# taz.de -- Skandal an der JVA Augsburg-Gablingen: „Der ist doch hinterher ein völlig gebrochener Mensch“

	# taz.de -- Skandal an der JVA Augsburg-Gablingen: „Der ist doch hinterher ei…

	> Der Gefängnisskandal von Augsburg hat üble Missstände offenbart. Der
	> ehemalige JVA-Leiter Thomas Galli benennt grundsätzliche Probleme mit dem
	> System.

	Bild: Strafvollzugsexperte Thomas Galli hat früher selbst Justizvollzugsanstal…

	taz: Herr Galli, ist die Würde des Gefangenen in Deutschland unantastbar?

	Thomas Galli: Ich würde sagen: Nein. Auch wenn man vielleicht mit
	entsprechender juristischer Spitzfindigkeit anders argumentieren könnte.
	Aber mit der Würde eines erwachsenen Menschen hat das oft wenig zu tun, was
	in deutschen Vollzugsanstalten mit Inhaftierten passiert.

	taz: Aktuell lässt einen gerade der [1][Skandal um die JVA
	Augsburg-Gablingen] an einer menschenwürdigen Behandlung von Häftlingen
	zweifeln. Dort wurden willkürliche Isolierungen bekannt, ohne Matratze,
	nackt, für Tage oder Wochen. Jetzt beschäftigt sich die bayerische
	Landesregierung mit dem Thema. Waren Sie überrascht über das, was über die
	dortigen Zustände zu hören war?

	Galli: Ja. Zumindest das Ausmaß der Vorwürfe hat mich schon überrascht.
	Bayern ist zwar als hartes Pflaster im Strafvollzug bekannt, und das
	Augsburger Gefängnis hat seit Jahren den Ruf, dass dort selbst für
	bayerische Verhältnisse besonders hart durchgegriffen wird. Aber was jetzt
	im Raum steht, hätte ich nicht für möglich gehalten.

	taz: Im Mittelpunkt der Vorwürfe stehen ja die gerade erwähnten,
	sogenannten BgHs, die „besonders gesicherten Hafträume“. Gefangene sollen
	da in fensterlose Kellerräume gesperrt worden sein.

	Galli: Meiner Meinung nach ist das rechtlich überhaupt nicht zu
	rechtfertigen. Aber die Haftanstalten entwickeln über die Jahre oft ihre
	eigene Logik. Ein Beispiel: Nach den Vorschriften müsste man ja einem
	Gefangenen in einem BgH zumindest eine Papierunterhose zur Verfügung
	stellen. Nun gab es aber vielleicht einmal unter Zehntausenden von
	Häftlingen einen Fall, wo ein suizidgefährdeter Gefangener versucht hat,
	sich mit dieser Unterhose zu ersticken. Das können die zuständigen Beamten
	nun als Argument hernehmen, um einen Häftling völlig nackt in den Raum zu
	sperren.

	taz: Der JVA wird vorgeworfen, gegen entsprechende Vorschriften verstoßen
	zu haben: Es hätte eine Matratze in dem BgH geben sollen, dem Häftling
	hätte man besagte Papierunterhose zur Verfügung stellen müssen. Sprich: Mit
	Papierunterhose und Matratze wäre so ein Kellerverlies schon okay?

	Galli: Nein, das ist natürlich in jedem Fall furchtbar für die Betroffenen.
	Man muss aber auch sehen, dass es Anstalten gibt, wo diese Räume wochenlang
	nicht in Benutzung sind, wo die Beamten sehr gewissenhaft arbeiten und nur
	in absoluten Notfällen dort jemanden unterbringen.

	Welche Notfälle rechtfertigen denn eine solche Unterbringung?

