# taz.de -- Palästinenser in Israels Gefängnissen: Unrecht hinter Gittern

	# taz.de -- Palästinenser in Israels Gefängnissen: Unrecht hinter Gittern

	> Nach dem 7. Oktober nimmt Israel vermehrt Palästinenser fest. Sie
	> berichten von unmenschlichen Bedingungen. Begegnung mit zwei
	> Ex-Häftlingen.

	Bild: Ofer Prison

	Bethlehem und Gaza-Stadt taz \| Als Munther Amira im israelischen Gefängnis
	Ofer im Westjordanland ankommt, rechnet er mit dem Prozess, den er bereits
	kennt: Die Sicherheitskräfte unternehmen einen Sicherheitscheck, der
	Gefangene muss seine Hose und sein Shirt ausziehen. Amira, ein bekannter
	Aktivist aus dem Aida Camp in Bethlehem, setzt sich schon seit Jahrzehnten
	gegen die israelische Besatzung seiner Heimat ein – immer frei von Gewalt,
	das ist ihm wichtig, betont er. Trotzdem wurde er in der Vergangenheit
	festgenommen, [1][Amnesty] bezeichnete ihn damals als politischen Häftling.

	„Doch diesmal war es anders“, sagt Amira. Und erzählt so gefasst und ruhig,
	fast monoton, als sei diese Geschichte nicht seine eigene, sondern die
	eines Bekannten: Die Soldaten fordern ihn auf, auch die Unterhose
	auszuziehen. Er weigert sich. „Ich sagte ihnen: Ihr könnt mich auch
	überprüfen, ohne dass ich meine Unterwäsche ausziehe“. Die Widerworte
	verhallen, die Sicherheitskräfte schlagen ihn, ziehen sie ihm mit Gewalt
	aus. „Es ist ein Moment von großer Aggressivität, wenn man nackt ist und
	jemand einen anfasst.“

	Sie fordern ihn auf, das Bein zu heben, dann das andere, die Arme – hoch,
	runter. Dann holen sie einen Metalldetektor, ein kleines in der Hand zu
	haltendes Gerät, das auch bei Sicherheitschecks am Flughafen verwendet
	wird. „Sie haben angefangen damit zu spielen“, sagt er und zeigt auf seinen
	Intimbereich. „Da habe ich gelernt, was sexuelle Belästigung ist und was es
	bedeutet, gegen seinen Willen berührt zu werden.“ Er pausiert lange und
	lässt den Blick durch den Raum schweifen. Im Hintergrund summt die
	Klimaanlage. Schließlich sagt er: „Es fällt mir schwer, zu verstehen, warum
	sie das tun.“

	Nach dem 7. Oktober beginnt im Westjordanland eine Welle von
	[2][Festnahmen]. Nach Angaben der israelischen Nichtregierungsorganisation
	HaMoked, die sich für die Rechte von Palästinensern einsetzt, hält Israel
	in seinen Gefängnissen derzeit über 3.300 Menschen [3][in
	Administrativhaft] fest. Wenn Menschen in Administrativhaft genommen
	werden, müssen sie noch kein Verbrechen begangen haben. Die Befürchtung,
	dass sie es in Zukunft tun könnten, reicht aus. Wie genau die Behörden – im
	Fall des Westjordanlandes das Militär – das begründen, bleibt geheim, sogar
	vor den Gefangenen selbst. Theoretisch liegt die Maximaldauer der
	Administrativhaft bei sechs Monaten, sie kann aber immer wieder verlängert
	werden.

	Viele von den Gefangenen wurden nach dem Angriff der Hamas auf Israel im
	vergangenen Herbst festgenommen – und einer von ihnen war von Mitte
	Dezember bis Ende Februar 2024 Munther Amira. Auch in Gaza verhaftet das
	israelische Militär vermehrt Menschen. Wie viele es genau sind, ist kaum
	nachzuvollziehen. Im Verlauf des Krieges werden immer wieder Bilder von bis
	auf die Unterhose entblößten, in Reihen auf dem Boden sitzenden,
	gefesselten Männern öffentlich.

