# taz.de -- Artikel von Matthias Meisner | |
Kultusministerkonferenz: Gegen Höckes Machtgelüste | |
Was, wenn die AfD in einem Bundesland regiert? Die Kultusministerkonferenz | |
will sich vorbereiten. Aber vorerst bleibt es beim Einstimmigkeitsprinzip. | |
Umstrittener Lokalsender tv.berlin: Erotikclips und rechte Stimmen | |
Beim Lokalsender tv.berlin bekommen Rechte genauso eine Plattform wie | |
aserbaidschanische Abgeordnete. Was steckt dahinter? | |
Kampf gegen Antisemitismus: Pass nur mit Israel-Bekenntnis? | |
Sachsen-Anhalt will bei Einbürgerungen ein Bekenntnis zu Israel einfordern. | |
Jurist:innen befürchten rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte. | |
Krise um den Bundeshaushalt: „Demokratie leben!“ ausgebremst | |
Die Haushaltslage bedroht die Demokratieförderung. Und damit Projekte, die | |
sich gegen rechts, gegen Rassismus und Antisemitismus stellen. | |
Kita will Namen „Anne Frank“ ablegen: Getilgtes Gedenken | |
Eine Kita in Sachsen-Anhalt will nicht mehr nach NS-Opfer Anne Frank | |
benannt sein. Wunsch sei ein Name „ohne politische Hintergründe“, so die | |
Leitung. | |
Claudia Roth bei Jewrovision: Eklat um die Kulturministerin | |
Die Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird während einer Rede beim | |
jüdischen Song Contest ausgebuht. Das Ereignis hat eine Vorgeschichte. | |
Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung: Konservatives Dilemma mit Ungarn | |
Die CDU-nahe Stiftung hat enge Verbindungen zu Viktor Orbáns Kaderschmiede | |
in Ungarn. Das wird zunehmend zum Problem. | |
Ausschlussverfahren gegen Angelika Barbe: CDU hält an AfD-Fan fest | |
Als die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe 2021 zur Wahl der AfD | |
aufrief, wollte die Berliner CDU sie ausschließen. Nun zögert die Partei. | |
Femizide in Österreich : Wenn Gewalt verborgen bleibt | |
Vor ein paar Jahren wusste in Österreich kaum jemand, was ein Femizid ist. | |
Aktivist:innen sorgen dafür, dass das Thema in die Öffentlichkeit | |
kommt. | |
MDR-Kommentatorin Rommy Arndt: Neue Heldin der Putin-Versteher | |
Rommy Arndt vom MDR wird für ihren Kommentar gegen Militärhilfe für die | |
Ukraine gefeiert. Mit dabei: das rechtsextreme Magazin „Compact“. | |
Umstrittene Podiumsrunde mit Tellkamp: Kein Lehrstück in Sachen Demokratie | |
Autor Tellkamp trifft auf Ministerpräsident Kretschmer. Verschwörungen, | |
Zweifel an der Reichsbürger-Razzia werden geäußert. Streiten will keiner. | |
Angriffe auf Ukraine-Fotoausstellung: Nadelstiche gegen Solidarität | |
Eine Fotoausstellung in Neukölln zum Krieg in der Ukraine polarisiert. Sie | |
erfährt Kritik und offenen Vandalismus. | |
Umstrittener Polizeieinsatz in Sachsen: Gewaltsame Inobhutnahme | |
Einer Mutter wird mit Gewalt das Kind entrissen. Der Polizeieinsatz wirft | |
Fragen nach der Verhältnismäßigkeit auf. | |
Sachsens Justiz und Putin-Propaganda: Trommeln für den Angriffskrieg | |
Eine Frau, die in Sachsen mit dem „Z“-Symbol ihre Putin-Unterstützung | |
zeigte, blieb zunächst straffrei. Nun muss sie doch vor Gericht. | |
Linken-Anfrage zu Racial Profiling: Kontrollen außer Kontrolle | |
Praktiziert die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze Racial | |
Profiling? Die Bundesregierung will davon nichts wissen. | |
Zugreisen in Osteuropa: Eisenbahn-Poesie | |
Lendenbraten als Einstiegsdroge: Für Liebhaber von Zugreisen in Mittel- und | |
Osteuropa geht es nur um die schönste Strecke. | |
Rassismus bei Sicherheitsbehörden: Polizei verschleppt Aufarbeitung | |
Die Polizei tut sich schwer, in den eigenen Reihen gegen Rassismus und | |
Hetze vorzugehen. Es geht zwar um eine Minderheit – aber die ist | |
gefährlich. | |
Rechter TV-Sender expandiert: Desinformation aus Österreich | |
Der rechtsextreme TV-Sender AUF1 will nach Deutschland expandieren. | |
Experten warnen vor Verschwörungstheorien und Propaganda. | |
Geflüchtete aus griechischen Lagern: Keine weiteren Aufnahmen geplant | |
2.812 Geflüchtete aus Griechenland hat Deutschland aus humanitären Gründen | |
aufgenommen. Die Linkspartei kritisiert das Ende des Programms. | |
Nominierte Regierungsbeauftragte Ataman: Der Chor der Empörten | |
Ferda Ataman könnte Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung werden. Seit | |
sie für die Position vorgeschlagen wurde, läuft eine Kampagne gegen sie. |