# taz.de -- 75 Jahre Israel: Die zwei Stützen Israels | |
> Israel feiert seinen 75. Geburtstag. Der Konflikt, der das Land heute | |
> spaltet, war schon bei seiner Gründung angelegt. | |
Gretel Baum war 21 Jahre alt, als sie zum ersten Mal palästinensischen | |
Boden betrat. Das war 1934, ein Jahr nach der Machtübernahme der | |
Nationalsozialisten in Deutschland. Aber die junge Frau aus Frankfurt am | |
Main war nicht als Flüchtling vor den Nazis in das britische Mandatsgebiet | |
gekommen, sondern aus tiefster Überzeugung: „Wir wollten ein | |
sozialistisches Land in Palästina aufbauen.“ | |
Ihre erste Station war selbstverständlich ein Kibbuz. Es gab dort kein | |
persönliches Eigentum, selbst Unterwäsche wurde zur allgemeinen Nutzung | |
ausgegeben, erinnerte sie sich. Sie erntete Orangen und wurde später | |
Köchin. Mit den Arabern im Lande, so die damalige Vorstellung, werde es ein | |
friedliches Zusammenleben geben. | |
Viele der jüdischen Neueinwanderer kamen so wie die vor vier Jahren im | |
Alter von 106 verstorbene Gretel Baum mit der Überzeugung ins Land, dort | |
eine bessere, egalitäre Gesellschaft aufzubauen, ohne Ausbeutung, | |
Schikanen, Armut – und ohne Antisemitismus. Auch die Führung des Jischuw, | |
der jüdisch-palästinensischen Gemeinschaft, strebte eine sozialistische | |
Gesellschaft an. | |
David Ben-Gurion, der spätere erste Ministerpräsident Israels, hatte sich | |
schon als Jugendlicher in Polen dem sozialistischen Zionismus zugewandt und | |
emigrierte 1906 nach Palästina. Sozialistischer Zionismus, das bedeutete | |
die gleichzeitige Überwindung von Kapitalismus und jüdischer | |
Diskriminierung, das hieß, dass aus Händlern und Hausierern, Berufen, in | |
die die Juden zwangsweise hineingedrängt worden waren, in Eretz Israel ein | |
Volk von Arbeitern und Bauern werden sollte. | |
## Schon damals kündigte sich Spaltung an | |
Die sozialistischen Parteien, allen voran Ben-Gurions Arbeiterpartei Mapai, | |
genossen in Palästina wie in Israel nach seiner Gründung 1948 die | |
Zustimmung einer deutlichen Mehrheit der jüdischen Bevölkerung. Aber schon | |
damals kündigte sich die tiefe Spaltung der Gesellschaft an. Denn mit den | |
oppositionellen revisionistischen Parteien, die ein größeres und stärkeres | |
Israel anstrebten und gegenüber der arabischen Bevölkerung zu weniger | |
Kompromissen neigten, bestand eine tiefe Gegnerschaft. Der Begriff | |
Revisionisten entstand, weil diese bürgerlich-rechte Bewegung für eine | |
Revision der Abtrennung Transjordaniens vom Mandatsgebiet Palästina eintrat | |
– also das künftige zionistische Staatsgebiet ausdehnen wollte. | |
Heute spielen sozialistische Vorstellungen in Israel eine sehr randständige | |
Rolle. Meretz, Nachfolgeorganisation der linken Mapam, scheiterte bei der | |
letzten Wahl an der 3,25-Prozent-Hürde und ist nicht mehr im Parlament | |
vertreten. [1][Ben-Gurions Mapai, die schon lange als Arbeitspartei HaAvoda | |
firmiert, hält gerade noch 4 von 120 Sitzen in der Knesset.] | |
In Israels zersplittertem Parteiensystem besitzen die Nachfolger der | |
Revisionisten eine relative Mehrheit und bilden zusammen mit religiösen und | |
rechtsradikalen Gruppierungen die Regierung. [2][Sie haben das Land mit | |
ihrem Plan, die Gewaltenteilung auszuhebeln, in eine tiefe Krise gestürzt. | |
Hunderttausende protestieren gegen die Absichten der Rechten.] | |
Wie konnte es dazu kommen? Tatsächlich ist ein Teil dieses Konflikts schon | |