	Die Gefangenen aus Gaza und dem Westjordanland landen schließlich entweder
	in temporären Haftanstalten, in dem durch eine Recherche von [4][CNN
	bekannt gewordenen Militärcamp] Sde Teiman in der Wüste Südisraels. Oder in
	den Gefängnissen des Israeli Prison Service (IPS) in Israel und dem
	Westjordanland, so wie Amira. Gemein ist beiden: Wieder entlassene
	Gefangene sowie Zivilorganisationen prangern systematische
	Menschenrechtsverstöße an – Gewalt, Hunger, Folter. Auch Amira erhebt
	schwere Vorwürfe gegen die Soldaten, die ihn festnahmen, gegen die
	Beschäftigten des Gefängnisses Ofer und gegen das israelische
	Gefängnissystem selbst.

	Seine Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen, sie decken sich aber
	mit Berichten weiterer Gefangener in verschiedenen Medien, sowie mit den
	Angaben von diversen Nichtregierungsorganisationen.

	Als die Soldaten ihn in seinem Haus in Bethlehem festnahmen, sei seine
	19-jährige Tochter bei ihm gewesen, erzählt er. Die Soldaten hätten sie in
	ein anderes Zimmer gebracht. Den beiden Söhnen – der eine erst dreizehn
	Jahre alt – hätten sie Handschellen angelegt, die beiden ebenfalls aus dem
	Raum geschafft. Auch sein Bruder, der ein paar Häuser weiter lebt, wird
	zunächst festgenommen, erzählt er. Eine Verwechslung mit ihm selbst. Die
	Soldaten, sagt er, hätten ihn und seinen Bruder geschlagen und misshandelt.
	Schließlich hätten die Soldaten ihn fotografiert – und gewartet, bis eine
	Bestätigung gekommen sei. „Das ist er, sagten sie.“

	Mit gefesselten Händen und verbundenen Augen, sagt Amira, habe die Fahrt
	begonnen. Einmal seien die Soldaten angehalten: „Sie haben mir gesagt: Wir
	werden deinen Traum wahr werden lassen. Ich frage: Welcher Traum? Sie
	sagen: Du wolltest doch ein Shaheed, ein Märtyrer, sein!“ Dann habe er
	geantwortet, dass das nicht stimme. Und gesagt:„Ich bin ein
	Friedensaktivist, ich bin nicht bewaffnet.“ Sie hätten geantwortet: „Wir
	bringen dich nach Gaza.“ Dann habe er Panik bekommen. Wohin die Fahrt
	tatsächlich geführt habe, habe er nicht gewusst. Nach drei Tagen
	Zwischenstation in einem Gefängnis in der Negev – Naqab, sagt Amira, der
	arabische Name der Wüste in Südisrael – sei er schließlich [5][im Gefängn…
	Ofer] angekommen.

	Allein die Bedingungen seien dort kaum erträglich gewesen, beschreibt er:
	So seien etwa die Zellen chronisch überbelegt gewesen. „Wir waren dreizehn
	Menschen in einer Zelle für fünf Personen. Die Überzähligen mussten auf dem
	Boden verteilt schlafen.“ Nach einer Entscheidung des obersten israelischen
	Gerichts aus dem Jahr 2020 muss jedem Gefangenen eine Fläche von mindestens
	4,5 Quadratmetern zu Verfügung stehen. Die Weisung des Urteils wurde jedoch
	nie implementiert, und nach Angaben des Verbandes für Zivilrechte in Israel
	(ACRI) beträgt die Fläche derzeit gerade einmal knapp über 2 Quadratmeter.
	Die Situation in den Gefängnissen, so die Organisation, habe sich als
	„Ergebnis des Krieges erheblich verschlechtert“.

