# taz.de -- Antisemitismus-Debatte: Oyoun gegen „Tagesspiegel“ 2:0 | |
> Zum zweiten Mal gewinnt das Kulturzentrum ein Gerichtsverfahren um seinen | |
> angeblichen Antisemitismus. | |
Bild: Fassade des Kulturzentrums in Neukölln | |
BERLIN taz | Das Oyoun hat erneut einen juristischen Sieg gegen den | |
Tagesspiegel errungen. Das Landgericht habe in einem einstweiligen | |
Verfügungsverfahren am 26. April verfügt, „die Behauptung von | |
‚antisemitischen Äußerungen‘ in Bezug auf Oyoun zu untersagen“, erklär… | |
das Kulturzentrum am Montag. Eine Gerichtssprecherin bestätigte auf | |
taz-Anfrage, dass eine einstweilige Verfügung ergangen sei. | |
Im Newsletter Checkpoint vom 2. April ging es um Äußerungen des Vereins | |
Frauenkreise. Der Tagesspiegel schrieb, nach dem Oyoun habe auch dieser | |
Verein „Probleme mit antisemitischen Äußerungen in eigenen Reihen“. Dies | |
darf die Zeitung nicht mehr schreiben; sie habe keine Beweise erbracht, | |
dass das Oyoun Probleme dieser Art habe, so das Gericht. Am | |
Montagnachmittag wurde der Artikel [1][online überarbeitet]. | |
Ende März hatte das Oyoun [2][erstmals einen Rechtsstreit gegen den | |
Tagesspiegel gewonnen]. Seither darf die Zeitung unter anderem nicht mehr | |
behaupten, das Kulturzentrum sei in der Vergangenheit durch „antisemitische | |
Vorfälle“ aufgefallen. Entsprechende Passagen wurden online geändert, | |
[3][nun heißt es „antisemitische Vorfälle seitens Dritter“], ohne dass die | |
Änderung kenntlich gemacht wäre. | |
Hintergrund ist der [4][Konflikt des Oyoun mit der Kulturverwaltung], die | |
die Förderung des Kulturzentrums Ende 2023 eingestellt hat. Auch dabei ging | |
es um den angeblichen Antisemitismus, festgemacht vor allem an einer | |
Veranstaltung der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ | |
am 4. November. Der Verein gilt vielen als antisemitisch, weil einzelne | |
Mitglieder die BDS-Kampagne unterstützen. | |
Als das Oyoun die Veranstaltung nicht wie von der Kulturverwaltung verlangt | |
absagte, erklärte Kultursenator Joe Chialo (CDU) kurz darauf die Förderung | |
für beendet. Allerdings behauptete er fortan, sie wäre ohnehin „regulär“ | |
zum Jahresende ausgelaufen. [5][Das Oyoun hat die Verwaltung deswegen | |
verklagt], das Verfahren läuft noch. | |
Der Tagesspiegel erklärte am Montag, man bleibe dabei, „dass Oyoun | |
zumindest eine Bühne für antisemitisch eingestellte Personen geboten und | |
deswegen offenbar die Landesförderung verloren hat“. | |
6 May 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/idESfyGMbsaHpxLWgQ9iU | |
[2] /Kulturzentrum-gegen-Tagesspiegel/!6001039 | |
[3] https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/4WoGJX9hrNrFu1DBrTglJy?mc_ci… | |
[4] /Kulturzentrum-Oyoun-in-Berlin-Neukoelln/!5999103 | |
[5] /Debatte-um-Kulturfoerderung/!5976336 | |
## AUTOREN | |
Susanne Memarnia | |
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