in der Vorgeschichte Israels und in den Jahren unmittelbar nach seiner | |
Gründung angelegt. | |
Oded Baumann kam 1935 nach Palästina. Er erinnerte sich im Jahr 2007 bei | |
einem Gespräch in einem Tel Aviver Altersheim: „Es gab keine reichen Leute. | |
Wir waren alle nicht arm. Das heißt, nach heutigem Standpunkt waren wir | |
sehr arm, aber wir hatten genug, um zu existieren. Es war eine sehr | |
egalitäre Gesellschaft. Die Organisation der jüdischen Bevölkerung war | |
sozialistisch. Die Opposition war verschwindend klein, und sie spielte | |
keine große Rolle.“ | |
## Auf Widerstand bei Sozialisten wie Revisionisten | |
Die zögerliche Haltung Großbritanniens bei der Zuteilung von | |
Einwandererzertifikaten ab Ende der 1930er Jahre stieß bei Sozialisten wie | |
Revisionisten auf Widerstand. Dennoch verkündete David Ben-Gurion im | |
Zweiten Weltkrieg eine Art Burgfrieden mit der Mandatsmacht, ging es doch | |
darum, den größeren Feind, Nazideutschland, niederzuringen. Nach dem Sieg | |
1945 galt diese Beschränkung nicht mehr. | |
Die revisionistischen Gruppen Lechi und Irgun verfolgten die Vorstellung, | |
Großbritannien durch Attentate aus dem Land zu bomben. Auch die | |
paramilitärische Truppe Haganah unter Führung Ben-Gurions war alles andere | |
als pazifistisch orientiert, distanzierte sich aber von blutigen | |
antibritischen Attentaten. | |
Zermürbt von diesem Kleinkrieg bereiteten die Briten schließlich ihren | |
Abzug vor. Im November 1947 beschlossen die Vereinten Nationen, Palästina | |
in zwei Hoheitsgebiete aufzuteilen – ein arabisches und ein jüdisches Land. | |
Am 14. Mai 1948 verkündete David Ben-Gurion in Tel Aviv die Unabhängigkeit | |
des Staates Israel. Am nächsten Tag begann der Krieg gegen die arabischen | |
Nachbarstaaten, die das neue Land von der Landkarte zu tilgen gedachten. | |
Gretel Baum, die damals schon den Nachnamen Merom trug, erinnerte sich: | |
„Damals sind wir auf die Straße gelaufen und haben die ganze Nacht getanzt | |
und gefeiert. Dann kam der Krieg. Alle Männer und viele Frauen mussten zum | |
Militär. Ich musste nicht, weil ich einen Sohn hatte. Wir hatten alle | |
nichts zu essen. Aber irgendwie ging es schon.“ | |
Nur gut einen Monat nach der Staatsgründung, am 22. Juni 1948, ging vor der | |
Küste Tel Avivs ein Schiff in Flammen auf. Die „Altalena“ sollte dringend | |
benötigte Kämpfer und Waffen in das junge Land bringen. Beschossen wurde | |
der Dampfer nicht von arabischer Seite, sondern auf Befehl von David | |
Ben-Gurion. Denn die Waffen sollten nicht in die Hände der Zahal – so der | |
Name der gerade gegründeten israelischen Armee – gehen, sondern waren für | |
die Irgun bestimmt. Die Gruppe unter Menachem Begin plante offenbar, als | |
rechte Privatarmee ihren eigenen Kampf zu führen. Das wollte Ben-Gurion | |
nicht zulassen. Die Spaltung zwischen Revisionisten und Linken vertiefte | |
sich und wurde unüberbrückbar. | |
Es ist diese Spaltung, die Israel über Jahrzehnte geprägt hat und | |
untergründig auch noch heute eine Rolle spielt. Ben-Gurion wie auch seine | |
Nachfolger bildeten bald nach der Unabhängigkeit Koalitionsregierungen | |
unter Führung ihrer Mapai, doch den Revisionisten blieben diese Bündnisse | |
stets verschlossen. Stattdessen verließ sich die Arbeitspartei auf linke | |
und liberale Partner – und auf die Religiösen. | |
Anfang der 1950er Jahre in Hadera am Mittelmeer: Der Bauarbeiter Walter | |
