| # taz.de -- Die Samstags-Mahnwachen in Berlin: In der Welt der Verschwörer | |
| > Die Hygienedemos am Rosa-Luxemburg-Platz verändern ihre Strategie: Jetzt | |
| > soll dezentral, an belebten Orten der Stadt verstreut demonstriert | |
| > werden. | |
| Bild: Willkommen in der Welt der Verschwörer: Demo am Rosa-Luxemburg-Platz am … | |
| Berlin taz | Schon seit vier Wochen spielen sich jeden | |
| [1][Samstagnachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz und in den Seitenstraßen | |
| absurde Szene ab]. Menschen stehen nah beieinander, halten Grundgesetze in | |
| die Höhe, warnen auf Schildern vor der Coronadiktatur. Zu hören sind „Wir | |
| sind das Volk“-Rufe und Durchsagen aus einem Lautsprecherwagen der Polizei: | |
| „Ihre Versammlung stellt eine Straftat nach der Eindämmungsverordnung dar.“ | |
| Nach einer Weile beginnen PolizistInnen damit einzelne DemonstrantInnen | |
| herauszugreifen und abzuführen. Die Menge buht – und fühlt sich bestätigt. | |
| Etwa 500 Menschen sind an den vergangenen beiden Wochenenden jeweils dem | |
| Aufruf des Vereins Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand | |
| gefolgt, gegen die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie | |
| und damit einhergehenden Grundrechtseinschränkungen zu demonstrieren. Doch | |
| den meisten TeilnehmerInnen und den OrganisatorInnen der sogenannten | |
| Hygienedemos geht es um mehr: Sie zweifeln die Grundlage für die Maßnahmen | |
| an, also die Gefährlichkeit des Virus. [2][Vereinsgründer Anselm Lenz], der | |
| bis vor Kurzem als freier Autor für die taz Berlin tätig war, spricht von | |
| „mindestens zwei wissenschaftlichen Meinungen“. | |
| In einem selbst produzierten Video, in dem er zusammen mit seinem | |
| Mitstreiter, dem Kulturwissenschaftler Hendrik Sodenkamp, Einblick in seine | |
| Gedankenwelt gewährt, referiert Lenz über die angeblichen Interessen hinter | |
| der Virusausbreitung. Demnach gehe es den Eliten aus Politik und Wirtschaft | |
| um eine „Rekalibrierung des kapitalistischen Herrschaftssystems“. Dafür | |
| werde die Zeit des Lockdowns genutzt, unterlegt durch eine „massive | |
| Betrugskampagne“ der „gleichgeschalteten Presse“. Regierung und | |
| Journalisten müssten „vor Gericht gestellt werden“. Willkommen in der Welt | |
| der Verschwörer. | |
| Die Szene derjenigen, die den etablierten Medien abgeschworen haben und | |
| stattdessen auf Blogs und Videokanälen von Verschwörungsideologen unterwegs | |
| sind, hat verstanden und folgt auf die Straßen, inzwischen auch in anderen | |
| Städten. Unter den Teilnehmenden finden sich vermeintliche | |
| Friedensaktivisten, Impfgegner, Anhänger der Qanon-Verschwörung, die an | |
| Geheiminformationen über Kinderhändlerringe glauben und vermehrt auch | |
| klassische Rechtsextreme. So war am vergangenen Samstag etwa der | |
| „Volkslehrer“ Nikolai Nerling vor Ort, ein verurteilter neonazistischer und | |
| antisemitische Volksverhetzer. | |
| ## „Alternative“ Wahrheiten | |
| Lenz und Sodenkamp, beide bislang in der politischen Linken zu verorten und | |
| einst beim kapitalismuskritischen Kunstprojekt Haus Bartleby aktiv, nehmen | |
| all das – eine Distanzierung von Nerling als einzige Ausnahme – | |
| unwidersprochen hin. | |
| Medial gefeatured werden sie von Kanälen wie Ken FM und anderen YouTubern | |
| mit „alternativen“ Wahrheiten. Aber auch 3sat stellte sie als | |
| Bürgerrechtler vor und die „Tagesschau“ sprach noch vergangenen Samstag | |
| kontextlos von Menschen, die gegen die „Einschränkung ihrer Rechte während | |
| der Coronapandemie demonstriert“ hätten. Auf Anfrage des Tagesspiegel | |
| folgte die journalistische Kapitulation der ARD: „Innerhalb von 25 Sekunden | |
| ist es leider nicht möglich, den Hintergrund, die Motive und die | |
| Zusammensetzung der Demonstrierenden umfassend darzustellen.“ | |
| Vor der letzten Demo bekamen Lenz und Sodenkamp Besuch von der Polizei, die | |
| den vermeintlichen Veranstaltern der nicht genehmigten Demo | |
| Aufenthaltsverbote für den Bereich Rosa-Luxemburg-Platz aushändigen wollte. | |
| Lenz veröffentlichte ein Video der Szene, die zeigt, wie er sich hinter | |
| seiner Wohnungstür verschanzte und die Beamten immer panischer anbrüllte. | |
| Nun sucht er mit einem Foto nach den Zivilpolizisten, die, so mutmaßt er, | |
| womöglich gar keine Polizisten gewesen seien. | |
| Angesichts der versammlungsrechtlichen Probleme, haben Lenz und Partner | |
| ihre Strategie für diesen Samstag angepasst. Sie rufen nicht mehr zentral | |
| auf den Rosa-Luxemburg-Platz, sondern wollen, dass sich ihre Anhänger an | |
| belebten Orten der Stadt verstreuen und dort die zweite Auflage einer | |
| selbst produzierten Zeitung verteilen. „Das ist presserechtlich und | |
| grundgesetzlich noch stärker abgesichert“, heißt es im Newsletter des | |
| Vereins. Auch für den 1. Mai gibt auf der Website des Vereins | |
| nichtohneuns.de bereits einen ähnlichen Aufruf. | |
| 25 Apr 2020 | |
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| Erik Peter | |
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