# taz.de -- Rechtsextreme, Antisemitismus, SUVs: Demokratie heißt halbleeres G… | |
> Die Rechtsextremen tummeln sich im Fernsehen, in Landes- und in | |
> Jugendverbänden. Demokraten reagieren stumpf – aber richtig. | |
Bild: Demo gegen Rechtsextremismus unter dem Motto „Wir sind die Brandmauer�… | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? | |
Friedrich Küppersbusch: Haltlose Gerüchte, Michelle Obama werde Trump noch | |
abfangen. | |
Und was wird besser in dieser? | |
Vielleicht sieht sie es ein. | |
Die [1][Proteste gegen Rechtsextremismus] rissen in der vergangenen Woche | |
nicht ab. Was kann daraus entstehen? | |
Demokratie ist, wenn alle das Glas halb leer haben. Im Idealfall, mehr kann | |
sie nicht. Davon ist dies Land Lichtjahre entfernt, das soziale Gefälle | |
brutal, Bildungsnot, Kinderarmut, you name it. Außerdem macht sich auf | |
Pappschildern nicht sonderlich mitreißend: „Mit geht’s okay, ich kann noch | |
was abgeben.“ Die Autoritären kapern die Neigung der Deutschen zum | |
Gemeinwohl und definieren schon mal durch, wer alles rausfliegt, damit der | |
Rest Gemeinwohl hätte. Die Demokraten reagieren stumpf: Sie grenzen auch | |
aus, verständlich – Rechte, Rechtsextreme, AfD, Nazis. Es ist halt | |
leichter, gegen etwas oder jemanden zu demonstrieren, als für – das halb | |
leere Glas. Aber da geht es lang. | |
AfD-Chef Tino Chrupalla war bei Markus Lanz zu Gast. Muss man der AfD diese | |
Plattform geben? | |
Die Wellen um solche Auftritte entstehen in hinreichend übel beleumundeten | |
Schnatterklappen wie X. Im Fernsehen selbst würde es genügen, ungefähr alle | |
politischen Gäste so distanziert anzufassen wie die Schlammcatcher, die | |
auch um der erhofften Sauereien willen eingeladen werden. In den digitalen | |
Medien haben Durchfallerhitzer die Oberhand. Solange dort keine | |
„Verantwortung im Sinne des Pressegesetzes“ einkehrt, sind Debatten über | |
das Seniorenmedium TV ziemlich retro. | |
Die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), gilt weiterhin | |
als gesichert rechtsextrem eingestuft. Gut so oder nur ein Tropfen auf den | |
heißen Stein? | |
Die Hoffnung, verfassungsschützende Maßnahmen stärkten Kräfte in der AfD, | |
die Partei auf legalistisch zu schminken, sind vorbei und hießen | |
bestenfalls Meuthen. Stattdessen fabulieren Rassisten zunehmend | |
unverhohlen. Gegen die als „gesichert rechtsextrem“ eingestuften | |
Landesverbände und die JA sind im nächsten Schritt | |
„Vereinsverbotsverfahren“ juristisch möglich; ob es für ein Parteiverbot | |
auf Bundesebene reicht, scheint offen. Das Parteiverbot kann blamabel | |
scheitern, noch mehr Märtyrerweihrauch verbreiten und ist angesichts der | |
Wählerstimmen grenzwertig. Andererseits: Hätten unsere Ahnen etwa 1931/1932 | |
auch nur den Versuch zuwege gebracht, könnte man ausnahmsweise mal stolz | |
sein. | |
Ein Student der Freien Universität [2][hat einen jüdischen Kommilitonen | |
krankenhausreif geprügelt]. Die Lage an den Unis im Zusammenhang mit dem | |
Nahostkonflikt spitzt sich immer weiter zu. Wie kann man diese Situation | |
entschärfen? | |
Wer, wie hier, außerhalb der Uni einen Kommilitonen gewaltsam angreift, | |
begründet den Verdacht, dies auch auf dem Campus zu tun: Hausverbot. Das | |
entschärft nicht die Lage, aber die Bedrohung jüdischer Studierender. Das | |
hat Vorrang. | |
Das Bundeswehr-Kriegsschiff „Hessen“ ist auf dem Weg ins Rote Meer, um | |
Handelsschiffe vor den Huthi-Rebellen zu schützen. Wer gewinnt? | |
Die Beigeräusche beunruhigen: „Der ernsthafteste Einsatz der deutschen | |
Marine seit Jahrzehnten“, wird der Inspekteur vielfach zitiert. Da kann man | |
würfeln, ob es ein Risiko anzeigt oder uns ans Risiko gewöhnen soll. | |
Touristen mit SUVs zahlen in Paris künftig deutlich mehr fürs Parken. Gute | |
Idee? | |
Die „Tagesschau“ schreibt hier von „schweren Stadtgeländewagen“. Merks… | |
selbst, hm? | |
Der Straßenkarneval hat begonnen, und die Narren stürmen wieder Rathäuser. | |
Was könnten sie als Nächstes besetzen? | |
Wenn der Karneval nicht wäre, könnte man grundsätzlich über die Abschaffung | |
des Februars diskutieren. | |
Das DFB-Pokal-Viertelfinale zwischen Saarbrücken und Mönchengladbach wurde | |
nach anhaltenden Regenfällen abgesagt. Wer ist schuld? | |
Die Drainage. Wahrscheinlich liegt’s am Drainer. ’tschuldigung. | |
Spornstreichs hat der Stadtrat nun zwei Millionen Euro bewilligt, um den | |
Rasen zu den Fans oder auch die Fans zum Rasen zu bringen. Jedenfalls: | |
[3][Drittligist Saarbrücken hat hier neulich den FC Bayern aus dem Pokal | |
geworfen] und genießt nun großen politischen Rückhalt. Außer bei den | |
örtlichen Grünen, die monieren, dass rings ums Stadion der gemeine Fan auch | |
gerne mal ausläuft und Anwohner verärgert. Und der AfD, die „das Geld der | |
Bürger verpulvert“ sieht. Funfact: Nach den DFB-Regularien darf der Klub | |
nicht in ein Stadion nebenan in Frankreich ausweichen. Schade. | |
Und was machen die Borussen? | |
Da es jetzt den Retortenklub RB Leipzig gibt, kann man vollen Herzens zum | |
ehedem Retortenklub Leverkusen halten, damit Bayern nicht Meister wird. Das | |
ist Fortschritt. | |
Fragen: Livio Koppe | |
11 Feb 2024 | |
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## AUTOREN | |
Friedrich Küppersbusch | |
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