# taz.de -- Hakan Demir kämpft für die SPD: „Es ist wichtig, nahbar zu sein“

	# taz.de -- Hakan Demir kämpft für die SPD: „Es ist wichtig, nahbar zu sein…

	> Wenn es nach ihm geht, darf die Sozialdemokratie ruhig gerettet werden.
	> Als Neuköllner SPD-Direktkandidat will Hakan Demir im Bundestag dabei
	> helfen.

	Bild: Will für Neukölln direkt in den Bundestag: der SPD-kKandidat Hakan Demir

	taz: Herr Demir, Sie waren bis Oktober ein, sagen wir mal, politischer
	Geheimtipp. Doch dann wurden Sie schlagartig bekannt, weil Sie im internen
	Rennen der SPD um die Neuköller Direktkandidatur für den Bundestag den
	ehemaligen Kulturstaatssekretär Tim Renner aus dem Rennen gekegelt haben.
	Wie waren denn da die Reaktionen?

	Hakan Demir: Die Reaktionen waren positiv. Meine Eltern haben sich sehr
	gefreut. Auch viele in der Partei. Auch die, die Tim unterstützt hatten.
	Sie haben mir gratuliert und gesagt, jetzt unterstützen wir dich. Das hat
	mir natürlich ein gutes Gefühl gegeben zu wissen, dass nach so einem harten
	Prozess die Leute hinter einem stehen. Franziska Giffey und Martin Hikel
	haben mir sofort geschrieben, auch Tim Renner: Hakan, ich stehe jetzt
	hinter dir.

	Sie haben die Mitgliederbefragung mit 51,95 Prozent zu 45,18 Prozent für
	sich entschieden. Haben Sie mit dem Ergebnis gerechnet?

	Ich habe immer gesagt, das wird fifty fifty. Es gibt 1.500 Mitglieder in
	Neukölln, davon kenne ich vom Sehen vielleicht 300 oder 400. Die anderen
	konnte ich nicht einschätzen. Als ich dann hörte, dass fast 700 abgestimmt
	haben, dachte ich, uuh, das wird jetzt eher nicht reichen, weil ich mit
	einer Beteiligung von höchstens 20 oder 30 Prozent gerechnet hatte. Als ich
	hörte, dass es 40 Prozent sind, dachte ich, da sind bestimmt viele
	mobilisiert worden, die sonst nicht so aktiv sind. Und die machen das dann
	eher an einem bekannten Namen fest, in diesem Fall Tim, der ja zunächst
	auch von Franziska und Martin unterstützt wurde.

	Hat es Ihnen genutzt, dass Tim Renner sein Glück 2017 schon einmal
	vergeblich in Charlottenburg-Wilmersdorf versucht hat und in Neukölln eher
	als ein von Franziska Giffey unterstützter Politikerimport wahrgenommen
	wurde?

	Es ist wichtig, dass man nahbar ist und es die Gelegenheit gibt, mit einem
	zu sprechen, dass man einen kennt. Aber natürlich ist es legitim, dass auch
	andere sagen, sie wollen es versuchen. In Neukölln haben die Mitglieder,
	wenn auch knapp, gesagt: Okay, wir wählen die Person, die wir kennen und
	von der wir wissen, dass sie schon acht Jahre in Neukölln Politik gemacht
	hat und die uns mit ihren Themen überzeugt.

	In den Bundestag zieht es normalerweise Politikerinnen und Politiker, die
	auf Kreis- und Landesebene schon einige Jahre oder Jahrzehnte auf dem
	Buckel haben. Hatten Sie keine Lust auf diese Kärrnerarbeit?

	Ich bin seit zehn Jahren in der Politik. Ich habe als Basismitglied in der
	SPD in Rixdorf mit 500 Mitgliedern angefangen. Seit vier Jahren bin ich
	Mitglied im Landesvorstand der SPD. Ich war an vielen Anträgen beteiligt,
	die die Kommune, das Land und den Bund betreffen.

	Aber Sie hätten ja auch erst mal ins Abgeordnetenhaus gehen können, bevor
	Sie für den Bundestag kandidieren.

	Es gibt kein Stufensystem, wie und wo man anfangen soll. Und das ist auch
	gut so. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, um Politik zu machen. An der
	Bundespolitik reizen mich die großen Probleme, die ich lösen will und die
	ja auch die Kommunen betreffen, wie Vermögensungleichheit, Armutsbekämpfung
	oder Überwindung von Hartz IV. All diese Themen sind auf Bundesebene
	lösbarer als auf Landesebene. Außerdem arbeite ich seit über vier Jahren
	für Karamba Diaby.

	Den SPD-Bundestagsabgeordneten aus Halle.

	Genau. Und da habe ich auch schon meine Erfahrungen gemacht und weiß, wie
	es da läuft.