	Auch die Versorgung mit Nahrung sei unzureichend, die Lebensmittel teils
	verdorben, sagt Amira. Die nach dem 7. Oktober geschrumpften Essensrationen
	für sogenannte Sicherheitsgefangene, wozu auch die sich in
	Administrativhaft Befindlichen zählen, beschäftigen auch den Obersten
	Gerichtshof in Israel. ACRI hat dort eine Petition eingereicht und wirft
	dem Israel Prison Service (IPS) vor, mit Absicht die Rationen reduziert zu
	haben. Der IPS ist für alle Gefängnisse in Israel zuständig. Bei einer
	Anhörung Ende Juni nennt das Oberste Gericht das Verhalten des IPS
	„inakzeptabel“, einer der Richter wirft die Frage auf, warum die
	geschrumpften Rationen nur für die Sicherheitsgefangenen, nicht aber für
	normale, kriminelle Gefangene gelten. In einem Brief an ACRI bezeichnet der
	ultranationalistische Minister für Innere Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, dem
	der IPS untersteht, die Kürzung der Rationen als „abschreckende Maßnahme“.

	IPS beantwortet die Fragen der taz zu den Vorwürfen Amiras und anderer
	Gefangener mit einem allgemeinen Statement: Alle Grundrechte würden durch
	das professionell ausgebildete Gefängnispersonal gewahrt, außerdem könnten
	die Gefangenen sich auf offiziellem Wege beschweren. Auf konkretere Fragen
	der taz geht die Behörde nicht ein.

	Auch Gewalt sei an der Tagesordnung gewesen, sagt Amira. Etwa beim Appell
	zum Zählen der Gefangenen. Sie hätten auf dem Boden knien müssen, erzählt
	er, die Augen nach unten gerichtet, die Hände hinter dem Rücken
	verschränkt. Wer sich weigere oder die Sicherheitskräfte anblicke, sagt er,
	würde schnell Opfer von Gewalt. Diese sei in Ofer nicht nur sicht-, sondern
	auch hörbar gewesen, sagt Amira. Er befand sich im Zellenblock 22. Daneben
	liegt der Block 23 – und dort sitzen die Gefangenen aus Gaza.

	Im Block 23 sitzt auch Muhammad ein. Seinen echten Namen will er nicht
	veröffentlicht sehen. Er stammt aus Gaza-Stadt, Mitte November 2023 wollte
	er den Netzarim-Korridor passieren. Diese vom israelischen Militär
	kontrollierte Passage verläuft horizontal durch Gaza hindurch, südlich von
	Gaza-Stadt. Wer von Nord- nach Südgaza fliehen will, wozu das israelische
	Militär die Bewohnenden von Gaza-Stadt Mitte Oktober aufforderte, muss
	durch ihn hindurch. In dem Korridor sei er festgenommen worden, erzählt er.
	Warum, wisse er bis heute nicht. Von seiner Festnahme im November bis zu
	seiner Entlassung im Frühling habe man ihm keinen einzigen Anklagepunkt
	genannt. Auch Amira weiß bis heute nicht, was genau ihm denn nun eigentlich
	vorgeworfen wird.

	Dazu befähigt ist Israel nach Angaben von [6][Addameer] – einer
	palästinensischen Nichtregierungsorganisation, die Gefangene unterstützt
	und deren Behandlung dokumentiert – durch drei verschiedene Gesetze: Für
	die Gefangenen aus dem besetzten Westjordanland gilt Militärrecht, das die
	Anwendung von Administrativhaft erlaubt. Für Gefangene aus Gaza gilt ein
	Gesetz, das es Israel ermöglicht „unrechtmäßige Kämpfer“ festzunehmen u…
	festzuhalten. Auch israelische Staatsbürger können im derzeit im Notstand
	geltenden Gesetz in Administrativhaft genommen werden. Laut Haaretz wurden
	seit dem 7. Oktober aber nur 10 jüdische Israelis in Administrativhaft
	genommen.

