# taz.de -- UN-Entwicklungskonferenz in Sevilla: Die globalen Machtstrukturen herausfordern

	# taz.de -- UN-Entwicklungskonferenz in Sevilla: Die globalen Machtstrukturen h…

	> Jason Braganza kämpft dafür, dass ärmere Länder Entwicklungsprojekte
	> besser finanzieren können. Ein Tag der dicken Bretter auf der
	> UN-Konferenz.

	Bild: Rolltreppe hoch und wieder runter: Auf der UN-Konferenz reiht sich Podium…

	Sevilla taz \| Es ist 9 Uhr morgens im Kongresszentrum Fibes im spanischen
	Sevilla, aber es hat bereits 30 Grad. Jason Rosario Braganza steigt aus dem
	öffentlichen Bus direkt vor dem Gebäude aus. Seitenscheitel, dunkler Anzug,
	eine Kette mit Keramikanhänger, bunte Umhängetasche. Die Luft flimmert in
	der Hitze.

	An der Seite von Braganza sind seine vier Kolleg*innen von der
	Zivilorganisation Afrodad. Das Kürzel steht für das Afrikanische Netzwerk
	zu Schulden und Entwicklung. Sein Tag habe bereits um 5 Uhr in der Frühe
	begonnen, sagt der 42-jährige Kenianer. „Mit ein paar leichten
	Fitnessübungen, den News auf Al Jazeera und CNN und mit E-Mails“. Die
	Stimmung ist ausgelassen, der Einlass reibungslos, das Badge mit einem
	großen „N“ für „Nichtregierungsorganisation“ hat Braganza bereits. Se…
	bunte Umhängetasche mit dem kleinen Trommelanhänger läuft durch den
	Gepäckscanner, Braganza durch die Sicherheitskontrolle. Wieder raus, wieder
	Hitze, eine Rampe führt hoch zum Bereich für die Zivilgesellschaft.

	Seit Montag läuft die [1][vierte UN-Konferenz für
	Entwicklungsfinanzierung]. Der Auftakt war ungewöhnlich: Gleich am ersten
	Tag verabschiedeten die Staats- und Regierungsoberhäupter eine
	Abschlusserklärung, die „Verpflichtungen von Sevilla“. Das nicht bindende
	Dokument wurde bereits in den Vorverhandlungen in New York zwei Wochen
	zuvor beschlossen. Es geht in dem Papier im Wesentlichen darum, wie viel
	mehr Geld die Staatengemeinschaft aufbringen kann, um wichtige
	Entwicklungsziele zu erreichen. Darunter so grundlegende Menschenrechte,
	wie die etwa auf Wasser, Nahrung oder Bildung.

	Die Hauptarbeit begann für rund 15.000 Teilnehmende aus Politik, Wirtschaft
	und Zivilgesellschaft erst nach dem Abgang der Regierungschefs

	9.20 Uhr. In dem Bereich des Kongresszentrums, in dem die
	zivilgesellschaftlichen Organisationen ihren Platz haben, finden täglich
	über 100 Veranstaltungen statt. An diesem Dienstag gibt es Panels zu
	Gendergerechtigkeit, fairer Besteuerung oder illegalen Finanzströmen. Um
	ihre Arbeit zu koordinieren, haben sich hier über 400 Zivilorganisationen
	aus 45 Ländern zusammengeschlossen.

	An diesem Morgen gibt es jedoch auch ein informelles Treffen einiger
	Mitglieder. Sie beraten intern. Einige haben sich beschwert: Manche bekamen
	offenbar keinen Zugang zum Gebäude, wo sich die offiziellen Delegationen,
	UN-Mitarbeitende, die Vertreter von Wirtschaft und Medien treffen. Es habe
	eine E-Mail gegeben, sagt Braganza, wonach dort Kampagnen mit Bannern nicht
	erlaubt seien.

