# taz.de -- Scholz telefoniert mit Selenski: Danke für „defensive Unterstüt… | |
> Deutschland soll zuletzt Panzerfäuste und Minen an die Ukraine geliefert | |
> haben. Auf den Kanzler selbst muss Kiew aber noch warten. | |
Bild: Olaf Scholz reist nicht einfach so, sondern nur wenn es um ganz konkrete … | |
BERLIN taz | Der Kanzler reist nicht. Mehrere deutsche | |
Spitzenpolitiker:innen haben mittlerweile die Ukraine besucht, | |
n[1][ach CDU-Chef Friedrich Merz] und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas | |
[2][in der vergangenen Woche auch Außenministerin Annalena Baerbock.] Olaf | |
Scholz lässt sich aber weiterhin Zeit. „Ich werde nicht mich einreihen in | |
eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein-und-Raus mit einem | |
Fototermin was machen“, sagte er am Montagabend auf RTL. „Sondern wenn, | |
dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“ | |
Statt vor Ort in Kiew besprach Scholz dann am Dienstag am Telefon Dinge mit | |
dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Die deutsche Seite sprach | |
im Anschluss in einer knappen Pressemitteilung von einem Austausch über die | |
aktuelle militärische und humanitäre Lage“. | |
Man sei sich einig gewesen, „dass eine diplomatische Verhandlungslösung | |
zwischen der Ukraine und Russland ein umgehendes Ende der Kampfhandlungen | |
seitens Russlands und ein Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine | |
erfordere“. Laut einem Tweet von Selenski ging es auch um „weiteren Druck | |
auf Russland“ und eine „Verschärfung der Sanktionen“ sowie um „deutsche | |
Unterstützung auf dem Weg zur EU-Vollmitgliedschaft. Deutschlands Hilfe | |
wisse man zu schätzen, inklusive der „defensiven Unterstützung“ – gemei… | |
waren wohl Waffenlieferungen. | |
Dem Spiegel zufolge sind in den vergangenen beiden Wochen weitere deutsche | |
Waffen in der Ukraine angekommen: 2.450 Stück der Panzerfaust RGW 90 sowie | |
4.600 Panzerabwehrminen. Der Bericht beruft sich auf Quellen in der | |
ukrainischen Regierung; die Bundesregierung hält Informationen über | |
Lieferungen oft unter Verschluss. Öffentlich kommuniziert sie nur | |
punktuell, zuletzt über die Lieferung der viel diskutierten schweren | |
Waffen. | |
In Idar-Oberstein (Rheinland-Pfalz) bildet die Bundeswehr aktuell knapp 100 | |
ukrainische Soldat:innen an der Panzerhaubitze 2000 aus. Sieben dieser | |
Haubitzen wird die Ukraine aus Bundeswehrbeständen erhalten, weitere fünf | |
von den Niederlanden. Sie sind selbstfahrend, gepanzert und können | |
feindliche Ziele aus einer Entfernung von bis zu 40 Kilometern sehr präzise | |
beschießen. Die Ausbildung erfolgt als Crash-Kurs, angesetzt sind 40 Tage. | |
In wenigen Wochen könnten die Panzerhaubitzen also schon zum Einsatz | |
kommen. | |
## Das Tauschangebot muss wohl aufgebessert werden | |
Ungewiss ist dagegen, wann Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard in der Ukraine | |
eintreffen werden. Ende April hatte die Bundesregierung angekündigt, die | |
Lieferung der gebrauchten Panzer aus Industriebeständen zu ermöglichen. | |
Verzögerungen gibt es aber unter anderem wegen fehlender Munition. | |
Auch zum angekündigten Ringtausch mit Slowenien gibt es keine Neuigkeiten. | |
Ebenfalls schon im April hatte die Bundesregierung ihren Plan verkündet, | |
wonach die Slowenen Kampfpanzer osteuropäischer Bauart an die Ukraine | |
abgeben und dafür alte Marder-Schützenpanzer aus Bundeswehrbeständen | |
erhalten. Der Vorteil des Modells wäre, dass ukrainische Soldat:innen | |
mit den Panzern bereits vertraut wären und die Ausbildung nicht lange | |
dauert. Für die Regierung in Ljubljana ist das Tauschangebot aber | |
offensichtlich nicht attraktiv genug. Gespräche mit Slowenien und anderen | |
östlichen Nato-Staaten waren bisher erfolglos. | |
17 May 2022 | |
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## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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