	Klingt forsch.

	Das wären meine Ziele, die vor allem auf Bundesebene verwirklichbar sind.

	Mit anderen Worten. Sie haben keinen Bock auf Landespolitik.

	(lacht) Das wäre eine Unterstellung. Ich würde ja auch als Bundespolitiker
	weiterhin die Landes- und Kommunalthemen im Blick haben. Ich wäre ja auch
	als Ehrenamtler weiter im Landesvorstand.

	Da sitzen Sie als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und
	Vielfalt.

	Ja, die Probleme der Kommune und des Landes bleiben weiterhin wichtig, und
	für die werde ich mich auch einsetzen.

	Welche?

	Wenn man sich bestimmte Themen anguckt, wird man sehen, dass man von der
	Kommune auf die Landes- und auf die Bundesebene geht, wie zum Beispiel
	Gewerbe und Mietrecht. Da hat man ein Problem in Neukölln, dass Cafés
	beispielsweise die Miete nicht mehr bezahlen können. Das kann man auf
	Landesebene zwar anbringen, aber lösbar ist es letztendlich auf der
	Bundesebene.

	Das klingt ein bisschen wie: Neukölln ist überall. Ist das so?

	Den Satz habe ich so jetzt nicht gesagt. Aber natürlich, Neukölln ist
	einzigartig. Wir haben eine große Vielfalt. Menschen aus 150 Nationen leben
	bei uns. Das ist genauso vielfältig wie New York. Wir haben im Norden sehr
	viel Urbanität, im Süden haben wir dann Einfamilienhäuser, Kleingärten, und
	diese Vielfalt macht den Bezirk auch irgendwie aus. Ich bin glücklich, da
	zu leben, und wenn ich es in den Bundestag schaffen sollte, wäre es eine
	Riesenehre für mich, da auch Politik zu machen.

	Sie sind nach Neukölln gezogen, als Sie aus dem Ruhrgebiet nach Berlin
	kamen. Wenn wir an Neukölln denken, fällt uns nicht zuerst Armutsbekämpfung
	ein. Es fällt uns ein, dass die Bezirksverordnetenversammlungs-Fraktion
	eine sehr alte und eine sehr weiße Fraktion ist. Und bei den Zielen, die
	Sie beschreiben, fragen wir uns, warum SPD? Und warum ausgerechnet SPD
	Neukölln?

	Die SPD in Neukölln hat 1.500 Mitgliedern. Auch da gibt es Vielfalt. Und
	wir haben den Milieuschutz vorangebracht, das ist auch ein soziales Thema.

	Gegen das sich gerade die SPD in Neukölln viele Jahre lang gesperrt hat.

	Nicht nur, wenn Sie sich den Norden angucken, muss ich sagen, dass das
	keine Partei von älteren Menschen ist. Da sind viele Junge, es ist eine
	gute Durchmischung. Die SPD in Neukölln entwickelt sich genauso wie die
	Gesellschaft. Es sind viele junge Leute in die Partei gekommen, die anders
	sozialisiert worden sind, und das verändert die Partei ja auch.

	Wann hat sich die SPD in Neukölln zu verändern begonnen? Wenn wir an den
	Norden von Neukölln denken, hat die Politik der Neuköllner SPD eher dazu
	geführt, dass die Grünen stark wurden. Offenbar war die SPD dort gerade
	nicht besonders attraktiv. Weder für junge Wähler noch für Menschen mit
	Migrationshintergrund.

	Auf der Bundesebene hat die SPD zweimal das Direktmandat geholt.

	Mit einem Kandidaten Fritz Felgentreu, der eher für die ältere SPD steht
	als die, die Sie gerade beschreiben.

	Auch er wurde im Norden prozentual fast genauso gewählt wie im Süden.

	Das heißt ja nicht viel. Er wird bei der Erststimme auch viele Stimmen von
	den Grünen bekommen haben, die verhindern wollten, dass sich der
	CDU-Direktkandidat durchsetzt.

	Es kommen immer wieder Menschen neu dazu, weil sie mit der Sozialdemokratie
	mehr verbinden als die Politik von Gerhard Schröder. Eine Hoffnung, die es
	zum Beispiel mit Martin Schulz gab, dass wir wieder stärker Politik machen
	für die Menschen, die es auch brauchen, die das Gefühl haben, keine Stimme
	zu haben.

	Menschen, die die Sozialdemokratie retten wollen. So wie Sie?

	Es gibt viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die die Fehler, die
	wir gemacht haben, unter anderem mit Hartz IV, wieder verbessern wollen.
	Dafür stehen auch die neuen Bundesvorsitzenden.

	Sie sind in Nordrhein-Westfalen aufgewachsen, wie waren da die
	Verhältnisse?

