Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Protestbewegung in der Türkei: Taksim ist überall
> Der Protest in der Türkei wächst weiter. Hunderttausende wollen nach der
> Verhaftung İmamoğlus verteidigen, was von ihrer Demokratie übrig ist.
Bild: Alle für einen – und vor allem für die Demokratie. Demonstranten am S…
Hak, Hukuk, Adalet!“ Auf den Straßen von Istanbul rufen Tausende von
Menschen nach „Recht, Gesetz, Gerechtigkeit“. Sie rufen in den
Metrostationen, auf den Straßen, in den Bussen. Sie klatschen und pfeifen.
Aus den Wohnungen im Stadtteil Beşiktaş klopfen Anwohner mit Holzlöffeln
auf Töpfen, um ihre Solidarität auszudrücken.
Auch die Menge vor dem Rathaus im Universitätsviertel Saraçhane ist riesig.
300.000 Demonstranten stehen dicht gedrängt, ihre Sprechchöre hallen durch
die Straßen. Fahnen und Banner werden hochgehalten, auf denen „Gezi 2
Loading“ steht. Polizeiautos haben die Straße Richtung Taksim abgesperrt,
Wasserwerfer stehen bereit. Taksim – Ort des Widerstands, seit jeher ein
Symbol für den Kampf gegen Unterdrückung. Spätestens [1][seit den
Gezi-Protesten von 2013] steht er für Demokratie, Meinungsfreiheit und
soziale Gerechtigkeit – für eine Hoffnung, die sich nicht auslöschen lässt.
Und gerade deshalb ist der Weg dorthin blockiert.
„Istifa Hükümet, Istifa Hükümet“ rufen die Menschen, sie fordern den
Rücktritt der AKP-Regierung. Von der Moschee ertönt der Aufruf zum Gebet,
doch die Sprechchöre übertönen ihn.
Esra, 24 Jahre alt und Studentin an der Istanbul-Universität steht inmitten
der Menge. Ihren Nachnamen und Studiengang möchte sie nicht nennen. Sie
hält ein Megaphon fest in der Hand, hinter ihr stehen Studenten und weitere
Demonstranten aus verschiedenen Bevölkerungsschichten und recken ihre
Fäuste in die Luft. „Sie nehmen unsere Zukunft, sie nehmen unsere Freiheit
und sie nehmen uns die Demokratie weg!“, schreit sie mit kratziger Stimme.
Die Menge klatscht. Ein Mann ruft: „Helal olsun size!“ (Euch gebührt
Respekt!) Eine ältere Frau stimmt ein: „Ihr seid unsere Zukunft!“
## Abstimmen für İmamoğlu
Seit Mittwoch sind Esra und ihre Kommilitonen auf den Straßen Istanbuls –
seit dem Tag, an dem der [2][2019 erstmals zum Bürgermeister Istanbuls]
gewählte Ekrem İmamoğlu von der oppositionellen CHP verhaftet wurde. Am
frühen Morgen des 19. März hatten Sicherheitskräfte sein Privathaus
umstellt. Der massive Polizeieinsatz mit 3.000 Beamten endete mit seiner
Festnahme. Der Vorwurf: Unterstützung einer terroristischen Organisation
und Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Inzwischen hat ein Gericht entschieden, İmamoğlu bis zu seiner
Gerichtsverhandlung im Gefängnis zu behalten. Zudem wurde er von seinem
Posten als Bürgermeister suspendiert.
Für die Demonstrierenden ist klar – es handelt sich um eine politisch
motivierte Aktion, um den populären Bürgermeister vor der nächsten
Präsidentschaftswahl 2028 aus dem Weg zu räumen. İmamoğlu galt als einer
der aussichtsreichsten Anwärter. Nur wenige Stunden nach İmamoğlus
Festnahme wurde ihm zudem sein Diplom von der Istanbul-Universität
aberkannt. Offiziell hieß es, dass Unregelmäßigkeiten in seinen
Abschlussunterlagen entdeckt worden seien – doch viele sehen darin eine
gezielte Maßnahme, um ihn als Kandidaten für öffentliche Ämter dauerhaft zu
disqualifizieren.
