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# taz.de -- Pro-Palästina-Protest in Neukölln: Konflikte auf den Straßen
> In Neukölln kam es am Mittwochabend immer wieder zu Menschenansammlungen.
> Die Polizei schritt konsequent ein und nahm viele in Gewahrsam.
Bild: Eine festgenommene Demonstrantin in einer Polizeiwanne
Berlin taz/dpa | Ungeachtet des Verbots einer pro-palästinensischen
Demonstration am Richardplatz haben sich am frühen Mittwochabend Hunderte
Menschen auf den Straßen Neuköllns versammelt. Die Polizei schritt immer
wieder ein, um größere Ansammlungen zu verhindern.
Ursprünglich sollte vom Richardplatz die „Demo für die Freiheit Palästinas…
bis zum Kottbusser Tor ziehen. Nachdem ein Einspruch gegen das Verbot durch
die aufrufende „Palästina Kampagne“ gescheitert war, kamen dort weit mehr
Polizist:innen und Journalist:innen als Demonstrierende zusammen.
Dennoch hielten drei Einzelpersonen pro-palästinensische Wortbeiträge auf
Englisch, darunter eine Person, auf deren Schild „Americans for Palestinian
Liberation“ stand. Eine weitere Person hielt in einem Thawb-Gewand eine
religiös grundierte Rede auf Deutsch. Etwa 20 Zusehende stimmten in „Free
Palestine“-Rufe mit ein. Nach den Redebeiträgen erhielten die
Redner:innen Platzverweise.
Unterdessen versammelten sich vor allem im Bereich Hermannplatz, aber auch
auf der Sonnenalllee oder dem Kottbusser Damm immer wieder Menschengruppen,
teilweise mit Palästinenser-Fahnen oder -Tüchern bekleidet. Mehrere hundert
Beamte waren im Einsatz. Der Polizei zufolge seien Menschen von Beamten
angesprochen und Ansammlungen aufgelöst worden, Dabei kam es teilweise zu
Rangeleien. Es sei „ordentlich Potential auf den Straßen“ gewesen, sagte
ein Polizeisprecher.
Die Polizei hatte die pro-palästinensische Demonstration aus Sorge vor
antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung oder Gewalttätigkeiten
untersagt. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte am Mittwochabend im
Eilverfahren das Verbot der Polizei. Die Entscheidung erfolgte weit nach
dem geplanten Beginn der Versammlung.
## Demos gehen weiter
Weitere Demonstrationen sind für diesen Donnerstag angekündigt. So plant
die Gemeinde der Palästinenser in Berlin eine Kundgebung mit 200
Teilnehmern und dem Titel „Solidarität mit der Zivilbevölkerung“ am
Potsdamer Platz (16 Uhr).
Zuvor ruft die Jüdische Studierendenunion am Mittag zu einer Kundgebung vor
dem Auswärtigen Amt, auf der u.a. auch Angehörige für die Rückkehr der
durch die Hamas in den Gaza-Streifen verschleppten Geiseln demonstriert
werden soll (13 Uhr).
Auf dem Breitscheidplatz ist eine Veranstaltung zum Gedenken der Opfer des
Angriff der terroristischen Hamas auf Israel geplant (17 Uhr) unter dem
Titel „Solidarität mit den Menschen in Israel und Palästina“.
Für diesen Freitag rief die Hamas Muslime in der ganzen Welt zu Aktionen
und Unterstützung auf. Am Samstag plant der Zentralrat der Palästinenser in
Deutschland am Brandenburger Tor unter dem Motto „Frieden in Nahost“ eine
Demonstration. Die Berliner Polizei prüft nach eigenen Angaben noch, ob die
angekündigten Veranstaltung von Palästinenser-Organisationen problematisch
sein könnten mit Blick auf möglichen Antisemitismus oder Unterstützung von
Gewalttaten.
12 Oct 2023
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