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# taz.de -- Herbst der Reformen: Wenn jemand immer wieder Nein sagt
> Die Bundesregierung plant einen Herbst der Reformen – und eine neue Härte
> beim Bürgergeld. Dabei steht eine Figur im Mittelpunkt, die es kaum gibt.
Bild: Was es zum würdevollen Leben braucht, muss bleiben, auch wenn ein Erwerb…
Eine berühmte Erzählung von Herman Melville handelt von einem
Schreibgehilfen namens Bartleby, der bei einem New Yorker Notar in bester
Lage anheuert. Die ihm übertragenen Aufgaben erfüllt Bartleby stets zur
vollsten Zufriedenheit – bis er eines Tages alle weiteren Aufträge ablehnt,
höflich, aber bestimmt mit den knappen Worten: „Ich möchte lieber nicht.“
Erstaunlicherweise nimmt sein Dienstherr die Verweigerung einfach hin wie
einen Wetterumschwung. Mehr noch: Er entschließt sich zur Übernahme der
Wohnkosten, indem er Bartleby in der Kanzlei nächtigen lässt. Ob Bartleby
seine finanziellen Verhältnisse offengelegt hat, ist unklar. Dass er für
Vermittlungsbemühungen zur Verfügung steht, schwer vorstellbar.
Der Bartleby unserer Tage findet sich in der Kundenkartei der Bundesagentur
für Arbeit. Monat für Monat streicht er sein Bürgergeld ein, aber lässt
sich sonst nicht blicken. Briefe bleiben unbeantwortet, Termine
verstreichen ergebnislos. Manche Interpreten romantisieren Melvilles Figur
zum mutigen Rebellen gegen die seelischen Verkrüppelungen der modernen
Arbeitswelt, dabei bleiben Bartlebys Wiedergängern solche Attribute im
Rechtskreis des SGB II solche Attribute konsequent verwehrt.
Durch die Debatten über die Zukunft des Bürgergeldes geistert jedenfalls
seit einigen Monaten die Schandfigur des Totalverweigerers, der als
Rechtfertigung für ein strengeres Sanktionsregime herhalten soll.
Selbst jene, die sich im jetzt angedrohten Herbst der Reformen schützend
vor den Sozialstaat stellen, lassen unterschwellig erkennen, dass sie den
Totalverweigerer für eine verwerfliche Gestalt halten. Schließlich besteht
ihr Diskussionsbeitrag darin, das Gros der Leistungsempfänger eilig von dem
Verdacht freizusprechen. Es stimmt ja auch: Nur eine winzige Minderheit
entzieht sich den Ämtern, im Jahr 2023 ließen sich gerade einmal 14.000
Fälle ausmachen, bei Millionen Leistungsbeziehern.
Und unter diesen wenigen Fällen dürfte man wiederum lange nach dem
[1][Arno-Dübel-Double] suchen, das bestens gelaunt in den Tag hineinlungert
und jederzeit bereit wäre, im Privatfernsehen ungeniert von seiner
Arbeitsunlust zu berichten. Im Gegenteil: Die meisten sind eher geschlagene
Menschen, die vor lauter Angst die Briefe der Arbeitsagentur nicht öffnen,
bis sie zum Fall in der Statistik werden, weil sie wiederholt nicht
erreichbar waren.
Sie scheuen jede Fernsehkamera. Sie erheben nicht einmal ihre Stimme, um
das schräge Zerrbild als hinterhältige Leistungserschleicher
geradezurücken, das hier so munter von ihnen gezeichnet wird. Aber wenn der
fröhliche Transferempfänger ohne Pflichtgefühl und mit innerer Freiheit
eine so randständige Erscheinung ist, warum lässt man sich von ihm so
verrückt machen?
Warum akzeptiert man seinen Weg nicht als einen, den der Sozialstaat eben
auch zulässt? Alle utopisch geführten und mittlerweile verstummten Debatten
über das [2][bedingungslose Grundeinkommen] gingen vom Totalverweigerer
aus: Nichts sollte man tun müssen, um ein Grundeinkommen zu erhalten.