[3][CHP-Chef Özgür Özel] hatte die 1,7 Millionen Mitglieder seiner Partei
aufgerufen, am Sonntag dennoch via Urnenwahl ihren
Präsidentschaftskandidaten für die Wahl 2028 zu nominieren. Zusätzlich
wurde eine „Solidaritätsurne“ aufgestellt, damit auch Bürgerinnen ohne
Parteibuch ihre Stimme abgeben konnten. Doch wegen seiner Inhaftierung kann
die Nominierung İmamoğlus ohnehin nicht in Kraft treten. Die CHP will es
trotzdem tun. Jeder Versuch, İmamoğlus Kandidatur zu verhindern, stärke nur
die Unterstützung für die Opposition, sagt Parteichef Özel.
## Gesetze gelten nicht für Erdoğan
In Saraçhane, Beşiktaş und Şişli stehen die Menschen an diesem Sonntag
Schlange vor den Wahllokalen – nicht nur CHP-Mitglieder, auch andere sind
gekommen. In Şişli äußert eine Wählerin ihre Hoffnung, dass die Abstimmung
wenigstens einen Unterschied machen würde. Doch sie misstraue der Regierung
zunehmend: „Alles ist möglich hier“, sagte sie mit skeptischen Blick.
„Erdoğan will die Wahlen vorziehen, solange er noch hier und da Stimmen
hat, und dann weiterhin in seinem Palast in Ankara wohnen“, glaubt sie.
Diese Befürchtung teilen viele: Offiziell dürfte Erdoğan 2028 nicht erneut
kandidieren, da die Verfassung ihm nur zwei Amtszeiten erlaubt. Doch genau
hier liegt die Sorge – schon 2023 konnte er nur antreten, weil das
Präsidialsystem erst 2018 eingeführt wurde und seine vorherige Amtszeit
nicht gezählt wurde. Viele glauben, dass Erdoğan erneut einen Weg finden
wird, sich zur Wahl zu stellen, sei es durch eine Verfassungsänderung, eine
neue juristische Interpretation oder indem er vorgezogene Neuwahlen durch
das Parlament erzwingt, was ihm laut Verfassung eine dritte Kandidatur
ermöglichen würde. Dass er sich über Gesetze hinwegsetzen würde, um seine
Macht zu sichern, wäre nicht das erste Mal.
Um Proteste zu verhindern, hatte die Regierung ein viertägiges
Demonstrationsverbot verhängt. Öffentliche Versammlungen sind untersagt.
Die Polizei hat wichtige Verkehrsknotenpunkte gesperrt, darunter die
Metrostation in Taksim. Öffentliche Verkehrsmittel wurden teilweise
umgeleitet und Straßen gesperrt, um große Menschenansammlungen zu
verhindern. Zusätzlich wurden soziale Medien stark eingeschränkt – alles
läuft extrem langsam oder gar nicht. Doch die meisten umgehen die Zensur
mit VPNs, um sich weiter zu vernetzen und zu informieren.
Im ganzen Land sind nach der Verhaftung des CHP-Politikers inzwischen
Menschen auf den Straßen und protestieren gegen die AKP-Regierung. In
Ankara, wo die Polizei besonders stark gegen die Studenten der Orta Doğu
Teknik Üniversitesi vorgeht, in Sakarya, Antalya, Izmir, Eskişehir und
vielen weiteren Städten. „Die ganze Türkei ist erwacht und auf den Straßen
für Gerechtigkeit. Wenn wir nichts tun, dann sind wir die Nächsten“, sagt
Esra. Sie ist sich sicher, dass die Menschen nicht nur wegen İmamoğlu auf
den Straßen sind: „Wir sind endlich wieder laut, wir sind endlich wieder da
und wir wollen eine Zukunft haben“, ruft sie ins Megaphon. Und alle
skandieren: „Erdoğan rein, İmamoğlu raus.“ Sie fordern die Entlassung
Imamoglus und die Festnahme von Erdoğan.
## Das Ziel: Taksim
Es sind nicht nur Studierende der Istanbul-Universität auf den Straßen –
der Protest wächst. Besonders die Galatasaray-Universität und die
Technische Universität Yıldız, zwei der renommiertesten Hochschulen
Istanbuls, haben sich dem Widerstand angeschlossen. Gemeinsam mit den
Studierenden der traditionsreichen Istanbul-Universität, die schon immer
für ihren politischen Aktivismus bekannt war, fordern sie den Präsidenten
auf, endlich seinen Hochschulabschluss nachzuweisen – eine Kontroverse, die
seit Jahren für Diskussionen sorgt: „Diplomasız Erdoğan, Diplomasız
Erdoğan“ (Erdoğan hat kein Diplom).