	Ein Bild von vor der Festnahme zeigt Muhammad als Mann in den 30ern, mit
	sorgfältig gestutztem Bart, vollen Wangen und dünner werdendem, vorteilhaft
	gestyltem Haar über der Stirn. Heute sieht er viel schmaler aus, mit
	Schatten unter den Augen. Aus Ofer kehrte er nach Gaza in ein Zelt zurück,
	in eine der humanitären Zonen südlich des Netzarim-Korridors, wo sich viele
	Geflüchtete aus ganz Gaza heute ballen.

	Nachdem die Soldaten ihn im November festgenommen hätten, sei er zunächst
	in die Haftanstalt in Aschkelon, einer israelischen Stadt nahe dem
	Gazastreifen, gekommen. Dort sei er verhört, geschlagen und erniedrigt
	worden, sagt er. „Sie haben keinen Unterschied gemacht zwischen Alten und
	Jungen, Ärzten und Ingenieuren, Zivilisten und Militanten. Sie haben uns
	gesagt: Ihr seid alle Terroristen, ihr seid alle Hunde.“

	Gefoltert hätten sie ihn aber nicht, sagt er. Doch wenn die Hamas-Anhänger
	verhört wurden, habe er ihre Schreie hören können. Im Gefängnis in
	Aschkelon sei Muhammad am ersten Tag seiner Haft einem Mann begegnet,
	dessen Name im Juni in den Medien landen würde. Es war Iyad al-Rantisi,
	Leiter der Frauenklinik des Kamal-Adwan-Krankenhauses in Beit Lahiya in
	Nordgaza. Die beiden Männer hätten zusammen in einer Zelle gesessen. „Er
	war sehr schwach“, sagt Muhammad. „Ich habe versucht ihm Essen und Trinken
	zu geben, doch er wollte nicht.“ Al-Rantisi habe darauf bestanden, dass er
	Arzt sei – sonst nichts.

	„Er konnte die Erniedrigungen und die Schläge nicht ertragen“, sagt
	Muhammad. „Ich habe immer wieder den Wärtern gesagt: Dem Mann geht es
	schlecht, holt einen Arzt. Sie haben nicht auf mich gehört.“ Eines Tages,
	erzählt er weiter, bei einer Befragung, habe er dem Verhörenden vom Zustand
	des Arztes erzählt. Der Beamte habe zwei Wärter in die Zelle geschickt, die
	hätten ihn mitgenommen, unter Gewalt. „Am selben Tag änderte sich etwas im
	Gefängnis. Ich hatte das Gefühl, dass etwas passiert ist.“ Später sei er
	befragt worden, was mit dem Arzt geschehen sei: Wer ihn geschlagen habe,
	wann er Hilfe bekommen habe, ob die Wärter ihn misshandelt hätten, als sie
	ihn abholten.

	„Ich habe ihnen alles erzählt: wie sie ihn geschlagen und hinausgezerrt
	haben.“ Wann genau Iyad al-Rantisi gestorben sei, wisse Muhammad nicht. „Um
	den 16. bis 18. November“, sagt er. Das deckt sich mit einem [7][Bericht]
	der linken israelischen Zeitung Ha’aretz, der im Juni erscheint. Der Tod
	des Arztes im Gefängnis von Aschkelon wird erst zu dieser Zeit publik, das
	Gericht hatte ein sechsmonatiges Informationsembargo verhängt. Al-Rantisis
	Leiche befindet sich noch immer in Israel, die Todesursache ist bis heute
	unklar.

