# taz.de -- Bündnis fordert langfristige Investition: 120 Milliarden für den … | |
> Verbände fordern in einem offenen Brief eine konsequente Verkehrswende. | |
> Investitionen von 120 Milliarden Euro bis 2030 seien dafür notwendig. | |
Bild: In einer Berliner Straßenbahn | |
BERLIN taz | Ein langfristiges Konjunktur- und Investitionspaket für den | |
ÖPNV mit 120 Milliarden Euro bis 2030 fordert ein Bündnis aus [1][Bund für | |
Umwelt und Naturschutz (BUND)], der Gewerkschaft [2][ver.di], [3][Fridays | |
for Future] und dem [4][ökologischen Verkehrsclub (VCD)]. Während die | |
Bundesregierung für Dienstag einen Autogipfel plant, forderten die Verbände | |
in einem [5][offenen Schreiben] an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer | |
(CSU) einen ÖPNV-Gipfel. | |
Klimafreundliche Mobilität müsse auch „über Stadt- und Landkreisgrenzen | |
hinaus“ gewährleistet und „nachhaltig von Bund und Ländern“ finanziert | |
werden, sagte Christine Behle, stellvertretende ver.di-Vorsitzende. Es sei | |
„verrückt, daran festzuhalten“, dass die Finanzierung des ÖPNV den ohnehin | |
schon unterfinanzierten Kommunen aufgebürdet werde. Außerdem seien | |
alternative Finanzierungskonzepte wie Kostenbeteiligung von Unternehmen | |
denkbar. Eine Verdoppelung der täglichen Fahrgastzahlen bis 2030 sei | |
möglich und nötig und würde 70.000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen sowie | |
verbundenen Branchen helfen. Aktuell nutzen in Deutschland täglich 24 | |
Millionen Menschen öffentliche Verkehrsmittel. | |
Junge Leute sollten den ÖPNV „als Wachstumsbranche“ wahrnehmen können, | |
sagte Philipp Kosok vom VCD. Ohne einen „starken ÖPNV“ sei keine | |
Verkehrswende möglich, die CO2-Emissionen im Verkehr seien seit 1990 nicht | |
gesunken. Anfang Juli hatte der Koalitionsausschuss 680 Millionen Euro | |
Mehrausgaben für den Straßenverkehr beschlossen. | |
Während über 1.000 neue Fernstraßenprojekte im Bundesverkehrswegeplan | |
vorgesehen seien, fehle bei den Öffentlichen ein „einheitliches Konzept | |
zwischen Kommunen und Ländern“, so Antje von Broock vom BUND. Es brauche | |
eine „gute Taktung zwischen Nah- und Fernverkehr“, sonst wären Nutzer*innen | |
auf der letzten Meile wieder auf das Auto angewiesen. | |
## Verbände erhöhen öffentlichen Druck | |
Eine reine „Antriebswende“ reiche nicht aus, sagte Helena Marschall, | |
Sprecherin von Fridays for Future, für die Erreichung des 1,5-Grad-Ziels | |
sei eine „sofortige sozialgerechte Mobilitätswende“ notwendig. | |
Unterfinanzierung und Personaleinsparungen im ÖPNV führten zu Verspätungen, | |
die systemrelevanten Jobs verdienten mehr Anerkennung. | |
Ihrer Forderung nach einem ÖPNV-Gipfel und einer konsequenten Verkehrswende | |
wollen die Verbände zunehmend öffentlichen Druck verleihen. Für 25. | |
September plant Fridays einen [6][großangelegten Schulstreik], dem sich | |
auch Beschäftigte des ÖPNV anschließen wollen. ver.di befindet sich aktuell | |
in einer Tarifrunde. Die nächste Verkehrsminister*innen-Konferenz ist für | |
den 14. Oktober geplant, bis dahin erhofft sich das Bündnis „eine positive | |
Antwort“. | |
4 Sep 2020 | |
## LINKS | |
[1] http://www.bund.net | |
[2] http://www.verdi.de | |
[3] http://fridaysforfuture.de | |
[4] http://www.vcd.org | |
[5] http://oepnvbrauchtzukunft.de/wp-content/uploads/2020/09/20200903_offener-B… | |
[6] http://fridaysforfuture.de/keingradweiter/?pk_campaign=menue | |
## AUTOREN | |
Andreas Ruhsert | |
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