# taz.de -- Geflüchtetenaufnahme in den Kommunen: Sie schaffen das wieder bess… | |
> Weniger Kommunen in Deutschland sind mit der Aufnahme von Geflüchteten | |
> überfordert. Vor allem im Osten scheinen die großen Probleme abzunehmen. | |
Bild: Dresden, 6. September 2023: Tag der offenen Tür in einer Geflüchtetenun… | |
BERLIN taz | Über Monate war die Debatte um Deutschlands Asylpolitik 2023 | |
[1][von Warnungen dominiert, dass den Kommunen die Überforderung drohe]. | |
Mittlerweile hat sich die Lage bei Aufnahme und Unterbringung von | |
Geflüchteten zumindest etwas entspannt, wie [2][eine neue Umfrage durch den | |
Mediendienst Integration zeigt, die am Mittwoch veröffentlicht wurde]. | |
Demnach geben nur noch ein Viertel der Kommunen an, mit der Aufnahme und | |
Unterbringung Geflüchteter so belastet zu sein, dass sie „im Notfallmodus“ | |
sein. Vor einem halben Jahr waren es noch rund 40 Prozent aller Gemeinden. | |
Auffällig ist nun auch der regionale Unterschied: In Ostdeutschland geben | |
nur knapp acht Prozent der Kommunen an, im Notfallmodus zu sein, also nah | |
an der Überlastungsgrenze. In Westdeutschland sind es mehr als ein Viertel | |
der befragten Gemeinden. | |
In insgesamt 74 der 313 Kommunen, die an den Erhebungen teilnahmen, hat | |
sich die Lage verbessert, in 32 Kommunen ist sie schlechter geworden. Rund | |
60 Prozent der Kommunen berichten jetzt von einer zwar noch immer | |
herausfordernden, aber „machbaren“ Lage. 207 Kommunen beschrieben die | |
Situation als unverändert. | |
Ein Faktor, der nicht nur den Geflüchteten das Leben schwer macht, sondern | |
auch den Kommunen, ist der angespannte Wohnungsmarkt. Weil die Mieten | |
vielerorts so hoch und die Wohnungen so knapp sind, bleiben viele | |
Geflüchtete gezwungenermaßen länger in den staatlichen Unterkünften, als | |
sie eigentlich müssten. Gleichzeitig haben die Kommunen auch | |
Schwierigkeiten, neue Flächen und Gebäude zu organisieren, in denen solche | |
Unterkünfte eingerichtet werden. | |
## Entspanntere Lage in Ostdeutschland erklärbar | |
Mit Blick auf den Wohnungsmarkt sind laut den Autor*innen der Umfrage | |
auch die regionale Unterschiede zu erklären, die es bei der Belastung der | |
Kommunen gibt. In Ostdeutschland ist der Wohnungsmarkt entspannter als in | |
vielen westdeutschen Bundesländern. | |
Mehr als die Hälfte der Kommunen nannte als Problem auch, dass sie zu wenig | |
Geld durch die Länder erhalten. Etwa genauso viele Kommunen berichteten von | |
Problemen durch fehlende Akzeptanz der Bevölkerung für die Aufnahme von | |
Geflüchteten. | |
Die Zahl der Asylsuchenden ist in den vergangenen Monaten leicht | |
zurückgegangen. In den ersten vier Monaten des Jahres 2023 stellten laut | |
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch 101.981 Menschen in | |
Deutschland erstmals einen Antrag auf Schutz. Von Anfang Januar bis Ende | |
April dieses Jahres zählte das Amt 84.984 Asylerstanträge – ein Rückgang | |
von 16,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. | |
[3][Mitte Oktober 2023 hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) | |
Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz angeordnet]. | |
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine müssen keinen Asylantrag stellen. Sie | |
werden in der EU über die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie aufgenommen. | |
Von den 4,2 Millionen ukrainischen Flüchtlingen in der EU sind 1,2 | |
Millionen nach Deutschland geflohen. (mit dpa) | |
30 May 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Debatte-ueber-Migration/!5966641 | |
[2] https://mediendienst-integration.de/artikel/weg-vom-notfallmodus.html | |
[3] /Illegale-Migration/!5967804 | |
## AUTOREN | |
Frederik Eikmanns | |
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