Frankenstein macht einen Schabbatspaziergang in der Kleinstadt, als ihm ein | |
an der Kleidung erkennbarer tief religiöser Jude begegnet. Frankenstein | |
raucht eine Zigarette, der Religiöse schnippt sie ihm weg und besteht | |
darauf, dass das Rauchen am Schabbat entsprechend der religiösen Gesetze | |
nicht statthaft sei. | |
Siebzig Jahre später kann sich Frankenstein, inzwischen 98 Jahre alt und | |
längst Nichtraucher, immer noch über diesen Vorfall aufregen. Es gehe | |
überhaupt niemanden etwas an, wie er sich privat verhalte, sagt er. Es sei | |
völlig unmöglich, dass ausgerechnet am Schabbat, dem einzigen freien Tag in | |
der Woche, der Busverkehr eingestellt werde, empört er sich. | |
## Die Integration lag der Arbeitspartei am Herzen | |
Beschränkungen wie der unterbrochene öffentliche Reiseverkehr sind eine | |
Folge von Ben-Gurions Koalitionsregierungen mit den Religiösen, ebenso wie | |
die faktische Befreiung der Haredim genannten Ultraorthodoxen vom | |
Wehrdienst. Damals, in den 1950er Jahren, war die Zahl der | |
Ultraorthodoxen in Israel sehr gering. | |
Ihre Integration im neuen Staat lag der Arbeitspartei deshalb besonders am | |
Herzen, weil viele von ihnen dem zionistischen Projekt lange skeptisch | |
gegenüberstanden, ja wenige Radikale die Staatsgründung gar ablehnten, weil | |
dies einen Vorgriff auf die Wiederkehr des Messias darstelle. Die | |
Beteiligung an der Macht sollte die Orthodoxen und Ultraorthodoxen zu | |
loyalen Staatsbürgern machen. Gewisse Privilegien waren der Preis dafür. | |
Heute leben rund 700.000 Haredim in Israel – bei einer Gesamtbevölkerung | |
von gut 9 Millionen. Sie sind zu einer mächtigen, wenn auch intern | |
zersplitterten Gruppierung herangewachsen, deren politische Vertretungen | |
bis auf wenige Ausnahmen fast jeder Regierung angehört haben. [3][Auch das | |
jetzige Bündnis unter Benjamin Netanjahu stützt sich auf religiöse | |
Partner.] Sie tragen die Vorstellung vom Ende der Gewaltenteilung mit. | |
Das Rauchen in der Öffentlichkeit am Schabbat mag nicht zu den | |
dringlichsten Problemen Israels zählen. Eine andere Frage aber doch: Bis | |
heute besitzt das Land keine geschriebene Verfassung, sondern lediglich | |
einzelne Grundgesetze. Eine Ursache dafür liegt in den Koalitionen zwischen | |
Linken und Religiösen in den 1950er Jahren. Denn für Letztere kam als | |
angestrebte Verfassung nur das Religionsgesetz in Frage. Das konnte die | |
säkular eingestellte Linke ihnen nicht zubilligen. | |
[4][Also blieb Israel ohne Verfassung – bis heute.] Und deshalb stellt die | |
nun geplante drastische Einschränkung der Macht des Obersten Gerichtshofs | |
einen weitaus schärferen Bruch der Demokratie dar, als wenn man in | |
Deutschland das Bundesverfassungsgericht abschaffen würde. Schließlich | |
verfügt die Bundesrepublik über eine Verfassung. | |
Der neue Staat Israel war geboren, er widerstand den Angriffen der | |
Nachbarn. Aber er war arm und schwach. Jeder Jude und jede Jüdin hat ein | |
verbrieftes Recht darauf, in Israel zu leben. Mit der Gründung des Staates | |
strömten Überlebende des Holocausts ins Land. Doch schon bald kamen nicht | |
mehr nur Europäer. | |
In den arabischen Ländern wuchsen antijüdische Ressentiments, oft als | |
Antizionismus verbrämt. Plünderungen und Pogrome gegen die dort lebenden | |
Jüdinnen und Juden waren die Folge. Seit Ende der 1940er Jahre flohen | |
Hunderttausende von ihnen nach Israel. Es entstand – abgesehen von Kriegen | |