	Galli: Ich habe so etwas in meiner Zeit im Strafvollzug auch schon erlebt:
	Da wird am Samstag von der Polizei jemand eingeliefert, der vielleicht
	unter Drogen steht und sich vorher schon geritzt hat. Und im Knast ruft er
	dann: „Ich bring mich um.“ Bis Montag ist kein Psychiater verfügbar, und du
	musst eine Entscheidung treffen. Das ist nicht leicht. Den Bediensteten vor
	Ort darf man nicht generell bösen Willen unterstellen. Die sind oft einfach
	überfordert. Was, wenn sie die Drohung nicht ernst nehmen, und dann nimmt
	sich der Mann tatsächlich das Leben? Dann möchte man nicht in deren Haut
	stecken. Aber es kann keinen Grund geben, dort jemanden wochenlang
	unterzubringen. Der ist doch hinterher ein völlig gebrochener Mensch. Mit
	solchen Maßnahmen befördert man psychische Probleme ja erst. Deshalb müssen
	wir die Strukturen des Systems grundsätzlich hinterfragen.

	taz: Das heißt?

	Galli: Dass man zum Beispiel genügend Bedienstete bereitstellt, auch solche
	mit psychologischen und psychiatrischen Fachkenntnissen, um gegebenenfalls
	mit so einem Fall, wie ich ihn geschildert habe, auch anders umgehen zu
	können. Mit entsprechenden Ressourcen müsste man niemanden oder wirklich
	fast niemanden mehr derart unterbringen.

	taz: Bräuchte man nicht vor allem ein effektiveres Kontrollsystem?

	Galli: Es gäbe da sicher Verbesserungsmöglichkeiten. In Bayern ist
	beispielsweise eine richterliche Anordnung nötig, wenn ein Häftling
	fixiert, also gefesselt wird. Etwas ähnliches wäre natürlich auch für die
	Unterbringung in einem BgH denkbar. Oder ein Beispiel aus Sachsen: Zu der
	Zeit, als ich die JVAs in Zeithain und Torgau geleitet habe, hat dort der
	für den Strafvollzug zuständige Abteilungsleiter im Ministerium angeordnet,
	dass immer, wenn jemand in einem solchen Raum eingeschlossen wurde, ein
	Beamter abgestellt werden musste, der dauernd vor Ort war – einerseits zur
	Beobachtung, andererseits als Ansprechpartner für den Inhaftierten. So
	wurde erreicht, dass es sich die Anstalten nicht zu leicht machten. Aber
	ich sehe den eigentlichen Knackpunkt nicht bei Kontrollen und rechtlichen
	Vorgaben. Es ist eine Frage der Philosophie.

	taz: Das müssen Sie näher erklären!

	Galli: Wenn sich das Justizministerium wirklich Gedanken machen würde über
	die Gefangenen, darüber, wie man mit ihnen menschlich umgehen kann, dann
	würde ein ganz anderer Geist herrschen, nicht diese bürokratische
	Absicherungsmentalität. Aber ein solcher Geist muss gelebt werden. Wenn ich
	sehe, [2][wie der bayerische Justizminister Georg Eisenreich auf die
	Vorwürfe reagiert], macht mich das nicht zuversichtlich. Da gehen
	schwerwiegende Vorwürfe einer Anstaltsärztin beim Ministerium ein, und
	alles, was das Ministerium macht, ist, darauf zu achten, dass alles
	bürokratisch korrekt abgehandelt wird: Man gibt den Fall an die
	Staatsanwaltschaft ab, schreibt der Ärztin, ob sie ihre Vorwürfe nicht noch
	etwas detaillierter beschreiben könne …

	taz: … und dann kontaktiert man noch die Anstaltsleitung und fragt, ob die
	Vorwürfe zutreffen. Überraschenderweise lautet die Antwort: Nein, bei uns
	läuft alles korrekt. Sollen die Anstalten und der Strafvollzug etwa weniger
	kontrolliert werden?

	Galli: Das klingt nicht nach strenger Kontrolle. Das klingt aber auch nicht
	danach, dass sich da jemand wirklich Sorgen oder Gedanken macht. Wenn die
	Vorwürfe, die jetzt im Raum stehen, nur im Ansatz stimmen, dann sind das
	die seit Jahrzehnten schlimmsten Zustände, die in einem deutschen Gefängnis
	bekannt wurden. Und das Ministerium als Aufsichtsbehörde ist nur daran
	interessiert, sich formal abzusichern. Dabei ist das ein ganz massives
	strukturelles Problem, das nicht mit Vorschriften und Regelungen in den
	Griff zu bekommen ist.

	taz: Es gibt ja auch den Vorwurf, dass es in der Haftanstalt einen
	Sicherheitsdienst, die SIG, gegeben haben soll, der als so eine Art
	Schlägertrupp fungiert haben und exzessive Gewalt an Häftlingen ausgeübt
	haben soll.