	„Es könnte doch zumindest einen Bereich geben, wo Aktionen erlaubt sind,
	solange die Konferenz dadurch nicht gestört wird“, findet Braganza. „Wir
	müssen den schrumpfenden Raum für die Zivilgesellschaft auch in den UN
	verteidigen“. Er sagt: „Wir müssen sie daran erinnern, dass wir Teil der
	Konferenz sein sollten.“ Mit „sie“ meint Braganza die Abteilung für
	wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten der Vereinten Nationen. Es ist
	das Organ, das die Konferenzen zu Entwicklungsfinanzierung ausrichtet. Es
	ist die vierte Konferenz seit 2002. Auch bei den Vorverhandlungen in New
	York gab es Unmut: „Oft kriegen wir Dokumente erst spät, manchmal haben wir
	eine Woche, um 100 Seiten zu lesen“, sagt Braganza.

	10 Uhr, Medienzentrum, 32 Grad. Schon räumlich ist die Zivilgesellschaft
	getrennt vom Rest der Konferenz, die in einem anderen Gebäude stattfindet.
	Der Weg dahin führt über eine große Rampe im Freien. In diesem Teil gibt es
	Einlassbeschränkungen: Zwei Sicherheitsbeamte kontrollieren die Badges.
	Regierungsspitzen und ihre Delegationen betreten den Bereich durch einen
	separaten Eingang.

	Ebenfalls im Gebäude tagt das Internationale Wirtschaftsforum, wo Minister
	mit CEOs zusammensitzen und versuchen, das vorhandene Kapital mit den
	anvisierten politischen Zielen möglichst überein zu bekommen. Der Bereich
	für die Presse erinnert an ein riesiges Großraumbüro mit etwa 30 Reihen
	Tischen, jeweils etwa 20 Meter lang, Säle für Pressekonferenzen und
	kleinere Räume für Interviews. Eine norwegische Journalistin interviewt
	Braganza zur drückenden Schuldenfrage bei den ärmeren Ländern.

	11.15 Uhr. Braganza eilt zurück zur Zivilgesellschaft, zum Panel „Zeit für
	eine echte Reform der Schuldenarchitektur“, organisiert von Eurodad, der
	europäischen Schwesterorganisation von Afrodad. Mit dabei ist
	Afrodad-Kollege Yungong Theophilos Jong. Eine „echte Reform“ der
	Schuldenarchitektur könne nur in den UN ausgehandelt werden, argumentiert
	die Zivilorganisation. Durch ein UN-Schuldenrahmenwerk erhoffen sie sich
	Regeln, die den Umgang mit insolventen Staaten festlegen.

	Darin könnte zum Beispiel stehen, dass Maßnahmen, um die Finanzstabilität
	herzustellen, nicht auf Kosten der Entwicklungsziele gehen dürfen. Es
	könnte festlegen, dass Schulden transparent gemacht werden und die
	Verhandlungen auch Zivilorganisation, etwa Gewerkschaften, einbeziehen. Es
	könnte nationale gesetzliche Regelungen vorschreiben, wonach sich auch
	private Investoren beteiligen müssen.

	Derzeit läuft es aber so: Kann ein Staat seine Schulden nicht zurückzahlen,
	verhandeln Gläubiger meist unter Führung des Internationalen Währungsfonds
	(IWF). Für eine Umstrukturierung müssen die Staaten in der Regel strengen
	Sparauflagen zustimmen. Die sollen die Finanzstabilität wiederherstellen
	und haben meist starke Auswirkungen auf die Bevölkerung: Entlassungen, eine
	höhere Mehrwertsteuer und Einsparungen im sozialen Sektor sind die
	Spar-Instrumente der Wahl.

	Viele Umstrukturierungen sind nicht nachhaltig, die Schuldenerlasse sind zu
	gering, als dass sich die Länder langfristig erholen könnten. Meistens
	werden die Tilgungszahlungen nur im Zeitpunkt verschoben, kritisieren die
	Zivilorganisationen. Und der Prozess dauert derzeit mehrere Jahre, in dem
	sich die Staaten im Limbo befinden, weil sie nur schwer an Kapital kommen.

	Vorangebracht wurde der Vorschlag zu einem UN-Schuldenrahmenwerk von der
	Gruppe der Afrikanischen Staaten und dem Bündnis der Kleinen Inselstaaten
	(AOSIS) in der UNO. Sie kritisieren ein System von nicht nachhaltigen
	Schuldenspiralen, die im derzeitigen System angelegt sind.