Inmitten der Menge erkennt Esra einen Studenten mit grünem Parka und
Bandana vor dem Gesicht. Sie begrüßen sich knapp, dann bespricht sich die
Gruppe mit anderen Demonstrierenden sowie Mitgliedern der
CHP-Jugendorganisation. Ihr gemeinsames Ziel ist klar: Taksim.
Der Taksim-Platz, auf dem 2013 der Funke für die Gezi-Proteste entzündet
wurde, ist ein Symbol des Widerstands. Doch gerade das, eine neue
Gezi-Bewegung, will die Regierung um jeden Preis verhindern. Und so scheint
Saraçhane längst zum neuen Zentrum des Widerstands geworden zu sein. Im
Park gegenüber der Stadtverwaltung wehen türkische Fahnen zwischen den
Bäumen, daneben hängen Plakate von Ekrem İmamoğlu.
Auf den Schildern steht: „Özgür, komm doch her, atme etwas Tränengas!“ �…
eine kritische Botschaft an den CHP-Chef Özgür Özel. „Die reden nur den
ganzen Tag, aber wir müssen die Arbeit machen“, sagt Esra trocken. „Ich
halte auch nichts von der CHP.“ Für sie gehe es um mehr, als um Parteien
und Politiker. „Am Ende sind es wir kleinen Leute, die unter der Autokratie
leiden.“
## Protest von Links bis Rechts
Und so sind nicht nur Anhänger der CHP auf den Straßen zu sehen. Es sind
Alte und Junge, Studenten, Arbeiter und auch Nationalisten, die ab und an
den Wolfsgruß, ein ultranationalistisches Handzeichen, zeigen. Die linke
Arbeiterpartei der Türkei (TIP) ist ebenso da wie die kurdische DEM-Partei
und die Kommunistische Partei. Sie alle sagen: „Der Angriff auf die CHP ist
auch ein Angriff gegen uns und unsere Demokratie.“
Bereits am Donnerstagabend äußerte sich die Co-Vorsitzende der DEM-Partei,
Tülay Hatimoğulları. In einer Rede vor den Demonstranten in Saraçhane sagte
sie, dass die Verhaftung İmamoğlus als „Putsch gegen den Willen des Volkes�…
zu betrachten und solche Maßnahmen inakzeptabel seien. Selbst AKP-Wähler
sind vereinzelt dabei. Ein älterer Herr mit Schnauzbart und im dunklen
Anzug etwa. Er schäme sich für sein bisheriges Wahlverhalten, sagt er. „Was
sind das für Moslems?“, fragt er aufgebracht.
Auch Mitglieder der Istanbuler Anwaltskammer beteiligten sich bereits am
Freitag am Protest und marschierten in ihren Roben vom Gerichtsgebäude
Çağlayan zum Taksim-Platz. Trotz massiver Polizeipräsenz und errichteter
Barrikaden gelang es den Anwälten die Absperrungen zu durchbrechen. Die
Szenen, in denen Juristen in ihren schwarzen Roben gegen Polizeischilde
drängten, wurden zu einem Sinnbild der aktuellen politischen Lage des
Landes.
Die Istanbuler Anwaltskammer solidarisierte sich damit nicht nur mit
İmamoğlu, sondern forderte auch die Freilassung ihres Vorstandsmitglieds
Fırat Epözdemir, der bereits im Januar unter zweifelhaften Umständen
verhaftet worden war. Unterstützung kam auch aus dem Ausland.
## Auch die Justiz ist auf den Barrikaden
Die Situation eskalierte weiter, als ein Gericht am 21. März die Absetzung
des Präsidenten der Istanbuler Anwaltskammer, İbrahim Kaboğlu, sowie des
gesamten Vorstands anordnete. Der Vorwurf: „Terrorpropaganda“ und
„irreführende Informationen“ in einem Social Media Post vom Dezember 2024.
