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# taz.de -- Erneuerung des Schienennetzes: Bund und Länder uneins über Kosten
> Der Bund will sich an den Kosten für die Instandhaltung von Gleisen
> beteiligen. Dafür soll es ein Gesetz geben. Doch das reicht vielen
> Ländern nicht.
Bild: Die Sanierung des Schienennetzes sollte komplett vom Bund bezahlt werden
Berlin taz | Das deutsche Schienennetz ist sanierungsbedürftig, darüber
sind sich Bund und Länder einig. Wer im Zuge der Sanierungen für welche
Kosten aufkommen muss, ist zum Streitpunkt geworden. Jetzt fordern
Vertreter aus Politik und Verbänden eine schnelle Einigung, damit die
Modernisierung der Schieneninfrastruktur nicht ins Wanken gerät.
Die Generalsanierung besonders hochbelasteter Strecken dürfe nicht
verzögert werden, sagt Michael Theurer, der Schienenbeauftragte der
Bundesregierung. „Das wäre mit Blick auf den für jeden Fahrgast
offensichtlich nicht hinnehmbaren Zustand unserer Infrastruktur kaum
erklärbar.“
Der Bundesrat hat am Freitag eine Reform des
Bundesschienenwegeausbaugesetzes (kurz: BSWAG, gesprochen: Beschwag)
blockiert. Die Novelle sollte möglich machen, dass sich der Bund an den
Kosten für die [1][Sanierung des Schienennetzes] beteiligt. Bisher darf nur
dann Geld aus Bundestöpfen fließen, wenn Schienen neu gebaut oder ganz
ersetzt werden müssen.
Trotzdem blieben auch mit dem neuen BSWAG zu viele Kosten an den
Bundesländern hängen, kritisiert der Bundesrat – zum Beispiel für
Schienenersatzverkehr und die Instandhaltung der Bahnhofsgebäude. Deshalb
hat die Ländervertretung in der vergangenen Woche entschieden, den
Vermittlungsausschuss anzurufen. Dort können Bund und Länder über mögliche
Änderungen des BSWAG verhandeln.
## Generalsanierung auf 40 Strecken
Der Bund plant, bis 2030 40 Hochleistungskorridore zu sanieren. Die erste
Generalsanierung startet im Juli auf der Riedbahn zwischen Frankfurt und
Mannheim, sie soll fünf Monate dauern. Der Streckenabschnitt wird bis
Dezember vollgesperrt. Dieses Projekt könne umgesetzt werden, versichert
ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage der taz. Allerdings
[2][ist die Deutsche Bahn in Vorleistung gegangen], der Bund sollte später
zurückzahlen. Ohne die BSWAG-Reform droht die DB AG auf den Kosten sitzen
zu bleiben.
Und auch für die restlichen Generalsanierungen dränge die Zeit, sagt
Alexander Kaas Elias, Sprecher für Bahn und ÖPNV beim ökologischen
Verkehrsclub VCD. Auch wenn er versteht, dass die Länder etwa bei der
[3][Finanzierung des Schienenersatzverkehrs] nachhaken. „Die Kosten müssen
geklärt werden“ – eben möglichst schnell im Vermittlungsausschuss.
26 Mar 2024
## LINKS
[1] /Fahrplanwechsel-bei-der-Bahn/!5963227
[2] /Deutsche-Bahn-macht-Milliardenverluste/!5996566
[3] /Berliner-Nahverkehrslobbyist/!5995820
## AUTOREN
Nanja Boenisch
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Schienenverkehr
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