| # taz.de -- Grünes Ergebnis bei Wahl in Bremen: Nach dem Debakel | |
| > Aufgrund des schlechten Abschneidens der Grünen bei der Bremen-Wahl | |
| > kündigt Spitzenkandidatin Schaefer ihren Rückzug an – und beklagt | |
| > Gegenwind aus dem Bund. | |
| Bild: Maike Schaefer | |
| Bremen taz | Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Bremer Landtagswahl, | |
| Maike Schaefer, hat am Montag Verantwortung übernommen für das aus ihrer | |
| Sicht „mehr als enttäuschende“ [1][Wahlergebnis ihrer Partei]. Für mögli… | |
| Regierungsposten steht die derzeitige Bau-, Umwelt- und Verkehrssenatorin | |
| danach nicht mehr zur Verfügung, ihr Mandat hat sie nicht zurückgegeben. | |
| Nach den Hochrechnungen von Sonntagnacht liegen die Grünen knapp unter | |
| zwölf Prozent. | |
| Bei einer Pressekonferenz erklärte Schaefer, wie schwer ihr der Schritt | |
| falle, sie möchte keine Fragen beantworten. Dass ihr Amtsverzicht | |
| alternativlos ist, hatten Parteifreund:innen auf der Wahlparty am | |
| Vorabend angedeutet. „Das ist ein Signal des Aufbruchs, mit dem wir | |
| gestärkt in mögliche Sondierungsgespräche gehen“, sagte am Montag eine der | |
| beiden Grünen-Vorsitzenden, Alexandra Werwath. Die SPD hatte angekündigt, | |
| mit allen Parteien außer den rechtspopulistischen „Bürgern in Wut“ zu | |
| sprechen. | |
| Werwath würdigte Schaefers Verdienste. „Sie hat in Bremen den Kohleausstieg | |
| eingeleitet, den Umweltschutz vorangetrieben und im Wohnungsbau auch unter | |
| schwierigen Bedingungen viel erreicht.“ | |
| Auch überregional habe sie die Verkehrswende vorangetrieben. „Ohne dich | |
| gäbe es kein 49-Euro-Ticket.“ Dies sei ihr Verdienst als Vorsitzende der | |
| Verkehrsministerkonferenz, hatte Maike Schaefer selbst gesagt, als sie | |
| ihre Erfolge aufzählte, darunter 10.000 überwiegend in dieser | |
| Legislaturperiode fertiggestellte neue Wohnungen sowie die Weideprämie für | |
| Milchviehhalter – die sie vor drei Wochen bei einer Podiumsdiskussion als | |
| „beste Senatorin, die wir je hatten“, gelobt hatten. | |
| ## Hass gegen Grüne-Wahlkämpfer*innen auf der Straße | |
| Es sei nicht gelungen, Erfolge und grüne Programmatik im Wahlkampf zu | |
| vermitteln, so Schaefer, eine Einschätzung, die die Bremer | |
| Parteivorsitzenden teilen. „Wir haben in den vergangenen Jahren viel | |
| Verantwortung übernommen“, sagte der zweite Vorstandsvorsitzende Florian | |
| Pfeffer später im Rathaus, bei der sich die Parteivorsitzenden vor | |
| Journalist:innen zum Wahlausgang äußern. Neben Maike Schaefer gab es | |
| einen grünen Finanzsenator sowie eine grüne Sozialsenatorin – aber am | |
| meisten Aufmerksamkeit bekam die Senatorin, deren Politik unmittelbar im | |
| Alltag aller spürbar ist. | |
| Auch Pfeffer verwies wie Schaefer darauf, dass den Grünen das | |
| Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD und CDU geschadet habe. Aber anders als sie | |
| möchte er die Verantwortung nicht delegieren. Schaefer hatte bei der | |
| Pressekonferenz am Morgen variiert, was sie schon am Vorabend gesagt hatte. | |
| „Wir hatten starken Gegenwind“ – gemeint ist die Energiepolitik des | |
| Bundesklimaschutzministers Robert Habeck, Stichwort „Wärmepumpe“. | |
| „Wir müssen uns in Bremen kritische Fragen stellen“, befand hingegen | |
| Pfeffer. Die Menschen seien angesichts der vielen Krisen und Veränderungen | |
| verunsichert, „wir haben es nicht geschafft, ihnen zu vermitteln, wie sie | |
| mit diesen Veränderungen in ihrem Alltag fertig werden“. Doch wie genau den | |
| Grünen dieser Spagat gelingen soll, in politischer Verantwortung auf | |
| Klimaschutz zu drängen – ohne diejenigen gegen sich aufzubringen, die die | |
| Klimakrise zwar fürchten, aber nicht bereit sind, daraus persönlicher | |
| Konsequenzen zu ziehen, das konnte er an diesem Montag nicht erklären. | |
| Wie schwer das sein wird, zeigt der Hass, den viele grüne | |
| Wahlkämpfer:innen an den Ständen erlebten, wie sie auf der Wahlparty am | |
| Vorabend erzählten. Besonders viel davon und mit einer großen Portion | |
| Frauenfeindlichkeit garniert – das sagten sie bei aller Kritik an ihrer | |
| Spitzenkandidatin – sei über Maike Schaefer ausgekübelt worden. „Unter der | |
| Gürtellinie“ sei die Kritik an ihr oft gewesen, sagte Florian Pfeffer | |
| Montagmittag im Rathaus. Und häufig auch ungerechtfertigt. So kolportierten | |
| Medien, Maike Schaefer sei „schwierig“ gewesen und für Koalitionszwist | |
| verantwortlich. | |
| Christoph Spehr, Landesvorsitzender der Bremer Linkspartei, die in Bremen | |
| seit vier Jahren mit Grünen und SPD regiert, hat das anders erlebt. Bevor | |
| er sich wie die anderen Parteivorsitzenden zur Wahl äußerte, sprach er | |
| Maike Schaefer „Respekt“ für ihren Rückzug aus und sagte, er habe „immer | |
| gut mit ihr zusammengearbeitet“. | |
| 15 May 2023 | |
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| Eiken Bruhn | |
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