| # taz.de -- Antisemitismus-Debatte: Oyoun gegen „Tagesspiegel“ 2:0 | |
| > Zum zweiten Mal gewinnt das Kulturzentrum ein Gerichtsverfahren um seinen | |
| > angeblichen Antisemitismus. | |
| Bild: Fassade des Kulturzentrums in Neukölln | |
| Berlin taz | Das Oyoun hat erneut einen juristischen Sieg gegen den | |
| Tagesspiegel errungen. Das Landgericht habe in einem einstweiligen | |
| Verfügungsverfahren am 26. April verfügt, „die Behauptung von | |
| ‚antisemitischen Äußerungen‘ in Bezug auf Oyoun zu untersagen“, erklär… | |
| das Kulturzentrum am Montag. Eine Gerichtssprecherin bestätigte auf | |
| taz-Anfrage, dass eine einstweilige Verfügung ergangen sei. | |
| Im Newsletter Checkpoint vom 2. April ging es um Äußerungen des Vereins | |
| Frauenkreise. Der Tagesspiegel schrieb, nach dem Oyoun habe auch dieser | |
| Verein „Probleme mit antisemitischen Äußerungen in eigenen Reihen“. Dies | |
| darf die Zeitung nicht mehr schreiben; sie habe keine Beweise erbracht, | |
| dass das Oyoun Probleme dieser Art habe, so das Gericht. Am | |
| Montagnachmittag wurde der Artikel [1][online überarbeitet]. | |
| Ende März hatte das Oyoun [2][erstmals einen Rechtsstreit gegen den | |
| Tagesspiegel gewonnen]. Seither darf die Zeitung unter anderem nicht mehr | |
| behaupten, das Kulturzentrum sei in der Vergangenheit durch „antisemitische | |
| Vorfälle“ aufgefallen. Entsprechende Passagen wurden online geändert, | |
| [3][nun heißt es „antisemitische Vorfälle seitens Dritter“], ohne dass die | |
| Änderung kenntlich gemacht wäre. | |
| Hintergrund ist der [4][Konflikt des Oyoun mit der Kulturverwaltung], die | |
| die Förderung des Kulturzentrums Ende 2023 eingestellt hat. Auch dabei ging | |
| es um den angeblichen Antisemitismus, festgemacht vor allem an einer | |
| Veranstaltung der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ | |
| am 4. November. Der Verein gilt vielen als antisemitisch, weil einzelne | |
| Mitglieder die BDS-Kampagne unterstützen. | |
| Als das Oyoun die Veranstaltung nicht wie von der Kulturverwaltung verlangt | |
| absagte, erklärte Kultursenator Joe Chialo (CDU) kurz darauf die Förderung | |
| für beendet. Allerdings behauptete er fortan, sie wäre ohnehin „regulär“ | |
| zum Jahresende ausgelaufen. [5][Das Oyoun hat die Verwaltung deswegen | |
| verklagt], das Verfahren läuft noch. | |
| Der Tagesspiegel erklärte am Montag, man bleibe dabei, „dass Oyoun | |
| zumindest eine Bühne für antisemitisch eingestellte Personen geboten und | |
| deswegen offenbar die Landesförderung verloren hat“. | |
| 6 May 2024 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/idESfyGMbsaHpxLWgQ9iU | |
| [2] /Kulturzentrum-gegen-Tagesspiegel/!6001039 | |
| [3] https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/4WoGJX9hrNrFu1DBrTglJy?mc_ci… | |
| [4] /Kulturzentrum-Oyoun-in-Berlin-Neukoelln/!5999103 | |
| [5] /Debatte-um-Kulturfoerderung/!5976336 | |
| ## AUTOREN | |
| Susanne Memarnia | |
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