– die wohl schwerste Krise in der Geschichte des Landes. Der Staat stand | |
vor der Zahlungsunfähigkeit, es gab keinen Wohnraum, zu wenig | |
Nahrungsmittel. | |
## Beginn des ethnischen Konflikts | |
„Wir müssen entweder die Einwanderung oder die Lebensmittel und Kleider | |
rationieren“, erklärte die spätere Ministerpräsidentin Golda Meir in der | |
Knesset. Man entschied sich für Letzteres. Zu israelischen | |
Grundnahrungsmitteln avancierten die immer gleichen Fischkonserven, der | |
Verkauf von Wurst wurde verboten. | |
Es war auch der Beginn eines ethnischen Konflikts. Viele der Einwanderer | |
aus den arabischen Staaten vergessen bis heute nicht, wie sehr die | |
Aschkenasim – also die europäischen Juden – sie, die Misrachim, von oben | |
herab behandelten. Selbstverständlich litten auch die europäischen Juden | |
unter der Not. Aber wer den Berichten der Einwanderer aus Arabien von | |
damals zuhört, spürt ihre Verbitterung. | |
Viele mussten jahrelang in Zeltstädten oder Baracken leben, die neu | |
erbauten Wohnungen in der Peripherie der Entwicklungsstädte waren winzig | |
klein. Sie fühlten sich zu Bürgern zweiter Klasse degradiert. Spitzenjobs | |
gingen nicht an sie. Die Elite des Landes kam aus den linken, aschenasisch | |
geprägten Kibbuzim. [5][Kein Wunder, dass viele Misrachim sich angesichts | |
dessen den rechten Parteien zuwandten] – obwohl deren Führer ebenfalls | |
mehrheitlich aus Europa stammten. | |
Knapp 30 Jahre später, im Jahr 1977, verlor die Arbeitspartei erstmals ihre | |
Mehrheit in der Knesset. Zum neuen Regierungschef wurde Menachem Begin, der | |
alte Führer der Irgun und starke Mann des Likud. Ab da kam es nur zu | |
kurzzeitigen Regierungen unter Führung der Arbeitspartei oder von | |
Liberalen. Likud hat seinen Aufstieg auch der Unterstützung der Misrachim | |
zu verdanken. | |
Seitdem sind neue Einwanderer nach Israel gekommen, Jüdinnen und Juden aus | |
Äthiopien, aus der Sowjetunion und ihren Nachfolgestaaten und aus den USA. | |
Die Gesellschaft hat sich gewandelt – weg von egalitären Vorstellungen hin | |
zum Turbokapitalismus mit großem Reichtum und bitterer Armut, einer | |
erfolgreichen Start-up-Szene in Herzlyia und Obdachlosen am Busbahnhof von | |
Tel Aviv. Das Land ist weltweit führend in Biochemie und künstlicher | |
Intelligenz. Kibbuzim sind out, Religion ist in. Aber einiges ist auch | |
geblieben. | |
Heute, weitere 45 Jahre später, zählen die Misrachim und ihre Nachkommen zu | |
den Stützen der Regierung Netanjahu, auch wenn selbstverständlich nicht | |
alle von ihnen der Regierung folgen. Bei den Aktionen und | |
[6][Großdemonstrationen der Zivilgesellschaft gegen das Ende der | |
Gewaltenteilung sehen Beobachter eine Dominanz der Aschkenasim.] | |
Mit ihrem Meer an israelischen Flaggen machen sie deutlich, dass auch sie | |
Patrioten für ihr Land sind. Die religiösen Gruppierungen folgen | |
traditionell der Partei, die ihnen ein Höchstmaß an der Durchsetzung ihrer | |
Partikularinteressen verspricht. Da haben sie mit Benjamin Netanjahu einen | |
verlässlichen Partner gefunden. | |
Die israelische Gesellschaft ist 75 Jahre nach Gründung des Staats tiefer | |
gespalten, als sie es 1948 war. Es geht heute um die Zukunft des | |
Rechtsstaats. Und damit um die Verteidigung des Landes. | |
26 Apr 2023 | |
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Klaus Hillenbrand | |
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