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# taz.de -- Klausurtagung auf Schloss Meseberg: Kanzler Scholz setzt auf Zuvers…
> Auf der Klausurtagung in Meseberg berät die Ampel-Koalition über große
> Themen. Konkrete Ergebnisse gibt es aber nicht.
Bild: Olaf Scholz verlässt Schloß Meseberg nach einer informativen, instrukti…
Berlin taz | Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gemeinsam mit Vizekanzler
Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit einer
guten halben Stunde Verspätung vor die Presse tritt, bemüht er sich,
Optimismus auszustrahlen. „Das war eine sehr gute Kabinettsklausur“, sagt
Scholz am Montag – „informativ, instruktiv, konstruktiv“.
Zwei Tage lang hatte sich [1][das Ampelkabinett] auf Schloss Meseberg
nördlich von Berlin Zeit genommen, um über große Themen zu beraten:
„Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende“
stand am Sonntag auf der Tagesordnung, dazu war EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen (CDU) zu Gast. Am Montag waren dann Energiewende und
kritische Intelligenz die Hauptthemen.
Aber natürlich geht es bei solchen Klausuren immer auch um Informelles und
Atmosphärisches. Und das ist bei der Ampel auch dringend notwendig. Die
Stimmung im Kabinett war gereizt wie lange nicht, es hatte in den
vergangenen Wochen, besonders zwischen FDP und Grünen, viel Streit gegeben
– [2][vom Autobahnausbau] über ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen und
das Verbrenner-Aus bis hin zum anstehenden Haushalt für das kommende Jahr.
## Annäherung in Streitfragen
Nach der Klausur gaben sich Habeck und Lindner, an Redepulten links und
rechts vom Kanzler positioniert, versöhnlich. Die Abgeschiedenheit der
Klausur in Meseberg habe allen vor Augen geführt, wie sehr man aufeinander
angewiesen und wie sehr man dem Land verpflichtet sei, betonte
Wirtschaftsminister Habeck. Und Lindner sprach von informellen Gesprächen,
in denen Dinge geklärt und Perspektiven erweitert worden seien: „Das
hilft.“
Auch der Kanzler selbst betonte die Annäherung in Streitfragen. „Ich kann
Ihnen berichten, dass wir auch Fortschritte gemacht haben bei vielen
Fragen, die wir im Alltagsgeschäft verhandeln“, so Scholz. Die
Ampelkoalition wolle nun „in ganz kurzer Zeit“ verschiedenste Vorhaben zum
Abschluss bringen. „Das, was hier stattgefunden hat, ist ein sehr fühlbares
Unterhaken und auch die gemeinsame Überzeugung, dass das gelingen wird.“
Von konkreten Einigungen aber berichtete keiner der drei, wahrscheinlich
hat es keine gegeben.
Scholz aber betonte noch einmal, was die Koalition im ersten Jahr alles
bewirkt habe – von Waffenlieferungen an die Ukraine bis zur Ablösung von
russischem Gas. Daraus sei „ein Schwung entstanden für unser Land“, der
jetzt mitgenommen werden solle für die Transformation zur Klimaneutralität;
die Aufgabe sei groß. „Wir müssen bis 2030 vier bis fünf neue Windräder
aufstellen pro Tag und pro Tag umgerechnet mehr als 40 Fußballfelder voller
Solaranlagen“, so der Kanzler. Man brauche mehr Tempo – und auch mehr
Zuversicht.
„Wir stehen vor großen Herausforderungen, was die Transformation angeht“,
sagte auch Habeck. Er wies aber auch darauf hin, dass es vor 20 Jahren
noch kaum Ökostrom in Deutschland gegeben habe und seither viel erreicht
worden sei. Er sei zuversichtlich, „dass wir aus [3][der Klausur]
herausgehen und alle Fragen lösen werden“. Viel Zeit bleibt dafür nicht.
Der nächste Koalitionsausschuss tagt in drei Wochen.
6 Mar 2023
## LINKS
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[3] /Feministische-Aussenpolitik/!5915972
## AUTOREN
Sabine am Orde
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