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# taz.de -- Geflüchtetenaufnahme in den Kommunen: Sie schaffen das wieder bess…
> Weniger Kommunen in Deutschland sind mit der Aufnahme von Geflüchteten
> überfordert. Vor allem im Osten scheinen die großen Probleme abzunehmen.
Bild: Dresden, 6. September 2023: Tag der offenen Tür in einer Geflüchtetenun…
Berlin taz | Über Monate war die Debatte um Deutschlands Asylpolitik 2023
[1][von Warnungen dominiert, dass den Kommunen die Überforderung drohe].
Mittlerweile hat sich die Lage bei Aufnahme und Unterbringung von
Geflüchteten zumindest etwas entspannt, wie [2][eine neue Umfrage durch den
Mediendienst Integration zeigt, die am Mittwoch veröffentlicht wurde].
Demnach geben nur noch ein Viertel der Kommunen an, mit der Aufnahme und
Unterbringung Geflüchteter so belastet zu sein, dass sie „im Notfallmodus“
sein. Vor einem halben Jahr waren es noch rund 40 Prozent aller Gemeinden.
Auffällig ist nun auch der regionale Unterschied: In Ostdeutschland geben
nur knapp acht Prozent der Kommunen an, im Notfallmodus zu sein, also nah
an der Überlastungsgrenze. In Westdeutschland sind es mehr als ein Viertel
der befragten Gemeinden.
In insgesamt 74 der 313 Kommunen, die an den Erhebungen teilnahmen, hat
sich die Lage verbessert, in 32 Kommunen ist sie schlechter geworden. Rund
60 Prozent der Kommunen berichten jetzt von einer zwar noch immer
herausfordernden, aber „machbaren“ Lage. 207 Kommunen beschrieben die
Situation als unverändert.
Ein Faktor, der nicht nur den Geflüchteten das Leben schwer macht, sondern
auch den Kommunen, ist der angespannte Wohnungsmarkt. Weil die Mieten
vielerorts so hoch und die Wohnungen so knapp sind, bleiben viele
Geflüchtete gezwungenermaßen länger in den staatlichen Unterkünften, als
sie eigentlich müssten. Gleichzeitig haben die Kommunen auch
Schwierigkeiten, neue Flächen und Gebäude zu organisieren, in denen solche
Unterkünfte eingerichtet werden.
## Entspanntere Lage in Ostdeutschland erklärbar
Mit Blick auf den Wohnungsmarkt sind laut den Autor*innen der Umfrage
auch die regionale Unterschiede zu erklären, die es bei der Belastung der
Kommunen gibt. In Ostdeutschland ist der Wohnungsmarkt entspannter als in
vielen westdeutschen Bundesländern.
Mehr als die Hälfte der Kommunen nannte als Problem auch, dass sie zu wenig
Geld durch die Länder erhalten. Etwa genauso viele Kommunen berichteten von
Problemen durch fehlende Akzeptanz der Bevölkerung für die Aufnahme von
Geflüchteten.
Die Zahl der Asylsuchenden ist in den vergangenen Monaten leicht
zurückgegangen. In den ersten vier Monaten des Jahres 2023 stellten laut
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch 101.981 Menschen in
Deutschland erstmals einen Antrag auf Schutz. Von Anfang Januar bis Ende
April dieses Jahres zählte das Amt 84.984 Asylerstanträge – ein Rückgang
von 16,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
[3][Mitte Oktober 2023 hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)
Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz angeordnet].
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine müssen keinen Asylantrag stellen. Sie
werden in der EU über die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie aufgenommen.
Von den 4,2 Millionen ukrainischen Flüchtlingen in der EU sind 1,2
Millionen nach Deutschland geflohen. (mit dpa)
30 May 2024
## LINKS
[1] /Debatte-ueber-Migration/!5966641
[2] https://mediendienst-integration.de/artikel/weg-vom-notfallmodus.html
[3] /Illegale-Migration/!5967804
## AUTOREN
Frederik Eikmanns
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