	„Angola und Ägypten waren sehr wichtig bei der Arbeit zu Schulden“, erklä…
	Braganza nach dem Panel. In die „Verpflichtung von Sevilla“ hat es dieser
	Vorschlag aber nicht geschafft. Die USA, EU und andere Industriestaaten
	blockierten, sie lehnen „eine Parallelstruktur“ ab und wollen stattdessen
	den bestehenden G20-Rahmen verbessern, an der Vormachtstellung des IWF
	festhalten. Der Kompromiss: Im Abschlussdokument von Sevilla wird
	verabredet, einen Dialog zu einer Reform der Schuldenarchitektur zu
	starten. Wenn Kredite nicht zurückgezahlt werden, geht das Rating für die
	Staaten runter, es ist für sie schwerer, an frisches Kapital zu kommen.
	Auch der UN-Beauftragte des Internationalen Währungsfonds, Robert Powell,
	sitzt unter den Zuschauern. „Ich bin hier, und ich höre zu“, sagt er. „U…
	ich stimme fast allem zu. Es geht um Geld für Bildung und Gesundheit.“ Aber
	der Weg seien nicht Schuldenschnitte, sondern günstigere Kredite, darauf
	fokussiere sich der IWF.

	12.19 Uhr, Die Rampe, 35 Grad. Die meisten Nebenveranstaltungen der
	Zivilgesellschaft finden im oberen Bereich statt. Eine Rolltreppe führt
	hinunter, Braganza grüßt einen Mann per Handschlag, der gerade die
	Rolltreppe auf der anderen Seite hochfährt. „Jason!“, freut dieser sich.
	„Er ist bei der African Export-Import Bank“, erklärt Braganza, „im Berei…
	Infrastruktur und Energie.“ Kaum die Treppe hinunter, schüttelt Braganza
	die nächsten Hände. „Gratulation zum großen Gewinn“, sagt jemand. „Der
	UN-Experte für künstliche Intelligenz“, erklärt Braganza.

	Mit dem „großen Gewinn“ meint er die Verabschiedung der
	„Sevilla-Verpflichtung“. Auch wenn es nicht so weit ging, wie die
	Afrikanischen Staaten und vor allem die Zivilgesellschaft es sich gewünscht
	hatten, es hat das Thema faire Regeln zu Schulden wieder auf die Agenda
	gebracht. Draußen auf der große Rampe begrüßt Braganza einen Mann mit
	Strohhut und gratuliert auch ihm „zum großen Gewinn“. Auf dessen Badge
	steht „D“ für Delegation. „Ständige Vertretung von Sambia in den UN“,
	erklärt Braganza. Sambia sei zentral bei den Verhandlungen gewesen, es
	haben den Prozess geleitet. Auch „Rudolfa aus Mexiko, Zivilgesellschaft“
	gratuliert ihm auf dem Weg. „Wir wissen, dass es ein großer Kampf war“,
	entgegnet Braganza ihr im Vorbeigehen. Sie nickt.

	12.30 Uhr, Kaffee-Ecke im Medienzentrum. Es gibt Sandwiches, Wraps, süßes
	Gebäck. Die Kaffeeautomaten werden mit Plastikkapseln bedient, zwischen 0,1
	und 0,2 Liter Kaffee fließt in die winzigen Pappbecher. Braganza nimmt ein
	Bissen vom Sandwich, tippt auf dem Handy. Um 13 Uhr müsse er zum Podcast,
	entschuldigt er sich. Ein Mann schiebt ihm im Vorbeigehen eine Visitenkarte
	auf den Tisch, Braganza nickt bestätigend. Wie fand er die Diskussion am
	Ende des Panels? „Es geht um Machtstrukturen“, sagt Braganza.

