauf selbst organisieren, das
	Gespräch mit Massak suchen oder letztlich den Vertrag wegen zu hoher Preise
	kündigen und den Einkauf neu ausschreiben.

	„Ich kann mich gerade so über Wasser halten“, sagt Konrad. „Und auch nur,
	weil ich Lebensmittelpakete bekomme.“ Doch auch da gibt es Einschränkungen:
	Flüssigkeiten und Pulver sind nicht erlaubt. Auch Pads für die
	Kaffeemaschine wurden kürzlich verboten. Konrad glaubt, die Anstalt gehe
	davon aus, dass theoretisch überall Drogen versteckt werden könnten.

	Anruf in Weißenstadt, im bayerischen Fichtelgebirge. Dort lebt Gabi
	Schmidt. Sie hilft Konrad aus einer christlichen Motivation heraus. Alle
	ein bis zwei Monate schickt sie Konrad ein Päckchen, seit etwa vier oder
	fünf Jahren. „Am Anfang konnte man noch alles reinpacken“, erzählt sie.
	„Kartoffelstampf“ hatte sie oft geschickt, als Pulver in der Packung. Doch
	das darf man jetzt nicht mehr schicken. Kaffeemilch in der Packung ist
	verboten, gefüllte Schokolade – mit Joghurt und Erdbeeren – geht auch nicht
	mehr. Geriebener Parmesankäse – verboten. „Das ist eine Frechheit“, sagt
	Schmidt.

	Auch Hans König schickt Pakete. Er lebt in Wunsiedel in Bayern, kennt
	Konrad seit 1998. Er unterstützt viele Gefangene, ebenfalls aus
	christlicher Überzeugung, doch Konrad kennt er besonders gut. „Alle paar
	Wochen kommt eine neue Liste“ mit allem, was verboten ist, erzählt er. Das
	letzte Mal habe er ein Päckchen Kräutertee in den Karton gepackt. „Das
	haben sie rausgenommen!“ Was weiter möglich ist, und was er zuletzt auch
	geschickt hat: Nudeln, Tabak.

	Immer mehr muss Konrad bei Massak einkaufen – wenn die Produkte denn
	überhaupt vorrätig sind. Seinen Lieblingssenf habe der Händler aus dem
	Sortiment genommen. Immerhin: „Sie werden lachen“, sagt Konrad, „ich habe
	tatsächlich zwei Liter Öl bekommen.“ Bei der letzten Lieferung sei zunächst
	gar keines dabei gewesen. Also bestellte er bei der nächsten Runde gleich
	doppelt: einen Liter Sonnen- und einen Liter Rapsöl. Am Ende kamen zwei
	Liter Sonnenblumenöl. Er kaufe auf Vorrat, sagt er. „Aber das machen die
	draußen ja auch“.

	2 Aug 2022

	## LINKS

	[1] /Gehalt-fuer-Arbeit-im-Gefaengnis/!5847333
	[2] /Inflation-und-Armut-in-Berlin/!5862270
	[3] https://www.justiz.nrw/nrwe/olgs/hamm/j2020/1_Vollz_Ws_276_20_Beschluss_202…

	## AUTOREN

	Johanna Treblin

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