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# taz.de -- E-Scooter-Verbot: Gelsenkirchen verbietet Leihroller
> Die Stadt im Ruhrgebiet verbannt E-Roller von den Straßen. Die Roller
> könnten den Verkehr klimafreundlicher machen – tun es aber nur selten.
Bild: Sollen weg: Ordentlich geparkte E-Roller in Gelsenkirchen
Gelsenkirchen/Berlin afp/dpa/taz | Bis Samstag müssen in Gelsenkirchen alle
E-Scooter zum Ausleihen aus der Stadt verschwinden. Die Stadt hatte die
Nutzung der Leihroller nach einem Streit mit zwei Anbietern verboten, das
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Entscheidung bestätigt. Private
Roller sind davon ausgenommen und dürfen weiterhin genutzt werden.
Bereits Ende März war die Sondernutzungserlaubnis der beiden Anbieter Bolt
und Tier ausgelaufen. Die erneute Erteilung knüpfte die Stadt an
Bedingungen: Sie will, dass E-Roller-Nutzende vor der Fahrt ihre Identität
bestätigen – beispielsweise indem sie einen Führerschein oder einen Ausweis
in die App laden. Damit wollte die Stadt [1][auch Unfällen] und Missbrauch
der Roller vorbeugen. Die Anbieter wollten sich auf die neuen Regeln nicht
einlassen und stellten einen entsprechenden Antrag vor Gericht.
Dieses bestätigte das Vorgehen der Stadt. Es sei rechtens, dass die
Verwaltung die Straßensondernutzung an bestimmte Voraussetzungen knüpft.
„Darüber hinaus drohen den Unternehmen auch keine unzumutbaren, nicht mehr
rückgängig zu machenden Nachteile“, erklärte das Verwaltungsgericht.
Die Stadt sei nicht grundsätzlich gegen E-Scooter, erklärte ein Sprecher
gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Es werde aber zu viel Unsinn mit den
Rollern getrieben, bei dem die Verursacher anonym blieben. Am Donnerstag
waren bereits viele der ursprünglich 350 Roller aus dem Stadtbild
verschwunden, so der Sprecher.
## Sind E-Scooter gut fürs Klima?
Mit E-Scootern ist man im Vergleich zum Auto klimafreundlich unterwegs –
und Deutschland muss dringend weniger Autofahren. Das Verkehrswesen
verursacht deutlich mehr Treibhausgas als gesetzlich erlaubt. [2][Das liegt
vor allem an den vielen Pkw mit Verbrennungsmotor].
Allerdings zeigen Studien, dass es meist nicht vormalige
Autofahrer*innen sind, die E-Scooter nutzen. Untersuchungen der
Unfallforschung der Versicherer in Berlin und Dresden haben beispielsweise
ergeben, [3][dass nur 5,5 Prozent der E-Scooter-Fahrten eine Fahrt mit dem
eigenen Auto oder mit privaten Fahrdienstanbietern ersetzen].
Fast ein Drittel der Befragten gab hingegen an, es hätte die Fahrt ohne
einen E-Scooter überhaupt nicht unternommen. Und Fahrten, die auch ohne
E-Scooter zurückgelegt worden wären, wären sonst hauptsächlich zu Fuß oder
auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Fahrrad erfolgt – was alles
klimafreundlicher gewesen wäre als der E-Scooter.
## Berlin denkt nicht über Verbot nach
Nicht alle Städte wollen in Bezug auf die motorisierten Roller denselben
Weg einschlagen wie Gelsenkirchen. In Berlin zum Beispiel steht ein solches
Vorgehen derzeit nicht zur Debatte. „Ein Verbot von E-Scootern ist für den
Berliner Senat derzeit kein Thema“, sagte eine Sprecherin der
Verkehrsverwaltung der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag.
Die Zahl der Fahrzeuge sei Anfang des Jahres auf 19.000 verringert worden.
Außerdem müssten Anbieter ab einer bestimmten Anzahl von Rollern
Mitarbeiter einsetzen, die zum Beispiel herumliegende Roller wieder
aufstellten.
Berlin hat nach Angaben der Sprecherin Flächen bestimmt, an denen die
Scooter abgestellt werden sollen. „Wir werden bis Sommer die Situation
evaluieren, auswerten und entsprechende Maßnahmen ergreifen, sollte es
keine merklich verbesserte Situation geben. So ist es mit den Anbietern
vereinbart.“
19 Apr 2024
## LINKS
[1] /Auch-toedlich-Verunglueckte/!5933794
[2] /Reform-des-Klimaschutzgesetzes/!6002212
[3] https://www.udv.de/udv/themen/verkehrsverhalten-von-e-scooter-fahrer-innen-…
## AUTOREN
Susanne Schwarz
## TAGS
Schwerpunkt Klimawandel
Verkehrswende
E-Scooter
Scooter
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China
Volker Wissing
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