# taz.de -- Aus für UN-Mission in Mali: UN-Sicherheitsrat für Abwicklung | |
> Das höchste UN-Gremium bringt ein Ende der Mission im westafrikanischen | |
> Mali zum Jahresende auf den Weg. An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr | |
> beteiligt. | |
Bild: Mali, Gao: Soldaten der Bundeswehr im Camp Castor | |
BAMAKO/NEW YORK dpa | Der UN-Sicherheitsrat hat ein Ende der Mission im | |
westafrikanischen Mali auf den Weg gebracht. Die seit 2013 bestehende | |
Mission solle nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende | |
beendet werden, entschied der Rat per einstimmig verabschiedeter Resolution | |
am Freitag in New York. Das Mandat der Mission, an der auch die Bundeswehr | |
beteiligt ist, war am Freitag ausgelaufen und wurde durch die Resolution | |
nun nur noch einmal um sechs Monate mit einem Abwicklungsmandat verlängert. | |
Malis Militärregierung hatte Mitte Juni [1][den Abzug aller rund 12 000 | |
UN-Friedenssoldaten gefordert]. Deutschland, das schon zuvor ein Ende der | |
Beteiligung an dem Einsatz beschlossen hatte, wollte seine noch etwa 1100 | |
Soldatinnen und Soldaten nach bisherigen Plänen bis zum 31. Mai 2024 | |
abziehen, nachdem es zunehmend zu Streit mit Malis Militärregierung etwa | |
über Flugrechte für Überwachungsdrohnen kam, hatte sich aber auch schon auf | |
einen rascheren Abzug eingestellt. | |
Die Vereinten Nationen sind bei Friedensmissionen [2][auf das | |
Einverständnis des jeweiligen Landes] angewiesen. Typischerweise wurden | |
Friedensmissionen in der Geschichte der Vereinten Nationen in | |
Übereinstimmung mit der jeweiligen Regierung des Einsatzlandes beendet, | |
wenn sie dort nicht mehr gebraucht wurden, weil das Ziel ihres Einsatzes | |
erreicht wurde. | |
[3][Malis Militärjunta unter Oberst Assimi Goïta] begründete die Forderung | |
nach sofortigem Abzug aller UN-Blauhelme damit, dass der Einsatz keinen | |
Sinn mehr ergebe. „Es ist unmöglich, den Frieden zu wahren in einer | |
Situation, in der es keinen Frieden zu wahren gibt“, hieß es in einer | |
Mitteilung Mitte Juni. Die UN-Mission habe ihr Mandat zur Unterstützung der | |
malischen Autoritäten ins Gegenteil verkehrt. Außenminister Abdoulaye Diop | |
beschuldigte die Blauhelme bei einem Auftritt in der UN-Zentrale in New | |
York, „Teil des Problems“ geworden zu sein und forderte den „unverzüglic… | |
Rückzug“ der Mission. | |
Die UN-Mission zur Stabilisierung des Landes ist seit 2013 in Mali aktiv, | |
nachdem islamistische Terroristen in Folge des Zusammenbruchs des | |
angrenzenden Libyen und einer Rebellion der nomadischen Tuareg 2012 den | |
Norden des Landes am Rande der Sahara überrannt hatten. Eine | |
Militärintervention der früheren Kolonialmacht Frankreich drängte die teils | |
mit den Terrormilizen IS und Al-Kaida verbündeten Islamisten nur | |
vorübergehend zurück. Die Terrorgruppen breiten sich seitdem im Norden und | |
Zentrum Malis und in seinen Nachbarstaaten aus. | |
Das Militär übernahm 2020 und 2021 in zwei Putschen die Macht in dem | |
Sahelstaat mit rund 23 Millionen Einwohnern und wandte sich Russland zu, | |
von dem es sich robustere Hilfe gegen die Islamisten versprach. Während die | |
Militärjunta nur von Ausbildern spricht, sind Schätzungen zufolge bis zu | |
2000 russische Wagner-Söldner im Land aktiv. Frankreich beendete daraufhin | |
seinen Militäreinsatz. | |
30 Jun 2023 | |
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