In einer emotionalen Rede erklärte Kaboğlu: „Heute ist ein schwarzer Tag
für das Recht in der Türkei. Aber wir werden die Solidarität weiter stärken
und die Verteidigung ausbauen. Diejenigen, die uns Hindernisse in den Weg
legen, sollten nicht vergessen, dass sie eines Tages selbst auf das Recht
angewiesen sein werden.“
Esra ist beeindruckt von dieser Protestwelle. Schon seit vier Tagen sei die
Atmosphäre gut: „Ich habe das Gefühl, wir sind auf einem großen Demokratie
Festival“, sagt sie lachend. Es gehe hier schon lange nicht mehr um links
oder rechts oder um CHP oder AKP. „Wir haben İmamoğlu als unseren
Bürgermeister gewählt, und wir wollen auch weiterhin entscheiden. Das
bisschen Demokratie, das uns bleibt, daran klammern wir uns, und das ist
hier unser gemeinsamer Nenner.“
Während die Menschen auf den Straßen seinen Rücktritt fordern, feiert
Erdoğan im Haliç Kongre Merkezi, wenige Kilometer entfernt, das kurdische
Neujahrsfest Newroz. Das türkische Fernsehen zeigt ihn lachend das Feuer
entzünden und darüber springen. „Er ist jetzt hinter den Stimmen der Kurden
her“, kommentiert Esra lachend. [4][Früher habe er das Fest noch verbieten
lassen].
## Plötzlich bester Freund der Kurden
Und tatsächlich war Newroz für den türkischen Präsidenten lange eine
Bedrohung für die nationale Einheit – und für die Kurden ein Symbol
politischen Widerstands. Doch jetzt, wo der Druck auf Erdoğan zunimmt,
gewinnen die Kurden als Wählergruppe Bedeutung. Esra bemerkt: „Jeder weiß,
was er will: Er braucht Stimmen. Er weiß, dass İmamoğlu gewinnen würde. Er
braucht die Kurden mehr denn je.“ Ob diese Geste tatsächlich genug ist, um
das Vertrauen der Kurden zu gewinnen, bleibt abzuwarten.
Inzwischen hat die Polizei ihre Gangart verschärft. Esra und ihre
Kommilitonen haben Tränengas abgekriegt, ihre Augen tränen. Mit Milch
wäscht sie sich ihr Gesicht und sagt: „Das soll wohl helfen.“ Im
Hintergrund stehen die Polizisten, die Demonstranten rufen: „Direne, Direne
Kazanacağız“ (Durch Widerstand werden wir gewinnen).
Sie stürmen Arm in Arm auf die Polizisten, die wehren sich mit ihren
Schilden ab, auch der Wasserwerfer kommt zum Einsatz. Die Polizei schießt
mit Gummigeschossen. Jemand läuft mit einer Sprühflasche herum: „Wer
braucht Milch?“ Man hört Husten und sieht viele tränenden Augen und sie
alle rufen: „Kurtuluş Yok Tek Başına“, Befreiung kann nicht alleine
erreicht werden.
Die Hoffnung auf den Straßen Istanbuls wächst, einige reden von Revolution,
[5][der 19. März] wird von vielen bereits als ein historischer Wendepunkt
in der Geschichte der Türkei betrachtet. Aber nicht alle sind optimistisch.
Eine 45-jährige Demonstrantin, die anonym bleiben möchte, äußert ihre
Zweifel. Sie war bei den Gezi-Protesten dabei und erkennt Parallelen zur
heutigen Bewegung. Der Widerstand jetzt dürfe nicht nur vorübergehend
bleiben. „Es darf nicht bei einem kurzen Aufschrei bleiben. Wenn wir jetzt
nach Hause gehen, wird sich nichts ändern“, sagt sie mit besorgtem Blick.
## Es geht nicht nur um eine Einzelperson
Auch andere Oppositionelle seien in der Vergangenheit verhaftet worden,
ohne dass es zu solch massiven Protesten kam. „Als [6][Selahattin Demirtaş]
ins Gefängnis gesteckt wurde, hat kaum jemand aufgeschrien. Wir dürfen sie
nicht vergessen.“ Für sie geht es um mehr als eine einzelne Person. Es geht
um Gerechtigkeit, um Freiheit – und um die Hoffnung, dass dieser Widerstand
endlich etwas verändert.
