# taz.de -- Wehrpflicht in der Ukraine: Mehr Soldaten für Kyjiws Armee | |
> In der Ukraine gelten ab sofort neue Regelungen für die Mobilmachung. Das | |
> Einberufungsalter sinkt von 27 auf 25 Jahre. | |
Bild: In der Ukraine gelten ab sofort neue Regelungen für die Mobilmachung | |
LUZK taz | Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Dienstag | |
mehrere sogenannte Kriegsgesetze unterzeichnet. Sie zielen darauf ab, mehr | |
Männer für die Armee mobilisieren zu können. Ein Dokument sieht vor, dass | |
Wehrpflichtige im Alter von 25 (bisher 27) bis 60 Jahren der allgemeinen | |
Mobilmachung unterliegen. | |
[1][Im Dezember 2023 hatte Selenskyj erklärt], das Militär habe von ihm | |
verlangt, zusätzlich 500.000 Personen für die Armee zu mobilisieren. | |
[2][Seit dem Rauswurf von Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj] im Februar | |
ist von dieser Zahl nichts mehr zu hören. Sein Nachfolger Oleksandr Syrskyj | |
sagte im März, das Militär habe seine internen Ressourcen überprüft. Aber | |
die Armee brauche immer noch neue Leute, insbesondere angesichts der | |
Bedrohung durch eine neue russische Offensive. | |
## Elektronisches Register für Wehrpflichtige | |
Ein weiteres Gesetz über die Armee, das Selenskyj unterzeichnete, führt ein | |
zentrales elektronisches Register für Wehrpflichtige ein. Dadurch erhält | |
das Verteidigungsministerium Daten über Bürger im Alter von 17 bis 60 | |
Jahren, die in staatlichen Registern enthalten sind. | |
Das neue Register erfasst Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Informationen | |
über die Eltern der Männer, Angaben zu ihren Reisepässen sowie Daten zu | |
Auslandsreisen, erlernten Fremdsprachen, Kenntnissen im Umgang mit Waffen | |
und der Verfügbarkeit eines Führerscheins. Allerdings würden Männer über | |
dieses Register keine Vorladungen zur Mobilmachung erhalten, erklärte die | |
Vizeverteidigungsministerin Jekaterina Tschernogorenko. | |
Eine weitere wichtige Neuerung besteht darin, dass Männer, denen Ärzte eine | |
„eingeschränkte Dienstfähigkeit“ bescheinigt haben, sich erneut einer | |
ärztlichen Untersuchung unterziehen müssen. Das Gesetz kennt nur zwei | |
Kategorien: „tauglich“ und „untauglich“. Daher muss eine zweite Kommiss… | |
feststellen, zu welcher Kategorie der Betreffende gehört. | |
Der Grund für dieses Gesetz ist banal: Im vergangenen Jahr ist die Zahl der | |
Männer, die mit dem Status „begrenzt tauglich“ der Einberufung in die Armee | |
entgingen, stark gestiegen. Die Regierung vermutet, [3][dass Korruption ein | |
Grund sein könnte]. | |
All diese Gesetze sind nur der Auftakt zur Verabschiedung eines | |
umfassenderen Gesetzes zur Verbesserung der Mobilisierung und militärischen | |
Ausbildung in der Ukraine. Es wurde im Februar im Parlament in erster | |
Lesung angenommen, dem folgten mehr als 4.000 Änderungsanträge. Im April | |
geht das Gesetz in die zweite Lesung. | |
## Studenten dürfen wieder ins Ausland | |
Neben der Mobilmachung von Männern im Alter zwischen 25 und 60 Jahren wird | |
anstelle des Wehrdienstes eine Grundausbildung von fünf Monaten in | |
Friedenszeiten und drei Monaten in Kriegszeiten eingeführt. Alle Männer | |
werden diese Grundausbildung erhalten. Ab 2025 soll an den Universitäten | |
eine militärische Grundausbildung eingeführt werden. | |
Für Studierende zwischen 18 und 22 Jahren, die Fremdsprachen sprechen und | |
keine Lernprobleme haben, gibt es gute Nachrichten. Sie dürfen, trotz | |
geltenden Kriegsrechts, ins Ausland reisen. Es geht um Austauschprogramme | |
mit Universitäten in Europa und den USA. Seit August 2022 [4][galt für alle | |
Studierenden ein Ausreiseverbot] – für diejenigen, die vor Beginn des | |
Krieges mit Russland in Europa studiert hatten, aber auch für jene, die | |
sich später an Universitäten im Ausland immatrikuliert hatten. | |
Aus dem Russischen Barbara Oertel | |
3 Apr 2024 | |
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## AUTOREN | |
Juri Konkewitsch | |
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