	Ich bin ein Kind des Familiennachzugs. Mit anderthalb Jahren bin ich mit
	meiner Mutter zusammen nach Düsseldorf gekommen. Geboren bin ich Çorum, das
	ist eine Stadt in der Türkei, 300 Kilometer nordöstlich von Ankara. Von
	Düsseldorf sind wir dann nach Uerdingen in ein Arbeiterviertel gezogen.
	Großeltern, Eltern, Tante, Onkel und ich in einer Dreizimmerwohnung.

	Wie bildungsorientiert waren Ihre Eltern?

	Ich bin der Erste in unserer Familie, der studiert hat. Papa hat immer
	gesagt: Bildung, Bildung, Bildung.

	Was wäre gewesen, wenn Ihr Vater das nicht gesagt hätte?

	Er hat immer gesagt, mach Abitur. Als meine Grundschullehrerin mich auf
	eine Realschule schicken wollte, hat mein Papa interveniert, obwohl er das
	Schulsystem gar nicht richtig kannte. Er hat gesagt, sein Sohn soll auf ein
	Gymnasium gehen.

	Warum wollte Ihre Grundschullehrerin Sie auf die Realschule schicken?

	Und das bei einem sehr guten Notenschnitt! Das weiß ich auch nicht.
	Vielleicht weil sie gedacht hat, da habe ich dann weiter meine Freunde um
	mich.

	Sie haben dann Politikwissenschaften, Philosophie und BWL in Trier und auch
	ein Jahr lang in Istanbul studiert. Gleich darauf sind Sie nach Berlin und
	dort nach Neukölln gezogen. Welcher Ruf eilte da bei Ihnen Neukölln voraus?
	War Neukölln der hippe Ort, wo man unbedingt hinwill?

	Es war Zufall. Meine damalige Freundin hat in Neukölln gelebt, und es hat
	sich ergeben, dass ich zu ihr ziehe. Ich bin also wegen der Liebe nach
	Neukölln gekommen. Aber ich bin geblieben, weil mir das hier gefällt. Zuvor
	kannte ich Neukölln so großartig nicht. Eher hatte ich dieses negative Bild
	von Neukölln im Kopf, das man häufiger mal in den Medien hört. Und vor Ort
	war es dann nicht so.

	Wie war es denn?

	Ein Ort, wo sich viele Menschen treffen, wo man vor dem Späti sitzen und
	Menschen kennenlernen kann, wo man leben kann.

	Dieses Neukölln gibt es vielleicht bald nicht mehr. Auch Neukölln wird
	teurer, und es gibt nicht wenige, die befürchten, dass es mit einem
	Karstadt-Neubau von Signa noch teurer wird. Warum ist die Neuköllner SPD
	trotzdem für diesen Neubau?

	Wir haben gesagt, dass wir diesem Projekt gegenüber offen sind, aber nur
	unter gewissen Bedingungen. So müssen die Umweltstandards eingehalten und
	die Beschäftigten übernommen werden. Wir wollen auch keine Aufwertung durch
	den Neubau in der Umgebung. Das alles muss erfüllt sein, dass wir diesem
	Vorhaben zustimmen.

	In dem Letter of intent, den der Senat mit Signa unterzeichnet hat, geht es
	doch gar nicht mehr darum, ob Sie oder die Neuköllner SPD zustimmen. Da
	geht es um Beschäftigung versus Baurecht. Im Zweifel zieht der Senat das
	Genehmigungsverfahren an sich.

	Die Beschlusslage ist eine andere. Die Bedingungen müssen erfüllt werden.
	Kein Sozialdemokrat will was bauen, ohne Bedingungen zu stellen. Aber auch
	beim Senat hätte ich das Vertrauen, dass damit verantwortlich umgegangen
	wird.

	Sie könnten auch sagen: Dieses Projekt wird auf jeden Fall negative
	Auswirkungen auf den Bezirk haben. Warum verzichten Sie auf die
	Möglichkeit, auch grüne Wählerinnen und Wähler anzusprechen?

	Es gibt noch keine Gutachten, die sagen, dass es diese negativen
	Auswirkungen gibt.

	Die neuen Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh wollen bei den
	Wahlen im September eher bei den Wählerinnen und Wählern in den
	Außenbezirken punkten als bei den urbanen Milieus im S-Bahn-Ring.

	Dass wir ganz Berlin im Blick haben, ist ja klar. Klar ist auch, dass es
	eine Balance geben muss, dass die Pflegekraft, die aus Marzahn-Hellersdorf
	kommt und nach Mitte in die Charité fahren muss, dies weiter mit dem Auto
	tun kann, das finde ich nicht schlimm. Eine Balance also zwischen
	Umweltschutz und Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind. Das ist eine
	Diskussion, die wir in der SPD führen. Auch in Rudow sind die Menschen auf
	das Auto angewiesen. Wir müssen also stärker den öffentlichen Nahverkehr
	ausbauen, dazu gehört die Verlängerung der U7 bis zum BER.

