| # taz.de -- Pressefreiheit in Deutschland: Abstieg um fünf Plätze | |
| > Im Pressefreiheits-Ranking von Reporter ohne Grenzen rutscht Deutschland | |
| > auf Rang 21 ab. Hauptproblem sind mehr Angriffe auf Medienschaffende. | |
| Bild: Gefährlicher Einsatz für Journalist*innen: Demo von „Querdenkern“ i… | |
| Berlin taz | Krisen, Kriege und die anhaltende Ausbreitung des | |
| Autoritarismus haben dazu geführt, dass die Lage der Pressefreiheit laut | |
| der NGO Reporter ohne Grenzen (ROG) 2022 so „instabil war wie seit Langem | |
| nicht“. Einer anlässlich des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai | |
| veröffentlichten Rangliste von ROG zufolge ist die Situation in 31 Ländern | |
| „sehr ernst“, in 42 „schwierig“, in 55 gibt es „erkennbare Probleme�… | |
| in 52 ist die Lage „gut“ oder „zufriedenstellend“. | |
| Deutschland belegt Rang 21. Grund für den Abstieg um fünf Plätze im | |
| Vergleich zum Vorjahr ist unter anderem die wachsende Zahl der Angriffe auf | |
| Journalist:innen: Mit 103 physischen Angriffen auf Medienschaffende | |
| dokumentiert ROG den höchsten Stand seit Beginn der Zählung im Jahr 2015. | |
| Im Kalenderjahr 2021 hatte es 80 Angriffe gegeben, 2020 waren es 65. „Viele | |
| Regierungen und gesellschaftliche Gruppen versuchen, kritische | |
| Berichterstattung zu unterbinden“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael | |
| Rediske. | |
| Erschreckend sei, dass die Zahl der Übergriffe in Deutschland auf ein | |
| Rekordhoch gestiegen ist. „Demokratische Regierungen müssen Medien in ihren | |
| eigenen Ländern unterstützen, den Druck auf autoritäre Regime erhöhen und | |
| auch Exilmedien stärken. Desinformation darf nicht die Oberhand behalten.“ | |
| Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall, | |
| schlug am Dienstag eine zentrale Koordinierung von Schutzmaßnahmen für | |
| bedrohte Medienschaffende in Deutschland vor. Nach Angaben von Überall | |
| hatte das Bundeskriminalamt gegenüber dem DJV erklärt, „keine erhöhte | |
| Gefährdungsrelevanz“ für diejenigen Medienschaffenden zu erkennen, deren | |
| Namen auf [1][„Feindeslisten“ bei Razzien im rechten Reichsbürger-Milieu] | |
| gefunden worden seien. „Was muss eigentlich noch passieren, bis die | |
| Sicherheitskräfte erkennen, dass Journalistinnen und Journalisten im Visier | |
| der Rechtsextremisten sind?“, fragte Überall. | |
| [2][Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP)] hat Medienschaffenden die | |
| Unterstützung der Bundesregierung gegen Einschüchterungsversuche zugesagt. | |
| „Wir sehen leider auch in Deutschland, dass versucht wird, die Arbeit von | |
| Journalistinnen und Journalisten zu behindern“, erklärte Buschmann am | |
| Dienstag zum Tag der Pressefreiheit. „Das dürfen wir nicht zulassen.“ | |
| 3 May 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Christian Jakob | |
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