# taz.de -- Midterms in den USA: Negative Anreize | |
> In den USA stehen die Midterms an. Den Demokraten drohen Verluste, auch | |
> wegen der zunehmenden Polarisierung im Land. | |
Bild: Können die Demokraten ihre Mehrheit im Senat halten? Dies wird sich am 8… | |
Dass Wahlen Konsequenzen haben, dass es sich lohnen könnte, sein Kreuzchen | |
zu machen, das hat Großbritannien kürzlich bei der Brexit-Abstimmung | |
schmerzhaft erkennen müssen. Dort waren es vor allem die Jungen, die | |
nachträglich, „Not in my name!“ skandierend, gegen das Ergebnis | |
protestierten. Und dies, nachdem die Wahlbeteiligung bei den unter | |
25-Jährigen am niedrigsten ausfiel. | |
Auch die USA erlebten vor sechs Jahren einen derartigen Moment. Obwohl | |
Umfragen es voraussagten, war das Entsetzen groß, als [1][Donald Trump] | |
2016 tatsächlich zum Präsidenten gewählt wurde. Womöglich auch deswegen | |
verzeichneten die USA 2020 die höchste Wahlbeteiligung seit 1900. Und es | |
war dann wohl weniger die Beliebtheit Joe Bidens, die den Demokraten den | |
Sieg brachte; eine große Anzahl der Biden-Wähler hatte schlicht Furcht vor | |
vier weiteren Trump-Jahren. | |
Das stetige Dagegensein hat System, sagt der den Demokraten nahestehende | |
Politikstratege Doug Sosnik, der auf Einladung der American Academy in | |
Berlin gerade einen Videovortrag hielt. Am 8. November stehen die | |
Midtermwahlen in den USA an. Bei diesen werden traditionell nach der Hälfte | |
der Amtszeit eines Präsidenten die kompletten Sitze des | |
Repräsentantenhauses, ein Drittel des Senats sowie einige Gouverneursposten | |
neu gewählt. | |
Von den letzten acht Midtermwahlen wurde bei sieben gegen die amtierende | |
Regierung gestimmt, sagt Sosnik. So richtig bestürzt wirkt er ob des nach | |
Umfragen drohenden Mehrheitsverlusts der Demokraten daher auch nicht. Dabei | |
wären Mehrheiten in Senat wie Repräsentantenhaus unerlässlich, um Gesetze | |
und Bundeshaushalt im Sinne Bidens zu gestalten. | |
Vor wenigen Wochen sah es noch besser für Biden aus. Ende Juni hatte der | |
oberste Gerichtshof eine Grundsatzentscheidung zugunsten der | |
Abtreibungsgegner getroffen, die zahlreichen Proteste dagegen ließen den | |
Zuspruch für die Demokraten steigen. Mittlerweile sei dieser Impuls aber | |
wieder verebbt, so Sosnik, die konservativen Republikaner konnten wieder | |
zulegen. | |
## Latinos entscheiden mit über Wahlausgang | |
Ausschlaggebend dürfte am Ende wohl auch das Wahlverhalten der Latinos | |
sein. Die Latinos stellen eine große Wählergruppe, machen etwa ein Fünftel | |
der Bevölkerung aus. Früher wählten sie traditionell eher demokratisch, | |
doch zuletzt gaben immer mehr Hispanics den Republikanern ihre Stimme. | |
Das liege auch an der Polarisierung. Die beiden großen Parteien hätten sich | |
weiter nach links beziehungsweise rechts verschoben, so Sosnik. Bei vielen | |
Latinos könne man angesichts repressiver Regime wie in Kuba oder Venezuela | |
mit dem Schreckgespenst des Sozialismus punkten, auch wenn Vergleiche mit | |
Bidens Demokraten und den USA unpassend erscheinen. | |
30 Oct 2022 | |
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## AUTOREN | |
Julia Hubernagel | |
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