	Eines der sogenannten fünf B, mit denen Franziska Giffey als
	Spitzenkandidatin in den Wahlkampf ziehen will, heißt Berlin in Sicherheit.
	Also soziale, aber auch mehr innere Sicherheit. Gehen Sie da mit?

	Da gehe ich mit. Allerdings hat der letzte Parteitag gezeigt, dass wir
	wirtschaftspolitisch und gesellschaftspolitisch weiterhin eine linke Partei
	sind. Dass es innerhalb der Partei Genossinnen und Genossen gibt, die noch
	mal stärker das Thema Sicherheit in den Vordergrund bringen wollen, finde
	ich gut, denn das meint ja auch die soziale Sicherheit. Das ist ja bei Raed
	und Franziska so, dass sie vor allem die soziale Sicherheit meinen, aber
	auch die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Stärkung des
	Rechtsstaats.

	Also kein Rechtsruck?

	Den sehe ich nicht. Den wird es so auch gar nicht geben können, es gibt
	keinen Beschluss, der in Richtung dänisches Modell geht.

	Welches bedeutet, mehr Law and Order und Restriktionen bei der Einwanderung
	einerseits und mehr Sozialpolitik auf der anderen Seite. Warum hat sich
	Ihre AG Migration und Vielfalt dann auf dem Parteitag dafür ausgesprochen,
	das Wort Clan-Kriminalität aus dem Wortschatz der SPD zu streichen?

	Das war ein ganz normaler Antrag, auch wenn er kontroverser war als die
	anderen. Der Antrag wollte darauf hinweisen, dass das Wort
	Clan-Kriminalität oder das Konzept, das hinter diesem Begriff steckt,
	vielleicht gar nicht so eine große Rolle spielt in der Bekämpfung der
	organisierten Kriminalität insgesamt. Die AG Migration und Vielfalt ist
	auch für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, macht aber darauf
	aufmerksam, dass der Begriff Clan-Kriminalität stigmatisierend ist.

	Als der Antrag auf die Konsensliste kam, haben Franziska Giffey und Ihr
	Neuköllner Bürgermeister Martin Hikel interveniert und ihn wieder von der
	Liste genommen.

	Klar ist, dass das auch in der Partei kontrovers diskutiert wird. Es ist in
	Ordnung, dass auch der Innensenator eine andere Meinung dazu hat. Sie haben
	sich ja auch durchgesetzt. Das akzeptieren wir auch als AG Migration und
	Vielfalt.

	Das klingt schön friedlich, aber Frau Giffey hat von Anfang an gesagt, dass
	die Clans eine Bedrohung des sozialen Friedens in Berlin seien. Und sie hat
	gesagt, dass sie den Mietendeckel nicht verlängern möchte, falls der nicht
	ohnehin vom Verfassungsgericht gekippt wird. Das bedroht viele sicher mehr
	als die Clan-Kriminalität. Steht das nicht im Widerspruch zu Ihren
	sozialpolitischen Zielen?

	Teile der Gesellschaft sind durch organisierte Kriminalität bedroht.
	Franziska hat gesagt, dass es keinen Automatismus beim Mietendeckel gibt.
	Auch der Stadtentwicklungssenator von der Linkspartei hat explizit das
	Gleiche gesagt. Entscheidend ist, was nach den fünf Jahren passiert. Da hat
	auch der Parteitag beschlossen, dass wir da natürlich wieder regulieren
	müssen, wenn der Markt weiterhin nicht funktioniert.

	Mit Fritz Felgentreu hat zuletzt ein eher konservativer Kandidat der
	Neuköllner SPD den Wahlkreis gewonnen. Wie sind Ihre Chancen?

	Der Weg ist lang und wird anstrengend. Aber ich bin zuversichtlich. Fritz
	unterstützt mich auch. Deshalb gehe ich davon aus, dass die, die Fritz
	gewählt haben, grundsätzlich auch mir ihre Unterstützung geben. Aber ich
	weiß natürlich, dass ich von der Person her anders bin als Fritz, aber wir
	sind beide Sozialdemokraten, die für eine solidarische Gesellschaft
	kämpfen.

	Und wenn es nicht klappt?

	Klar ist: Ich will gewinnen. Für mich geht es darum, Gesellschaft zu
	verändern, um, wenn ich mal mit 80 oder 90 zurückschaue, sagen zu können,
	ich habe was Sinnvolles mit meinem Leben gemacht. In der Politik sehe ich
	eine Säule von einem sinnvollen Leben. Deshalb wird’s immer weitergehen.

	20 Feb 2021

	## AUTOREN

	Uwe Rada
	Alke Wierth

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