# taz.de -- Aktuelle Nachrichten zu den Sondierungen: Scholz stimmt Ampel-Gespr… | |
> FDP und Grüne wollen mit der SPD über eine Koalition verhandeln – Olaf | |
> Scholz nimmt an. CDU-Chef Laschet gibt die Hoffnung auf Jamaika trotzdem | |
> nicht auf. | |
Bild: Ist bei der Ampel dabei: Olaf Scholz möchte mit der SPD in die Koalition… | |
## Scholz stimmt Gesprächen mit FDP und Grünen zu | |
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt die Bildung einer Dreierkoalition | |
mit Grünen und FDP an. „Die Bürgerinnen und Bürger haben uns einen Auftrag | |
gegeben, eine Regierung zustande zu bringen“, sagte Scholz am Mittwoch in | |
Berlin. | |
Der SPD-Politiker nahm das Angebot der beiden Parteien für Gespräche am | |
Donnerstag an und dankte ihnen für die „sehr professionelle und ernsthafte | |
Art und Weise“, mit der das Treffen vorbereitet worden sei. (afp) | |
## Union will weiter für Jamaika bereit stehen | |
Trotz der Entscheidung von Grünen und FDP für Sondierungen einer | |
Ampel-Koalition mit der SPD wollen CDU und CSU zu weiteren Gesprächen für | |
eine Jamaika-Koalition bereitstehen. CDU-Chef Armin Laschet erklärt, die | |
Union respektiere, dass es nun erst einmal Gespräche zwischen FDP, Grünen | |
und der SPD gebe. „Wir haben signalisiert, wir stehen auch zu weiteren | |
Gesprächen bereit“, sagt Laschet in einer kurzen Erklärung vor TV-Kameras. | |
CSU-Chef Markus Söder hat weitere Gesprächsbereitschaft über Jamaika | |
erklärt, aber betont, dass die Union nicht „in einer Art | |
Dauer-Lauerstellung“ liegen werde. „Dies ist eine klare | |
Richtungsentscheidung“, sagt er zu den Äußerungen von Grünen und FDP für | |
Gespräche mit der SPD. „Es wird sehr wahrscheinlich keine Regierung mit der | |
Union geben.“ Er sei gespannt auf das Ergebnis der Ampel-Gespräche, sagt | |
der CSU-Chef in München. | |
## Lindner: Jamaika bleibt „tragfähige Option“ | |
Die FDP will mit der SPD und den Grünen über die Bildung einer | |
Ampelkoalition beraten. Ein erstes Gespräch zwischen den drei Parteien sei | |
bereits für Donnerstag geplant, sagte FDP-Chef Christian Lindner am | |
Mittwoch nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in Berlin. Für die FDP | |
bleibe aber auch eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen eine | |
„tragfähige Option“, sagte Lindner weiter. (afp) | |
## Grüne präferieren Ampel | |
Die Grünen wollen zur Bildung der nächsten Bundesregierung eine | |
Ampel-Koalition mit SPD und FDP sondieren. „Das schlagen wir der FDP vor“, | |
sagte Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock am Mittwoch in Berlin. „Es zeigt | |
sich aber auch, dass sich dieses Land keine lange Hängepartie leisten | |
kann.“ Aus Sicht der Grünen sei es nach Beratungen innerhalb der Partei am | |
sinnvollsten, jetzt vertieft mit SPD und FDP zu sondieren. | |
Co-Parteichef Robert Habeck ergänzte, in einer Ampel-Koalition seien aus | |
Sicht der Grünen [1][die größten Schnittmengen] denkbar, vor allem in der | |
Gesellschaftspolitik. „Denkbar heißt aber ausdrücklich, dass der Keks noch | |
lange nicht gegessen ist.“ Es gebe noch viele offene Punkte und auch | |
Differenzen. „Viele Dinge sind noch nicht durchdiskutiert.“ Dies sei keine | |
komplette Absage an Jamaika-Verhandlungen mit Union und FDP. Die Union habe | |
sich in den Vorgesprächen wirklich bemüht und sei den Grünen | |
entgegengekommen. Trotzdem gebe es hier größere inhaltliche Differenzen. | |
Sondierungen müssen Habeck zufolge nicht ewig dauern. Es gehe nicht darum, | |
einen ausführlichen Koalitionsvertrag zu erarbeiten. „Der Sinn ist, eine | |
politische Übereinstimmung festzustellen oder eben nicht festzustellen.“ | |
(rtr) | |
## Kuban mahnt zur Vertraulichkeit | |
Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, ruft dazu auf, wie | |
verabredet keine Details aus den Sondierungsgesprächen bekanntzumachen. | |
„Wir tun gut daran, alle im politischen Betrieb, vielleicht auch | |
vertrauliche Gespräche vertraulich zu halten“, sagt er im Deutschlandfunk. | |
Nach den Gesprächen zwischen Union und FDP sowie Grünen [2][waren Details | |
bekannt geworden], wofür die beiden kleineren Parteien die Union | |
verantwortlich machen. Die notwendige Erneuerung der CDU könne sowohl in | |
der Regierung, als auch in der Opposition gelingen, sagt Kuban weiter. | |
CDU-Chef Armin Laschet habe das Mandat erhalten, die Gespräche über eine | |
Regierungsbildung zu führen. Die Erneuerung der Partei könne Laschet auch | |
als Kanzler mit einem neuen jungen Team an seiner Seite erreichen. (rtr) | |
6 Oct 2021 | |
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