	[2][Schuldenschnitte brauche es sofort], aber die Regeln dafür brauchten
	Zeit. „In den UN zählt das Geld nicht so sehr. In dem Industriestaatenbund
	OECD, dem IWF, der Weltbank, bestimmt Geld, wie viel du zu sagen hast.“
	Deshalb müsste darüber in dem UN gesprochen werden. „Es sei wichtig zu
	verstehen, worum es geht“, sagt Braganza nachdrücklich. Er erzählt von den
	Protesten der jungen Genration, der Gen Z, in seinem Heimatland Kenia, die
	diesen Monat wieder aufgeflammt sind. Aktuell ist von 19 Todesopfern in
	diesem Juni die Rede, und Hunderten Verhaftungen von Aktivist*innen und
	Blogger*innen.

	Die Proteste begannen vergangenes Jahr zur gleichen Zeit, es gab über 50
	Tote, noch immer gelten Dutzende Demonstranten als vermisst. Ausgelöst
	wurden die Proteste durch ein Haushaltsgesetz, dass die Kosten für
	Lebensmittel weiter noch oben getrieben hätte – der Hintergrund waren
	Vorgaben des IWF, damit sollte das Rating des hochverschuldeten Landes
	gerettet werden. „Klar, es geht auch im Korruption, schlechte
	Regierungsführung, aber ein großer Teil ist im System angelegt“, meint
	Braganza. Braganza blickt zu einer Frau, die sich unweit von ihm suchend
	umsieht, und winkt ihr zu. Sie kommt herüber, „Karin“, begrüßt er sie, v…
	Foreign Policy, ein bekanntes US-Magazin. Sie macht eine dreiteilige
	Mini-Serie, und führt Braganza zu einer der Kabinen.

	13.49 Uhr, Die Rampe, 39 Grad. Braganza hält zwei Mitarbeitende aus dem
	deutschen Bundeswirtschaftsministerium an. „Haben wir uns nicht schon
	getroffen?“, fragt er. Der BMZ-Mitarbeitende erkennt Braganza. „Es ist
	nicht so leicht für die Zivilgesellschaft in diesem politischen Klima,
	oder?“ Braganza nickt. „Und auch nicht in diesem heißen Klima“, scherzt …

	Braganza kommt nur einige Schritte voran, da trifft er einen Delegierten
	aus Pakistan, einen Wissenschaftler in einem Thinktank, einen Bekannten
	einer NGO in Uganda, scherzt mit einem Vertreter der Afrikanischen Union.
	Es sind diese persönlichen Verbindungen mit Delegierten, die Braganza den
	Zugang zum Verhandlungstisch ermöglichen. Sie sind es, die im
	Verhandlungsprozess in New York das Wort haben, und die ihre Vorschläge an
	die Regierungschef*innen weitergeben. Auf die Flurbegegnungen komme es
	am meisten an, sagt Braganza: „Sie sind sehr, sehr wichtig.“ In diesen 45
	bis 90 Sekunden erfahre er „die wichtigsten Informationen, die ich am
	Verhandlungstisch nie hören würde“. Mit den persönlichen Kontakten wird
	Vertrauen aufgebaut, werden Allianzen gebildet. Aber genau so wichtig sei
	es, mit denen zu reden, die blockieren. Mit Deutschland etwa.

	14.30 Uhr, Panel mit Kreditratingagenturen. Braganza nimmt auf dem Podium
	Platz. Er spricht zur „Reform von Kreditratingagenturen“. Es gibt im
	Wesentlichen drei relevante Kreditratingagenturen, die alle in den USA
	sitzen: Moody’s, S&P und Fitch. Afrikanische Staaten zahlen am privaten
	Markt im Schnitt 9,8 Prozent Zinsen. Im Vergleich: Deutschland zahlt 0,3
	Prozent. Nach Analysen der zivilen Organisation erlassjahr.de geben die
	meisten Entwicklungsländer mehr als 15 Prozent ihrer Staatseinnahmen für
	Zinszahlungen aus. Der UN-Botschafter der Malediven beklagt, dass viele
	Entwicklungsländer aufgrund „externer Schocks“, etwa durch
	Naturkatastrophen, im Ranking der Kreditrankinagenturen sinken.