	Galli: In der Sicherungsgruppe, also der SIG, sind speziell ausgebildete
	Beamte, die in Gefahrensituationen verletzungsfrei Menschen überwältigen
	können. So wie es sich anhört, sind die meisten Bediensteten, gegen die die
	Staatsanwaltschaft jetzt in Augsburg ermittelt, Mitglieder der SIG. Wenn es
	diese Übergriffe gegeben hat, ist das ein ganz großer Skandal – aber nicht
	repräsentativ für den allergrößten Teil der Vollzugsbediensteten. Die SIGs,
	die ich kenne, sind definitiv keine Schlägertrupps.

	taz: Kann sich innerhalb der Gefängnismauern eine Art Willkür-Regime
	etablieren?

	Galli: Da müssten wir uns erst mal mit dem Gefängnisgedanken an sich
	auseinandersetzen, mit diesem Prinzip einer geschlossenen Anstalt, in der
	eine große Anzahl von Menschen auf engstem Raum möglichst kostengünstig
	verwaltet werden soll. Das lässt zwangsläufig wenig Raum für den Einzelnen
	und führt zu großen Spannungen. Dadurch ergibt sich nach der
	anstaltseigenen Logik wiederum die Notwendigkeit, rigide zu reagieren, um
	zu verhindern, dass die Situation eskaliert. So entstehen erst viele der
	Probleme, die wir im Strafvollzug haben.

	taz: Nun gilt ja als Hauptzweck von Freiheitsstrafen in Deutschland die
	Resozialisierung von Straftätern. Wird der real existierende Strafvollzug
	dem gerecht?

	Galli: Nein. Wie auch? Leute einfach nur wegzusperren, ist keine Maßnahme,
	die Resozialisierung fördern kann.

	taz: Wenn Sie den Strafvollzug in Deutschland reformieren dürften, was
	würden Sie tun?

	Galli: Zunächst bräuchte es viel mehr Aufklärungsarbeit. Wissen Sie zum
	Beispiel, dass die Hälfte der Inhaftierten in Deutschland Freiheitsstrafen
	von weniger als einem Jahr verbüßt? Für diese Menschen würde ich Maßnahmen
	außerhalb der Gefängnismauern aufbauen und mit den Straffälligen in
	dezentralen Wohngruppen arbeiten. Ich würde auch die
	Schadenswiedergutmachung viel mehr in den Vordergrund rücken. Sicher gäbe
	es auch weiterhin Menschen, denen man die Freiheit tatsächlich bis zum
	Lebensende entziehen muss – um die Allgemeinheit zu schützen. In diesen
	Fällen erhebe ich gar nicht mehr den Anspruch einer Resozialisierung. Aber
	ich denke, das sind wirklich sehr wenige Menschen. Und dadurch hätte man
	dann auch wieder ganz andere Möglichkeiten, auch diese menschenwürdig zu
	behandeln.

	taz: Ist es denn wissenschaftlich belegt, dass eine Resozialisierung
	außerhalb von Gefängnismauern funktioniert? Schließlich soll doch eine Haft
	auch eine abschreckende Wirkung haben.

	Galli: Das [3][kriminologische Forschungsinstitut in Niedersachsen hat in
	der Tat herausgefunden, dass die Unterbringung im offenen Vollzug sich
	positiv auf die Rückfallquote auswirkt]. Überspitzt könnte man also sagen,
	dass eine Justizverwaltung, die zu viele Menschen im geschlossenen Vollzug
	unterbringt, so die Sicherheit der Allgemeinheit gefährdet. Aber solche
	Forschungsergebnisse müssten halt auch entsprechend kommuniziert und
	verbreitet werden.

	11 Nov 2024

	## LINKS

	[1] /Gefaengnisskandal-in-Augsburg/!6046037
	[2] /Gefaengnisskandal-in-Augsburg/!6042875
	[3] https://kfn.de/blog/2023/05/neuer-forschungsbericht-legalbewaehrung-nach-en…

	## AUTOREN

	Dominik Baur

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