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# taz.de -- Defizit
EU-Defizitverfahren gegen Frankreich: Kein Szenario wie in Griechenland
Frankreich reißt die EU-Schuldenregel von 3 Prozent – und muss nun rasch
kräftig sparen. Das ist angesichts innenpolitischen Lage nicht einfach.
Größtes Handelsdefizit aller Zeiten: Japan verbucht Rekordimportkosten
Die Energiekrise und der schwache Yen machen Japan zu schaffen. Die Exporte
wachsen trotz schwacher Währung mengenmäßig nicht.
Wachsender Schuldenberg in Italien: Brüssel droht mit Defizitverfahren
Die EU-Kommission stellt wegen des wachsenden Schuldenbergs die Weichen für
ein Strafverfahren. Bundesfinanzminister will verhandeln.
Kommentar Defizitstreit in der EU: Die Regeln taugen nichts
Die Bestimmungen der Währungsunion sind dumm, mehrdeutig und
unverständlich. Die EU sollte sie nach der Europawahl ändern.
Staatsdefizite in der Eurozone: Brüssel rüffelt nicht nur Italien
Auch Frankreich, Spanien und Portugal bekommen einen blauen Brief der
EU-Kommission. Die Begründung ist jedoch selbst unter Ökonomen umstritten.
Kommentar Defizitstrafen der EU: Ein Fehler im System
Wolfgang Schäuble kann sich auf die Schulter klopfen, Spanien und Portugal
werden abgestraft. Europas Probleme löst das aber nicht.
Neue Regeln für Stabilitätspakt: Nachsicht bei Reformversprechen
Die EU-Kommission gewährt bei Defiziten mehr Spielraum – unter bestimmten
Bedingungen. Und die kommen direkt aus Berlin.
Brüssel mag es neoliberal: Strukturreformen statt Sanktionen
Frankreich und Italien bekommen Zeit, ihr Defizit anzugehen und
verpflichten sich zu neoliberalen Reformen. Trotzdem gibt sich Deutschland
empört.
Paris fordert Brüssel heraus: Nicht noch mehr sparen!
20 Milliarden Euro weniger. Das ist die Schmerzgrenze für die französische
Regierung. Sonst seien ihr die EU-Kriterien egal. Und nun?
Sparpaket in Frankreich beschlossen: 50 Milliarden Euro weniger Ausgaben
Mit knapper Mehrheit haben die regierenden Sozialisten ihr Sparpaket
durchgebracht. Um das Defizit zu senken, sollen Renten und Sozialleistungen
gekürzt werden.
Schulden in Deutschland: Staatsdefizit steigt weiter
Ausfälle in der Sozialversicherung sind ein Grund für die Neuverschuldung
in Deutschland. Der Fehlbetrag im Bund sank aber leicht.
Kampf um Länderfinanzausgleich: Mal hoch, mal runter
Nach Jahren wird ein Plus für die Länderfinanzen verkündet. Eine Sensation?
Jedenfalls kein Grund, gleich den Länderfinanzausgleich zu attackieren.
Prognose für 2013: Rezession und kein Ende
Mehr Arbeitslose, verfehlte Sparziele – die Vorhersage des
EU-Währungskommisars ist düster. Auch Deutschland muss dran glauben.
Krisenkurs in Spanien: Die Schmerzgrenze ist erreicht
Während das Parlament in Madrid den Sparhaushalt beschließt, kommt es
erneut zu großen Protesten. Das Defizitziel wird voraussichtlich verfehlt
werden.
EU-Konjunkturausblick: Verschärfte Rezession
Brüssel korrigiert seine Prognosen für die Eurozone nach unten. Die Lage
Griechenlands verschlechtert sich weiter. Auch Deutschland hinkt den
Erwarungen hinterher.
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