# taz.de -- Rot-grün-rote Koalition in Bremen: SPD, Grüne und Linke einigen s… | |
> In Bremen verständigen sich alle Mitglieder der Kolaitionsrunde auf einen | |
> Vertrag. Damit steht die erste rot-grün-rote Koalition in einem | |
> westdeutschen Bundesland. | |
Bild: Carsten Sieling, Maike Schaefer und Kristina Vogt beim Beginn der Koaliti… | |
BREMEN dpa | Nach stundenlangen Verhandlungen haben sich SPD, Grüne und | |
Linke in der Nacht zum Montag auf [1][den Koalitionsvertrag für eine | |
rot-grün-rote Regierung] in Bremen geeinigt. Um 01.47 Uhr hätten alle | |
Mitglieder der Koalitionsrunde dem 140 Seitan langen Text zugestimmt, | |
teilte die Grünen-Delegation kurz danach mit. Montag Mittag soll der | |
Vertrag nun bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt werden. Dem | |
Entwurf müssen dann noch drei Parteitage zustimmen. Es wäre die erste | |
rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland. | |
Bei der Pressekonferenz sollen auch Details über den Zuschnitt der | |
Landesregierung (Senat) mitgeteilt werden. Bislang zählt die Bremer | |
Landesregierung acht Senatorinnen und Senatoren inklusive des Präsidenten | |
und Bürgermeisters. Im Gespräch war zuletzt eine Aufstockung des Kabinetts | |
auf neun Mitglieder. Dazu müsste auch das Gesetz über die Mitgliederzahl | |
des Senats entsprechend geändert werden. Spätestens am Montagabend nach den | |
Landesvorstandssitzungen der Parteien dürften auch Namen bekannt werden. | |
[2][Die SPD hatte die Wahl am 26. Mai verloren] und das schlechteste | |
Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren. Die Sozialdemokraten hatten zuvor | |
zwölf Jahre mit den Grünen regiert, die bei der Wahl deutlich zulegen | |
konnten. Stärkste Partei wurde erstmals die CDU. Die Grünen hatten | |
Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU und der FDP abgelehnt. | |
Diese Woche stehen noch eine Reihe von Terminen an: Am Donnerstag wollen | |
die Linken auf einem Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden. Als | |
einzige Partei befragt die Linke ihre rund 620 Mitglieder im Landesverband | |
direkt. Die Entscheidung ist bindend. Am Samstag stellen SPD und Grünen den | |
Vertrag jeweils auf Parteitagen zur Abstimmung. Bereits am Mittwoch kommt | |
die Bürgerschaft zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen, und zwar | |
erstmals mit der AFD in Fraktionsstärke (fünf Abgeordnete). | |
1 Jul 2019 | |
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