| # taz.de -- Ermittlungen gegen Scholz-Vertrauten: Von Twitter in die Schlagzeil… | |
| > Gegen Wolfgang Schmidt, enger Vertrauter von Olaf Scholz, laufen | |
| > Ermittlungen. Wer ist der Mann? Und worum geht es bei den Vorwürfen? | |
| Bild: In seinem Element: Staatssekretär Wolfgang Schmidt im Gespräch mit eine… | |
| Ein Mann für den Vordergrund ist Wolfgang Schmidt nicht. Mit Menschen kann | |
| er zwar, gesprächig ist er und meistens unter Strom. Schon vor Jahren hat | |
| er sich aber dafür entschieden, in der zweiten Reihe zu bleiben und von | |
| dort die Karriere des Olaf Scholz zu managen. Jetzt, da sein Chef von der | |
| ersten in die allererste Reihe aufrücken könnte, wird das aber schwierig. | |
| Der Mann hinter dem SPD-Kandidaten gerät zunehmend in den Fokus. Mit dem | |
| Ermittlungsverfahren, das die Staatsanwaltschaft Osnabrück gegen ihn | |
| eröffnet hat, steht der 50-Jährige in den Schlagzeilen. | |
| Wie Scholz kommt Schmidt aus Hamburg, ist Jurist und seit Jahrzehnten in | |
| der SPD. Seit den frühen Nullerjahren sind die beiden auch beruflich eng | |
| verbunden: Schmidt diente schon dem SPD-Generalsekretär Scholz als | |
| Büroleiter. Er folgte ihm in verantwortlichen Positionen in die Fraktion, | |
| ins Sozialministerium, nach Hamburg und schließlich als Staatssekretär ins | |
| Finanzministerium. Sollte die SPD die Wahl tatsächlich gewinnen, wird der | |
| Weg wohl auch für Schmidt ins Kanzleramt führen. Als Kanzleramtsminister | |
| wäre er prädestiniert. | |
| Ob Scholz ohne ihn überhaupt funktionieren würde? Schmidt bringt mit, was | |
| dem Kanzlerkandidaten fehlt: Während Letzterer oft spröde wirkt, etwas | |
| verschlossen, ist sein Staatssekretär ein Kommunikator. Unter Journalisten | |
| setzt er die Spins für seinen Chef – in Telefonaten, in | |
| Hintergrundgesprächen, fast ununterbrochen auch auf Twitter. Wer dort Olaf | |
| Scholz [1][in Zusammenhang mit Cum-Ex und der Warburg-Bank] bringt, kann | |
| sich sicher sein, dass Schmidt nach wenigen Minuten mit einer ellenlangen | |
| Gegenrede in den Kommentaren auftaucht. | |
| Jetzt wird aber gerade seine Twitterei für ihn und seinen Chef zum Problem. | |
| Es geht um [2][die Durchsuchung im Finanzministerium], die die | |
| Staatsanwaltschaft Osnabrück veranlasst hatte, um Hinweise auf | |
| Strafvereitelung in Geldwäschefällen zu finden. Die Staatsanwaltschaft, | |
| geführt von einem CDU-Mann, behauptete, es sei auch darum gegangen, ob der | |
| Minister persönlich involviert sein könnte. Schmidt veröffentlichte | |
| daraufhin auf Twitter Teile des Durchsuchungsbeschluss, in denen davon | |
| nicht die Rede war. | |
| Klingt legitim, ist aber mutmaßlich verboten: Paragraf 353 d des | |
| Strafgesetzbuchs verbietet es, Dokumente eines Strafverfahrens vor einem | |
| etwaigen Prozess zu veröffentlichen. Daher laufen nun Ermittlungen. Ob die | |
| am Ende auch zu einer Anklage führen, ist völlig offen. In den letzten | |
| Wahlkampftagen auf dem Verfahren herumzureiten – das wird sich die Union | |
| aber nicht nehmen lassen. | |
| 15 Sep 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Tobias Schulze | |
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