	## Mangelnde medizinische Versorgung

	Die Nichtregierungsorganisation Ärzte für Menschenrechte in Israel
	([8][PHRI]) sammelt Informationen zu toten palästinensischen Insassen in
	israelischen Gefängnissen. Der taz liegen zwei Obduktionsberichte vor, die
	von Ärzten für PHRI verfasst wurden, einer von Ende Oktober, der zweite aus
	dem Februar. In dem älteren Bericht schreibt der obduzierende Arzt über den
	Todesfall eines Gefangenen: Es gebe keine Zeichen für eine Gewalteinwirkung
	von außen. Der an Diabetes Typ I leidende junge Mann sei wahrscheinlich an
	einem Herzinfarkt gestorben. Wer an Diabetes Typ I erkrankt ist, muss meist
	den Botenstoff Insulin spritzen, der für einen funktionierenden
	Stoffwechsel essenziell ist. Wer an Diabetes erkrankt ist, hat ein höheres
	Infarktrisiko – gerade bei unpassender Ernährung und mangelnder
	medizinischer Versorgung.

	Der Bericht aus dem Februar bezieht sich ebenfalls auf einen jungen Mann,
	gerade einmal 20 Jahre alt, der an einer angeborenen Erkrankung des Darms
	leidet. Er brauche eine spezielle Diät und Darmspülungen, sonst könne seine
	Krankheit lebensbedrohlich werden, so der Obduktionsbericht. Laut dem
	obduzierenden Arzt würden sich dann im Körper Fäkalien ansammeln, was unter
	anderem zu niedrigem Blutdruck, Schmerzen und Nierenversagen führen könne.

	Der Verstorbene sei kurz vor seinem Tod aus dem Gefängnis in ein
	Krankenhaus verlegt worden, „in ernstem Zustand“, so der Bericht. Kurz nach
	der Ankunft in der Notaufnahme sei er verstorben. Der Obduktionsbericht
	betont: Der Tod des jungen Mannes hätte wohl vermieden werden können, wenn
	er rechtzeitig adäquate medizinische Hilfe erhalten hätte, wenn er sich
	entsprechend seiner Krankheit hätte pflegen können. Bei der Ankunft in der
	Notaufnahme sei sein Zustand bereits so schlecht gewesen, dass die Chance,
	ihn noch retten zu können, gering gewesen sei.

	Zu al-Rantisi liegt der taz kein Obduktionsbericht vor. Etwa zwei Wochen
	nach dem Tod des Arztes wurde Muhammad nach Ofer verlegt. Als er dort
	angekommen sei, erzählt er, habe er den Ruf zum Gebet aus dem nur wenige
	Kilometer entfernt liegenden Ramallah, der De-facto-Hauptstadt der
	palästinensischen Autonomiegebiete, gehört. Das Gefängnis Ofer liegt im
	C-Gebiet – also dem Bereich des Westjordanlandes, über das Israel nach den
	Oslo-Abkommen Anfang der 90er Jahre sowohl die Sicherheits- als auch die
	Verwaltungskontrolle ausübt.

	Muhammads Berichte aus Ofer ähneln denen Amiras: Die Zellen seien
	überbelegt, die Versorgung mit Lebensmitteln mangelhaft gewesen. In seiner
	Zelle seien während seines Aufenthaltes zwischen zehn und fünfzehn Menschen
	untergebracht gewesen, sagt Muhammad. „Wir hatten drei Matratzen und zwei
	Decken für uns alle.“ Morgens, erzählt er, sei er vom Ruf zum Morgengebet
	im nahen Ramallah aufgewacht, dann seien die Sicherheitskräfte zum
	Morgenappell gekommen. Genau wie Amira, sagt auch Muhammad, dass die
	Gefangenen dafür auf dem nackten Boden hätten kauern müssen. Und wie Amira
	in seinem Zellenblock 22 habe auch Muhammad in Block 23 die Schreie der
	anderen gehört. Schläge, sagt er, seien an der Tagesordnung gewesen.

