# taz.de -- Radwege an Bundesstraßen: Schleppender Ausbau | |
> Viele Bundesstraßen haben keinen Radweg. Doch mit der Ausweitung geht es | |
> nicht voran. Der Erhalt der Infrastruktur geht auf Kosten neuer Strecken. | |
Bild: Der Aufwand für den Erhalt von Radwegen an Bundesstraßen ist in den ver… | |
BERLIN taz | Bundesverkehrsminister [1][Andreas Scheuer (CSU)] will in den | |
kommenden Jahren mehr als eine Milliarde Euro in den Ausbau der | |
Radinfrastruktur stecken – doch bei den in seinen Bereich fallenden | |
Radwegen an Bundesstraßen geht es nur schleppend voran. | |
Zwischen 2016 und 2019 standen pro Jahr 98 Millionen Euro für Neubau und | |
Erhalt von Radwegen an Bundesstraßen zur Verfügung. In keinem Jahr wurden | |
die Mittel komplett abgerufen, 2016 waren es nur 64,5 Millionen, 2019 | |
immerhin 85,1 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des | |
Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des grünen Haushaltspolitikers | |
Sven-Christian Kindler hervor. „Mit durchschnittlich nur 1,6 Millionen Euro | |
Erhaltungsmitteln je Bundesland kann man die Radwege an Bundesstraßen nicht | |
in einem gut befahrbaren Zustand erhalten“, sagt er. Gebaut werden die | |
Radwege von den Ländern. Der Bund müsse dafür sorgen, dass die Mittel auch | |
abfließen, fordert Kindler. Dazu müsse Scheuer [2][mehr Personal | |
bereitstellen]. Der Baubedarf ist groß. Wie aus einer weiteren Antwort auf | |
eine Anfrage von Kindler hervorgeht, gibt es etwa in Niedersachsen nur an | |
2.942 von 4.700 Kilometern Bundesstraße einen Radweg. | |
Ein weiteres Problem: Der Aufwand für den Erhalt von Radwegen an | |
Bundesstraßen ist in den vergangenen Jahren gewachsen, der Gesamtetat aber | |
nicht. Die Ausgaben für die Sanierung gehen auf Kosten des Neubaus, | |
kritisieren die Grünen. Sie fordern eine Verdoppelung des Etats. „Mehr Geld | |
alleine löst die Probleme aber nicht“, sagt Stefan Gelbhaar, | |
verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. „Bis heute ist | |
die Planung und Genehmigung eines Radweges genauso kompliziert wie der Bau | |
einer Bundesstraße.“ Die Grünen sind deshalb für ein | |
Planungsbeschleunigungsgesetz für den Radverkehr. | |
Am Montag ist das mit 600 Millionen Euro unterlegte Programm „Stadt und | |
Land“ des Bundesverkehrsministeriums für den Ausbau der Radinfrastruktur in | |
den Kommunen und Ländern gestartet. Bis 2023 stellt die Regierung mit | |
insgesamt 1,46 Milliarden Euro so viel Geld wie noch nie fürs Rad zur | |
Verfügung. Davon stammen [3][900 Millionen Euro aus dem Klimapaket], das | |
die Bundesregierung im jahr 2019 als Maßnahme gegen die Erderhitzung | |
geschnürt hat. | |
25 Jan 2021 | |
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## AUTOREN | |
Anja Krüger | |
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