# taz.de -- Klausurtagung auf Schloss Meseberg: Kanzler Scholz setzt auf Zuvers… | |
> Auf der Klausurtagung in Meseberg berät die Ampel-Koalition über große | |
> Themen. Konkrete Ergebnisse gibt es aber nicht. | |
Bild: Olaf Scholz verlässt Schloß Meseberg nach einer informativen, instrukti… | |
BERLIN taz | Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gemeinsam mit Vizekanzler | |
Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit einer | |
guten halben Stunde Verspätung vor die Presse tritt, bemüht er sich, | |
Optimismus auszustrahlen. „Das war eine sehr gute Kabinettsklausur“, sagt | |
Scholz am Montag – „informativ, instruktiv, konstruktiv“. | |
Zwei Tage lang hatte sich [1][das Ampelkabinett] auf Schloss Meseberg | |
nördlich von Berlin Zeit genommen, um über große Themen zu beraten: | |
„Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende“ | |
stand am Sonntag auf der Tagesordnung, dazu war EU-Kommissionspräsidentin | |
Ursula von der Leyen (CDU) zu Gast. Am Montag waren dann Energiewende und | |
kritische Intelligenz die Hauptthemen. | |
Aber natürlich geht es bei solchen Klausuren immer auch um Informelles und | |
Atmosphärisches. Und das ist bei der Ampel auch dringend notwendig. Die | |
Stimmung im Kabinett war gereizt wie lange nicht, es hatte in den | |
vergangenen Wochen, besonders zwischen FDP und Grünen, viel Streit gegeben | |
– [2][vom Autobahnausbau] über ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen und | |
das Verbrenner-Aus bis hin zum anstehenden Haushalt für das kommende Jahr. | |
## Annäherung in Streitfragen | |
Nach der Klausur gaben sich Habeck und Lindner, an Redepulten links und | |
rechts vom Kanzler positioniert, versöhnlich. Die Abgeschiedenheit der | |
Klausur in Meseberg habe allen vor Augen geführt, wie sehr man aufeinander | |
angewiesen und wie sehr man dem Land verpflichtet sei, betonte | |
Wirtschaftsminister Habeck. Und Lindner sprach von informellen Gesprächen, | |
in denen Dinge geklärt und Perspektiven erweitert worden seien: „Das | |
hilft.“ | |
Auch der Kanzler selbst betonte die Annäherung in Streitfragen. „Ich kann | |
Ihnen berichten, dass wir auch Fortschritte gemacht haben bei vielen | |
Fragen, die wir im Alltagsgeschäft verhandeln“, so Scholz. Die | |
Ampelkoalition wolle nun „in ganz kurzer Zeit“ verschiedenste Vorhaben zum | |
Abschluss bringen. „Das, was hier stattgefunden hat, ist ein sehr fühlbares | |
Unterhaken und auch die gemeinsame Überzeugung, dass das gelingen wird.“ | |
Von konkreten Einigungen aber berichtete keiner der drei, wahrscheinlich | |
hat es keine gegeben. | |
Scholz aber betonte noch einmal, was die Koalition im ersten Jahr alles | |
bewirkt habe – von Waffenlieferungen an die Ukraine bis zur Ablösung von | |
russischem Gas. Daraus sei „ein Schwung entstanden für unser Land“, der | |
jetzt mitgenommen werden solle für die Transformation zur Klimaneutralität; | |
die Aufgabe sei groß. „Wir müssen bis 2030 vier bis fünf neue Windräder | |
aufstellen pro Tag und pro Tag umgerechnet mehr als 40 Fußballfelder voller | |
Solaranlagen“, so der Kanzler. Man brauche mehr Tempo – und auch mehr | |
Zuversicht. | |
„Wir stehen vor großen Herausforderungen, was die Transformation angeht“, | |
sagte auch Habeck. Er wies aber auch darauf hin, dass es vor 20 Jahren | |
noch kaum Ökostrom in Deutschland gegeben habe und seither viel erreicht | |
worden sei. Er sei zuversichtlich, „dass wir aus [3][der Klausur] | |
herausgehen und alle Fragen lösen werden“. Viel Zeit bleibt dafür nicht. | |
Der nächste Koalitionsausschuss tagt in drei Wochen. | |
6 Mar 2023 | |
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## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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