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# taz.de -- Herdprämie
Nach dem Ende des Betreuungsgeldes: Wohin mit den Milliarden?
Droht nach dem Aus für die Herdprämie neuer Koalitionsstreit?
SPD-Familienministerin Schwesig will das Geld für Kitas ausgeben.
Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts: Herdprämie ist doch noch für was gut
50 Millionen Euro aus frei werdenden Bundesmitteln könnten in den Berliner
Landeshaushalt fließen und für eine bessere Kitaausstattung genutzt werden.
Verfassungsrichter gegen Betreuungsgeld: Einheitliche Regelung nicht notwendig
Der Bund hätte das Betreuungsgeld-Gesetz nicht einführen dürfen. Er hat
seine Kompetenzen überschritten. Zuständig sind die Länder.
Nach dem Ende der Herdprämie: Bayern bleibt Bayern
Bundesregierung, Landesregierungen, Parteien und Sozialverbände feiern das
Ende des Betreuungsgeldes. Nur die CSU will es weiterzahlen.
Kommentar Urteil zum Betreuungsgeld: Jetzt muss der Kitaausbau kommen
Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld für rechtswidrig
erklärt. Die Millionen, die nun frei werden, werden dringend benötigt.
Verfassungsgericht über Betreuungsgeld: Herdprämie gekippt
Das Bundesverfassungsgericht erachtet das Betreuungsgeld als unrechtmäßig.
Die Bundesregierung habe mit der Einführung ihre Befugnisse überschritten.
Debatte Urteil zum Betreuungsgeld: Die falsche Milliarde
Am Dienstag klärt sich, ob das Betreuungsgeld verfassungskonform ist. Das
Geld, um das es dabei geht, könnte besser ausgegeben werden.
Kommentar Klage gegen Betreuungsgeld: Dummheit ist nicht verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hamburgs Klage gegen das
Betreuungsgeld. Es sollte die Klage ablehnen.
Klage gegen Betreuungsgeld: Der Spagat der SPD
Die Sozialdemokraten sind gegen das Betreuungsgeld. Doch SPD-Mann Ralf
Kleindiek muss am Dienstag begründen, warum es verfassungskonform ist.
Klage gegen Betreuungsgeld: Schwesig gegen Schwesig
In dieser Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die
Herdprämie. Das Familienministerium ist der Beklagte.
Kommentar Familienpolitik-Studie: Betreuungsgeld spaltet
Eine Studie zeigt, dass die „Herdprämie“ Ungerechtigkeit verstärkt. Und s…
zeigt, wie Fakten von politischen Parteien im eigenen Sinne ausgelegt
werden.
Familienpolitik in Deutschland: Herdprämie macht dumm
Kinder entwickeln sich dann am besten, wenn sie in ihrem ersten Lebensjahr
zu Hause betreut werden. Erst danach sollten sie in die Kita gehen.
Gutachten der Bundesregierung: GroKo verteidigt Herdprämie
Die Bundesregierung hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das
Betreuungsgeld – selbst der sozialdemokratische Partner nicht.
Bildungsökonomin über Betreuungsgeld: „Eltern ziehen Kitaplatz vor“
Ab Donnerstag kann die Herdprämie ausgezahlt werden. Aber die will
plötzlich niemand haben. Familien brauchen sie nicht, glaubt Katharina
Spieß.
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