# taz.de -- Selektoren | |
Grundrechtereport zeigt massive Mängel: Alternative Bestandsaufnahme | |
Die Gefangenengewerkschaft nutzt die Präsentation des Grundrechtereports, | |
um ihre Anliegen zu präsentieren. Etwa den Mindestlohn für Gefangene. | |
Sonderermittler im NSA-Auschuss: Kampf um die Selektoren | |
Kurt Graulich wirft der NSA schwere Verstöße vor. Das Gremium ist dennoch | |
entzweit über den Auftritt des Rechtsexperten. | |
Skandal um BND-eigene Selektorenliste: Altmaier wollte gar nicht spionieren | |
Es seien beim BND „einige Dinge schiefgelaufen“. Die SPD fordert eine | |
Radikalreform des BND, die Grünen fühlen sich vom Kanzleramt belogen. | |
Geheimdienst hatte eigene Selektoren: Auch BND spähte Freunde aus | |
Der Bundesnachrichtendienst hat wie die NSA befreundete Staaten ausgespäht. | |
Dazu hat er eigene, möglicherweise problematische Selektoren eingesetzt. | |
BND gesteht Fehler in NSA-Affäre ein: Berechtigte Kritik ist berechtigt | |
Der Chef des BND gesteht in der NSA-Affäre Fehler im Umgang mit der | |
US-Selektoren-Liste ein. Viele Vorwürfe seien aber „völlig überzogen“. | |
Selektoren der NSA in Deutschland: Und noch eine „Ungeheuerlichkeit“ | |
Hat die US-Regierung Deutschland verboten, die NSA-Spähliste des BND zu | |
veröffentlichen? Das Weiße Haus sagt: Nein. | |
Urteil zu NSA-Selektorenliste: Klage auf Herausgabe ist gescheitert | |
Eine Tageszeitung wollte wissen, welche deutsche Ziele der BND für den | |
US-Geheimdienst NSA überwachte und zog vor Gericht. Die Richter haben die | |
Klage abgewiesen. | |
Sonderermittler für BND-Affäre: Ex-Richter Graulich und die Selektoren | |
Nach dem Willen der Koalition soll der ehemalige Richter Kurt Graulich die | |
Liste mit den NSA-Selektoren einsehen. Die Opposition bereitet eine Klage | |
vor. | |
NSA-Untersuchungsausschuss: Keiner will den Schwarzen Peter | |
Der Beauftragte für die Nachrichtendienste, Klaus-Dieter Fritsche, wurde | |
fünf Stunden befragt. Er liegt im Clinch mit dem Ex-BND-Chef Ernst Uhrlau. | |
Streit um NSA-Selektorenliste: Opposition kündigt Klage an | |
Eine „Vertrauensperson“ soll die Liste mit Suchbegriffen der NSA einsehen | |
und eingeschränkt Auskunft geben. Grüne und Linke reagieren empört. | |
Einsicht in NSA-Spionageliste: Bund will Beauftragten einsetzen | |
Ein Ermittler aus der Justiz soll die Spähliste des US-Geheimdienstes NSA | |
einsehen. Der Untersuchungsausschuss soll die Person vorschlagen. | |
Entscheidung zu Selektoren: NSA-Ausschuss setzt Kanzleramt Frist | |
Das Kanzleramt hat noch immer nicht erklärt, wie der Bundestag über die | |
„Selektorenliste“ informiert wird. Die Abgeordneten wollen nun endlich eine | |
Entscheidung. | |
NSA-Untersuchungsausschuss: BND suchte gezielt EU-Ministerien | |
Die NSA lieferte die Suchbegriffe, der Bundesnachrichtendienst | |
durchforstete sie im August 2013 nach Mailadressen von europäischen | |
Ministerien. | |
Aufklärung der BND-Affäre: Hauptsache, die sehen das nicht selbst | |
Die GroKo will die Opposition wohl nicht mit heiklen Daten versorgen | |
müssen. Ihre Idee: Ein unabhängiger Sonderermittler. | |
NSA-Ausschuss im Bundestag: Der BND zieht die Notbremse | |
Vier BND-Mitarbeiter sollten am Donnerstag Licht in die Spähaffäre bringen. | |
Der Geheimdienst hat die Kooperation mit der NSA eingeschränkt. |