Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Ziele der Regierung in Niedersachsen: Potenzial in alle Richtungen
> Die rot-grüne Koalition in Hannover hat gute Chancen, Niedersachsen zum
> Klima-Vorzeigeobjekt zu machen. Das Team ist jung und kann kooperieren.
Bild: Sollte seine rot-grüne Koalition zu einer Zukunftskoalition machen: Step…
Die vereinbarte Koalition der SPD mit den Grünen in Niedersachsen bietet
eine große Chance. Dabei darf der alte und wohl auch neue Ministerpräsident
Stephan Weil (SPD) bloß nicht den Fehler machen, ein „Weiter so“ würde
reichen. Die Gefahr ist groß, schließlich hat Weil bei der Landtagswahl am
9. Oktober zusätzliche Stimmen für seine Partei geholt.
Zum Glück können aber auch die Grünen mit breiter Brust auftreten, denn sie
haben die [1][Zahl ihrer Sitze verdoppelt] und damit knapp halb so viele
Sitze wie die SPD im Landtag. Stephan Weil sollte dieses Momentum nutzen.
Er sollte seine rot-grüne Koalition zu einer Zukunftskoalition machen und
das Land zu einem Labor. Niedersachsen könnte zeigen, wie der Weg zu einer
klimaneutralen Zukunft aussehen könnte.
Es bietet alle Voraussetzungen dafür, denn es gibt hier viel zu gewinnen
und viel zu verlieren. Niedersachsen hat die höchste installierte Leistung
an Windkraftanlagen, aber auch den [2][Autobauer VW] als großen Arbeitgeber
und Finanzier des Landeshaushalts. Niedersachsen hat den Nationalpark
Wattenmeer und die tief liegenden Marschgebiete, die der Klimawandel
gefährdet, und zugleich Gasfelder vor der Küste und unter der Erde.
Sozialdemokraten und Grüne haben sich ehrgeizige Ziele gesetzt: Bis zum
Ende des Jahrzehnts soll sich das Land zu 75 Prozent mit erneuerbarer
Energie versorgen, bis 2035 zu 90 Prozent, 2040 vollständig. Dabei gibt es
auch windelweiche Kompromissformeln wie beim Thema Autobahnen, das die
Koalitionäre beim Bund sehen. Das Thema Landwirtschaft hat bereits die alte
rot-schwarze Landesregierung mit dem „niedersächsischen Weg“ für den
Wahlkampf abgeräumt.
## Ohne die FDP als Klotz am Bein
Künftig werden sowohl das Umwelt- als auch das Landwirtschaftsministerium
von den Grünen geführt werden, sodass der Reformimpuls weiter reichen
könnte. Dringend nötig wäre das angesichts der [3][Massenställe], die das
Land prägen und deren Gülle das Trinkwasser bedroht. Die Nöte der Bauern
wie auch der Industrie seien bekannt, heißt es.
Zugleich wächst aber auch die Erkenntnis, dass es einen Wandel braucht,
wenn etwa mit Schweinen kein Geld mehr zu verdienen oder das Ende des
Verbrennermotors absehbar ist. Große Chancen also, in Niedersachsen ein
rot-grünes Leuchtturmprojekt auf die Beine zu stellen, ohne eine [4][FDP
als Klotz am Bein]. Dafür, dass das gelingen könnte, spricht ein junges
Kabinett und dafür sprechen auch die mit fünf Verhandlungstagen sehr
schnellen und offenbar harmonischen Koalitionsverhandlungen.
2 Nov 2022
## LINKS
[1] /Ergebnisse-der-Niedersachsenwahl/!5886675
[2] /Niedersachsen-vor-der-Wahl/!5884766
[3] /Reform-der-Tierhaltung-in-Niedersachsen/!5755670
[4] /Beschluss-gegen-die-FDP/!5854529
## AUTOREN
Gernot Knödler
## TAGS
Niedersachsen
Stephan Weil
Landtagswahl in Niedersachsen
Landtag Niedersachsen
Landtagswahl in Niedersachsen
Anti-AKW-Proteste
Landtagswahl in Niedersachsen
Landtagswahl in Niedersachsen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Ministerpräsident in Niedersachsen: Weil zum Dritten
Der niedersächsische Landtag hat Stephan Weil erneut zum
Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt 82 Stimmen – eine mehr als die
rot-grüne Mehrheit.
Neue Regierung in Niedersachsen: Rot-Grün besiegelt
SPD und Grüne haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Am Dienstag stellt sich Ministerpräsident Weil im Landtag zur Wiederwahl.
Koalitionsvertrag in Niedersachsen: Mehr Klimaschutz, kaum Begeisterung
Fridays for Future, Grüne Jugend, Polizeigewerkschaft und Steuerzahlerbund:
Am Koalitionsvertrag in Niedersachsen findet jeder ein bisschen zu mäkeln.
Machtwort von Olaf Scholz: Niedersachsens AKW-Gegner wütend
Nach der Kanzler-Entscheidung zur Atomkraft herrscht Wut: Die Gorlebener
Anti-Atom-Initiative steigt aus Protest aus der Endlagersache aus.
Die SPD bei der Niedersachsenwahl: Der Normale aus Hannover
Stephan Weil gewinnt gegen den Bundestrend für die SPD die Wahl in
Niedersachsen. Ihn umweht fast etwas Merkelhaftes.
Wahlkampf in Niedersachsen: Weil tritt auf die Gaspreisbremse
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) stellt ein eigenes
Preismodell vor – zahlen soll aber der Bund.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.