Esra steht wieder mitten in der Menge, ihre Augen sind noch rot und
angeschwollen. „Ich weiß, dass die CHP nicht die Lösung für alles ist. Aber
im Vergleich zu dieser faschistischen Regierung, die uns unterdrückt hat,
ist es der einzige Weg, aus diesem faschistischem System rauszukommen“,
sagt sie. Sie hat genug davon, dass Menschen und Meinungen unterdrückt
werden, nur weil sie sich gegen den Strom stellen. „Ich kämpfe für mich,
für meine Kommilitonen, für unser Diplom und für unsere demokratische
Freiheit!“, sagt sie.
Es ist zu erwarten, dass die politische Situation in den kommenden Tagen
und Wochen weiterhin dynamisch bleibt. Die Entwicklungen rund um İmamoğlu
könnten erhebliche Auswirkungen auf die politische Landschaft der Türkei
haben. Esra ruft mit aller Kraft ins Megaphon: „Her yer Direniş, her yer
Taksim!“ – Widerstand ist überall, Taksim ist überall! Und die Menge ruft
mit. Für sie ist heute, in diesem Moment, eines klar: Solange es Hoffnung
gibt, wird der Widerstand weitergehen.
23 Mar 2025
## LINKS
[1] /Die-Bewegung-rund-um-den-Taksim-Platz/!5065557
[2] /Opposition-gewinnt-Wahl-in-Istanbul/!5605032
[3] /Tuerkische-Opposionspartei-CHP/!5970882
[4] /Kurdisches-Neujahrsfest-Newroz/!5284830
[5] /Istanbuler-Buergermeister-in-Haft/!6077052
[6] /HDP-Politiker-in-der-Tuerkei-verurteilt/!6011135
## AUTOREN
Derya Türkmen
## TAGS
Türkei
Ekrem İmamoğlu
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
Protestbewegung
Lesestück Recherche und Reportage
GNS
Kolumne Alles getürkt
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
Ekrem İmamoğlu
Schwerpunkt Türkei unter Erdoğan
## ARTIKEL ZUM THEMA
Autorenglück in der Türkei: Der professionelle Fan
In der Türkei liest niemand Bücher, dafür interessieren sich alle für die
Autoren. Wie intensiv das werden kann, erfuhr ich auf Istanbuls Buchmesse.
Riot Dogs in der Türkei: Wenn selbst Hunde für den Widerstand bellen
Straßenhunde mischen sich in Istanbul unter die Protestierenden. Doch warum
schlagen sich sogenannte Riot Dogs auf eine Seite?
Autoritäre Wende in der Türkei: Erdoğans riskanter Schachzug
Die Verhaftung İmamoğlus könnte den türkischen Präsidenten teuer zu stehen
kommen. Die Massenproteste bringen seine Herrschaft ins Wanken.
Reaktionen auf İmamoğlus Festnahme: Im Würgegriff des Erdoğan-Regimes
Deutsche Politiker finden nur wenig kritische Worte zur Verhaftung
İmamoğlus. Der Staatsstreich in der Türkei wirkt sich jedoch auch auf
Europa aus.
Repression in der Türkei: Massen auf den Straßen – und in den Knästen
Hunderttausende demonstrieren weiter in der Türkei, der Staat reagiert mit
Gewalt und Festnahmen. Wer übernimmt nun die Kontrolle über Istanbul?
Opposition in der Türkei: Millionenfache Solidarität an der Wahlurne
Die CHP hatte zu einer symbolischen Nominierung als
Präsidentschaftskandidat aufgerufen. Auch viele Nicht-CHPler voten für
Ekrem İmamoğlu.
Protestbewegung in der Türkei: Alle hinter İmamoğlu
Dem jungen CHP-Chef Özgür Özel ist es gelungen, das ganze Land in
Solidarität und Widerstand zu einen.
Repression unter Erdoğan: Die demokratische Türkei nicht alleinlassen
Die EU wird sich entscheiden müssen, ob sie aus durchsichtigen Motiven
einen Autokraten unterstützt oder sich wirklich für die Demokratie
einsetzt.
Proteste gegen İmamoğlu-Festnahme: Die Türkei in Aufruhr
Nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters İmamoğlu gehen Tausende
auf die Straße. Sie kritisieren den „Putsch gegen den Willen des Volkes“.
Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters: Die Straße entscheidet
İmamoğlu galt als aussichtsreicher Herausforderer von Präsident Erdoğan.
Dann wurde er festgenommen. Warum Wahlen die Demokratie nicht retten
können.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.