# taz.de -- Malis Forderung nach UN-Abzug: Deutschland ist unwichtig | |
> Mali will den Abzug der internationalen Truppen. Die deutsche Beteiligung | |
> wird bei den wohl anstehenden Verhandlungen keine Rolle spielen. | |
Bild: Spielt bei anstehenden Verhandlungen keine Rolle: Die Bundeswehr in Mali … | |
Als Deutschland in den vergangenen Monaten ausgiebig über das Für und Wider | |
der Bundeswehrpräsenz in Mali diskutierte, konnte man meinen, es gehe um | |
eine rein deutsche Militärintervention, bei der Berlin souverän | |
entscheidet, was deutsche Soldaten tun sollen und was nicht. Dass es sich | |
um Deutschlands Teilnahme an einer UN-Blauhelmmission handelte, spielte in | |
den ganzen Debatten über das Bundeswehrmandat und über das deutsche | |
Verhältnis zu Malis Militärregierung nicht die geringste Rolle. Der | |
Bundestag verlängerte das Mandat Ende Mai um ein Jahr, [1][und nun werden | |
die deutschen Soldaten zwölf Monate lang ihre Koffer packen]. „Geordneter | |
Abzug“ heißt das. | |
Die Realität, das wird jetzt viel zu spät deutlich, ist eine andere. | |
Deutschlands Soldaten stehen in Mali auf der Grundlage eines [2][Mandates | |
des UN-Sicherheitsrats]. Dieses läuft am 30. Juni aus. Die UN-Zentrale hat | |
Parameter für eine Verlängerung und Veränderung vorgelegt. Die Vorlage für | |
ein neues Mandat schreibt, wie immer, Frankreich als Leiterin der | |
Peacekeeping-Abteilung der UN. | |
Aber Malis Regierung hat soeben den sofortigen Abzug der UN-Mission Minusma | |
gefordert und damit dieses Prozedere durcheinandergewirbelt. Schließlich | |
kann eine UN-Truppe nicht gegen den Willen des Gastgeberlandes bleiben. Die | |
Verhandlungen über die Zukunft der Minusma dürften nun zur Konfrontation | |
zweier Vetomächte werden: Russland als Malis Lieblingsverbündeter und | |
Frankreich als Malis Lieblingsgegner. Ob da am Ende überhaupt ein | |
Mandatsbeschluss herauskommt, steht in den Sternen. Vielleicht gibt es | |
einen, aber explizit mit Abzug verbunden. Vielleicht gibt es erst einmal | |
nur eine „technische“ Verlängerung für einen kurzen Zeitraum, in der das | |
weitere Vorgehen geklärt wird. | |
Gewiss ist nur: Deutschland hat damit nichts zu tun, und was die | |
Ampelkoalition der Bundeswehr ins Mali-Mandat geschrieben hat, interessiert | |
in New York niemanden. Tröstlich ist dabei für die Bundeswehr nur eines: | |
Sie kann in Mali weiter ihre Koffer packen. Vielleicht ein bisschen | |
schneller als gedacht. Gebraucht wird sie vor Ort nicht. | |
19 Jun 2023 | |
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## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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