	Mit Muhammad hätten weitere Menschen aus Gaza in Ofer eingesessen, erzählt
	er. Bei einem Besuch der Gemeinschaftsduschen – zu denen man äußerst selten
	Zugang bekommen habe, betont Amira – sei Muhammad auf Adnan al-Burj
	getroffen. Der sei ebenfalls Arzt gewesen, vor dem Krieg Leiter der
	Orthopädie des mittlerweile bekannt gewordenen Al-Schifa-Spitals in
	Gaza-Stadt. Nach israelischen Angaben befand sich unter dem Klinikum ein
	Kommandozentrum der Hamas, den dafür genutzten Bunker hat Israel während
	seiner Besatzung des Gazastreifens in den 1980er Jahren selbst gebaut. Nach
	wochenlangen Gefechten im Frühling ist das Krankenhaus heute zerstört.

	Das Wasser in den Duschen in Ofer sei immer kalt gewesen und mit einem
	Sensor automatisch angegangen, sagt Muhammad. Als die beiden dort gewartet
	hätten, hätten sie sich einander vorgestellt. Dann sei ein Wärter
	zurückgekommen, die Konversation sei versiegt. Es sei das erste und letzte
	Mal gewesen, dass er al-Burj getroffen habe. Mitte April starb er in Ofer.
	Eine Obduktion wurde laut PHRI nicht vorgenommen.

	Nach Angaben von Addameer ist Adnan al-Burj einer von mindestens drei
	Gefangenen, die seit dem 7. Oktober im Gefängnis Ofer starben. In allen
	israelischen Gefängnissen sind es mindestens 18 Tote, so Addameer. Und nach
	Berichten verschiedener Medien starben im Militärcamp Sde Teiman über 30
	gefangen genommene Palästinenser.

	Dazu trägt, wie der Obduktionsbericht von PHRI nahelegt, auch die mangelnde
	medizinische Versorgung bei. Auch Amria erzählt: Er habe einige
	gesundheitliche Probleme, müsse drei verschiedene Medikamente einnehmen.
	Erst nach drei Wochen Haft habe er zumindest Tabletten gegen seinen
	Bluthochdruck erhalten. Die zweite Art von dringend benötigter Medizin habe
	er zwei Tage vor seiner Entlassung bekommen. Und als er nach etwa
	zweieinhalb Monaten schließlich freigekommen sei, sagt er, habe er 33
	Kilogramm weniger als bei seiner Festnahme gewogen. In vielen Momenten habe
	er nicht mehr mit einer Freilassung und einer Rückkehr nach Hause
	gerechnet, sondern nur noch mit dem Tod.

	Amiras 19-jährige Tochter, die mitangesehen hat, wie ihr Vater von den
	Soldaten bedrängt und schließlich verhaftet wurde, stürzt ins Zimmer, die
	dunklen Locken noch feucht: „Papa, ich brauche dringend die Autoschlüssel.“
	Amira seufzt väterlich und beginnt zu suchen. Ihm sei bei seiner Entlassung
	verboten worden, mit Medien zu sprechen, sagt er, sonst werde man ihn
	gleich wieder inhaftieren. Trotzdem habe er etwa Haaretz [9][bereits ein
	Interview] gegeben. Als gewaltloser Aktivist sei es seine Aufgabe, zu
	erzählen, was ihm passiert sei – auch wenn er dafür wieder einen hohen
	Preis bezahlen könnte.

	18 Jul 2024

	## LINKS

	[1] https://www.amnesty.org/en/documents/mde15/7841/2018/en/
	[2] /Palaestinensische-Haeftlinge/!5975573
	[3] https://www.amnesty.ch/de/laender/naher-osten-nordafrika/israel-besetzte-ge…
	[4] https://edition.cnn.com/2024/05/10/middleeast/israel-sde-teiman-detention-w…
	[5] https://www.middleeasteye.net/news/gaza-israel-detainees-abuse-torture-sde-…
	[6] https://www.addameer.org/
	[7] https://www.haaretz.com/israel-news/2024-06-18/ty-article/.premium/israel-a…
	[8] https://www.phr.org.il/en/
	[9] https://www.haaretz.com/israel-news/twilight-zone/2024-04-28/ty-article-mag…

	## AUTOREN

	Lisa Schneider
	Sami Ziara

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