	Das hat zur Folge, das sie höhere Zinsen für neue Kredite am Markt zahlen
	müssen. Geld, das für Entwicklung fehle. Richard Hunter von der
	Kreditratingagentur Fitch verteidigt auf dem Panel die Methode, auf der die
	Ratings basieren. Eine Naturkatastrophe senke eben die Wahrscheinlichkeit,
	das Entwicklungsländer Kredite zurückzahlen können. Am Ende ginge es den
	Gläubigern darum, ihr Geld zu bekommen.Auch eine Voreingenommenheit
	gegenüber dem wahrgenommen Risiko afrikanischer Staaten weißt er zurück.
	„Die Daten zu Zahlungsunfähigkeit zeigen, dass wir kein Bias haben.“

	Nach dem Panel erzählt Fitch der taz, es sei sein erstes Panel mit der
	Zivilgesellschaft gewesen. Er wolle sich einbringen. „Wir werden immer als
	die Bösen dargestellt“, sagt er der taz. „Wenn wir nicht mitdiskutieren,
	bleiben wir die Punchline.“ Das Problem, dass die Staaten haben, sei zu
	teures Kapital. Daran sei aber nicht das Rating schuld, sondern die
	Kreditgeber. Braganza fasst die Argumente auf dem Panel etwas bitter so
	zusammen: „Das Motto ist: Keine Schulden machen für Entwicklung, sondern
	Profite für Investoren.“

	16.30 Uhr, ein Panel zu Schulden und Klima. Braganza kann gleich sitzen
	bleiben, das nächste Panel zur Schuldenkrise beginnt. Arthur Larok, Chef
	von Action Aid International, beklagt, dass es „drüben bei den
	Regierungschefs“ nur noch um die Mobilisierung von privatem Kapital ginge.

	Braganza pflichtet ihm bei: „Privates Kapital kann nicht das Allheilmittel
	sein.“ Es brauche „verantwortungsbewusste Kreditaufnahme und -vergabe, wir
	brauchen mehr Zuschüsse.“ Bei Zuschüssen fallen keine Zinsen an. Sogenannte
	„konzessionierte Kredite“ sind vergünstigt, die Zinsen sind dann niedriger
	als der Marktwert. „Wir müssen weiter kämpfen, wir können die Blockierer
	nicht gewinnen lassen“, ist der Tenor dieses Panels.

	18 Uhr, Flur. Auf der Rolltreppe nach unten begrüßt Braganza jemanden per
	Handschlag. „UN-Botschaft für Burundi“, erklärt er. Gerade unten
	angekommen, klopft ihm jemand auf die Schulter, „Ah, der Unruhestifter“,
	begrüßt er ihn lachend. Ein Delegierter der südafrikanischen Mission klopft
	ihm auf die Schulter. „Was machst du als Nächstes, nachdem du die Schulden
	schon im Dokument unterbekommen hast?“ Braganza stellt ihn als Mitglied der
	südafrikanische UN-Delegation vor. „Warte mal, ich will dir jemanden
	vorstellen“, sagt der.

	18.20 Uhr, Kaffee-Ecke. Herr Braganza, war der Tag ein Erfolg? „Ich hatte
	die Möglichkeit über das Dokument zu sprechen und darüber, was noch getan
	werden muss“, sagt er nachdenklich. Er habe daran erinnern können, worum es
	bei dem Ganzen wirklich gehe: „Die Menschen, die am Ende von diesen
	Strukturen betroffen sind. Zu Hause können wir unsere eigenen Regierungen
	zur Verantwortung ziehen, hier in den UN muss es darum gehen, die globalen
	Machtstrukturen herauszufordern, die Regeln zu ändern.“ Kurz vor 19 Uhr
	kommen Mitarbeiter*innen der Konferenz, die Räumlichkeiten würden
	jetzt schließen, alle Teilnehmenden müssten jetzt das Gebäude verlassen.

	19.11 Uhr, vor dem Kongresszentrum, 41 Grad. Um 20 Uhr steht noch ein
	Networking-Dinner an für Braganza, Vertreter aus Wirtschaft und Regierungen
	werden dabei sein. Es gehe einfach immer weiter, sagt er, und lacht.

	2 Jul 2025

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