Wahrscheinlich hat man diese Prämisse nur deswegen geschluckt, weil alle
Mittelschichtsmenschen und alle Millionäre das Geld ebenfalls bekommen
sollten. Die Variante, in der nur die Bedürftigen Geld erhalten, für das
sie nichts tun müssen, erweist sich dagegen als bemerkenswert leicht
skandalisierbar.
Man könnte den Verdruss nachvollziehen, wenn sich ein Transferempfänger
durch Verweigerung tatsächlich besser stellen würde. Warum sollte jemand,
der jedes Jobangebot ablehnt, mehr haben als derjenige, der jeden Tag
ranklotzt? Die Wahrheit ist: Hat er auch nicht. Das haben sowohl das
[3][Ifo-Institut] als auch die [4][Hans-Böckler-Stiftung] berechnet.
Trotzdem wird die Legende vom Arbeitenden, der der Dumme ist, weiter und
weiter ventiliert, weil sie den Totalverweigerer zum Staatsfeind aufbläst,
der mit aller Härte bekämpft werden muss.
## Kürzungen bei hartnäckiger Verweigerung zulässig
Dabei hat das Bundesverfassungsgericht der Politik Grenzen gesetzt: Der
Staat darf Armen nicht ohne Weiteres das Existenzminimum wegkürzen, hat
Karlsruhe 2019 entschieden. Was es zum würdevollen Leben braucht, muss
bleiben, auch wenn ein Erwerbsloser nicht so will wie die Fallmanagerin im
Jobcenter. Im Umkehrschluss heißt das: Es gibt ein Grundmaß an sozialer
Sicherung, das nicht an Bedingungen geknüpft sein sollte. Wobei die Richter
allerdings nicht konsequent waren und zumindest in absoluten Ausnahmefällen
sehr hartnäckiger Verweigerung einen drastischen Leistungsentzug für
zulässig erachteten.
Dass die schwarz-rote Koalition bei der Suche nach einem neuen, stärker
stigmatisierenden Namen für das Bürgergeld nun ausgerechnet auf
Grundsicherung kam, ist insofern nicht ohne Ironie: Das Etikett impliziert,
dass die Totalverweigerung ab einem bestimmten Punkt in Ordnung gehen
sollte. Wo der Grund erreicht ist, darf man den Leuten nicht weiter den
Boden entziehen. Das zeigt, dass der vermeintlich dreiste Totalverweigerer
längst einen Preis zahlt: Es ist ein Leben am Minimum, das für die
wenigsten auf Dauer attraktiv sein dürfte, auch weil Arbeit nicht nur
erwiesenermaßen mehr Geld bringt als Nichtstun, sondern für die meisten
Menschen auch Sinn und Freude stiftet.
Aber wer sich aus freien Stücken für den Verzicht entscheidet und damit
glücklich werden kann – warum nicht? Warum sollte unser Ideal nicht ein
freundlicher Sozialstaat sein, der allen hilft, eine würdevolle Arbeit zu
finden, aber niemanden dazu zwingt?
Natürlich könnte er mit Anreizen nachhelfen, damit sich nicht allzu viele
aus der Vermittlung ausklinken, etwa durch Bonuszahlungen. Die
selbstbestimmten Verweigerer würde er aber in Frieden lassen, und jenen,
die aus Angst und Niedergeschlagenheit Briefe nicht öffnen, mit Hilfe
begegnen statt mit Härte. Vielleicht wüsste Bartleby hier sogar Rat, wie
die Kontaktaufnahme gelingen kann: Vor seiner Karriere als Totalverweigerer
soll er in einer Sammelstelle unzustellbarer Briefe gearbeitet haben.
2 Sep 2025
## LINKS
[1] /Tod-des-Star-Arbeitslosen-Arno-Duebel/!5933495
[2] /Teilnehmerin-ueber-Grundeinkommenprojekt/!6081280
[3] https://www.ifo.de/pressemitteilung/2024-01-17/arbeit-fuehrt-deutschland-im…
[4] https://www.boeckler.de/de/faust-detail.htm?sync_id=HBS-009197
## AUTOREN
Bernd Kramer
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