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# taz.de -- Protestbewegung in den Niederlanden: Von den Füßen auf den Kopf
> Mit umgedrehter Nationalflagge demonstrieren niederländische Bäuer*innen.
> Die Fahne ist auch Symbol einer zunehmend rechten Protestbewegung.
Albergen, Stroe und Den Haag taz | Neulich, am „Prinsjesdag“, waren sie auf
einmal wieder da: die umgedrehten Fahnen, geschwenkt von wütenden
Protestierenden. Der „Prinsjedag“ ist ein traditioneller Festtag, der im
September das Parlamentsjahr in Den Haag eröffnet. Die Protestierenden
reckten sich der königlichen Kutsche entgegen, in der Willem- Alexander
samt Frau und Tochter vom Palast ins Parlament und zurück fuhr, wie es das
folkloristische Prozedere dieses Tags vorsieht.
Beatrix, die vor Jahren abgedankte einstige Königin, musste sich hinter
ihrem Fenster an der Route winden, um einen Blick auf ihre Familie zu
erhaschen. Genau vor ihr wehte eine Fahne, auf der in fetten Lettern „Fuck
Rutte“ stand. Mark Rutte ist der Ministerpräsident der Niederlande.
„Bauern“, dachten die Zuschauer*innen, die im ganzen Land die Livesendung
verfolgten, und genau das – „boeren!“ – rief auch jemand aus der Schar …
Protestierenden lauthals in Richtung der Kutsche. Doch es gab noch mehr
Wortmeldungen, und die hatten nicht unbedingt mit wütenden
Landwirt*innen zu tun: „Landesverräter“, schallte es dem König entgegen,
„Liebe, Freiheit, keine Diktatur“. Premier Mark Rutte solle sich
„verpissen“ – ein rhetorischer Querschnitt durch das niederländische
Protestpotenzial der letzten Jahre.
Dass die Aktion die traditionell kitschige Oranje-Show zwischenzeitlich in
den Hintergrund drängte und die eifrigen Livereporter ganz konsterniert
waren, ist durchaus sinnbildlich: Im einstigen Polder-Musterland brodelt es
beinahe beständig, und längst nicht mehr nur hinter den Fassaden. Die
Quellen des Unbehagens sind vielfältig und nicht immer eindeutig zu
erkennen. Nicht selten überschneiden sich Themen, Akteure und Symbole. Ganz
besonders gilt das für die umgedrehte Landesfahne.
Massenhaft bekannt wurde das Symbol im Juni, als sich [1][zehntausende
Bäuer*innen in Stroe versammelten], einem winzigen Dorf ziemlich genau in
der Mitte des Landes. Bei ihrer Kundgebung gegen den Regierungsplan,
[2][die Stickstoff- Emissionen bis 2030 zu halbieren], waren die Flaggen
deutlich sichtbar. Stickstoffoxide und Ammoniak, zu denen der Stickstoff in
der Luft reagiert, sind Vorläufersubstanzen von [3][gesundheitsgefährdendem
Feinstaub und Ozon, sie schädigen Ökosysteme].
In Europa stoßen die Niederlande, im Verhältnis zur Einwohnerzahl und
Landesgröße, mit Abstand am meisten Stickstoff aus. Ihre intensive
Landwirtschaft ist dafür zwar nicht allein verantwortlich, trägt aber am
meisten dazu bei. Pläne, den Viehbestand zu halbieren und Bäuer*innen
auszukaufen, gibt es seit Jahren. Proteste Betroffener, die Enteignungen
fürchten, auch.
„Aus einer Bauern-Aktion wird ein Bauern-Aufstand, wenn Den Haag diese
Pläne nicht einzieht“, kündigte Bart Kemp, Vorsitzender der
Branchenvereinigung Agractie, in seiner Rede an. In den folgenden Wochen
verursachten Traktoren an zahlreichen Orten Blockaden und Staus, Heuballen
wurden neben Autobahnen angezündet, das Haus der Umweltministerin wurde
zweimal belagert. Immer dabei: die umgedrehte Fahne, inzwischen als
„boerenvlag“ bekannt, und das symbolische rote „Bauern-Taschentuch“.
Kemp, der als Gesicht der gemäßigten Bauern gilt, sagte in diesen Tagen im
Radio, die umgedrehte Flagge sei nicht respektlos gegenüber den
Niederlanden gemeint. „Ein Scherz mit einem ernsten Unterton“ zwar, den man
aber nicht zu schwer nehmen sollte. Schon bei den Bäuer*innen- Demos 2019,
als der „Stickstoff- Konflikt“ begann, tauchte sie an Traktoren auf. Ein
Verweis auf eine Tradition aus der Seefahrt, derzufolge sie gehisst wurde,
wenn ein Mann über Bord gegangen war. Bedeutung: „Blau-Weiß-Rot, Schiff in
Not.“ Inzwischen wurde dieser Satz umgewandelt in „Land in Not“.
Wiederentdeckt aber haben die Bäuer*innen die Fahnen nicht. Ende 2018
formierte sich, den [4][Beispielen aus Frankreich] und Belgien folgend,
auch in den Niederlanden eine Gelbwestenbewegung. Sie war kleiner als in
den Nachbarländern und eher kurzlebig, doch mehrere ihrer rhetorischen
Elemente sollten in den kommenden Jahren auch in anderem Kontext
auftauchen. Losungen wie „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur
Pflicht“ oder „NOS Journaal = Fake News“ – NOS ist das niederländische
Äquivalent zur „Tagesschau“, eine öffentlich-rechtliche Nachrichtensendun…
Ebenso fielen Parolen gegen die EU und „Globalisten“. Und: die
mitgebrachten niederländischen Fahnen wurden teils umgedreht getragen.
In Stroe, wo der diesjährige Protest seinen Ausgang nahm, sind die Flaggen
drei Monate später noch immer allgegenwärtig. Schon kurz vor der
Autobahnabfahrt bilden sie eine mehrere hundert Meter lange Wand. Im Dorf
hängen sie an Laternenpfählen und Hauswänden. Am Giebel des Restaurants am
Bahnübergang verkündet ein Banner den „Stolz auf unsere Bauern!“. Neben d…
Bushaltestelle bezichtigt ein Transparent die Regierung in Den Haag des
Lügens und Betrügens. Auf dem Fahrplan klebt eine blau-weiß-rote Fahne.
Am Ende der Dorfstraße wohnt Lisa Huizen. Eigentlich heißt sie anders,
doch, wie viele Menschen bei diesem Thema, behält auch sie ihren Namen
gegenüber Journalist*innen lieber für sich. Im Garten steht neben der
umgedrehten Fahne ein Protestschild der Juni-Demo. Huizen ist 21 Jahre alt
und arbeitet in der Pflege, doch sie und ihr Mann versuchen schon seit
Längerem einen landwirtschaftlichen Betrieb zu gründen. „Aber all diese
Regeln aus Den Haag machen das für junge Leute unmöglich. Um das zu ändern,
gibt es diese Demonstrationen und Aktionen“, sagt sie. Hat die Fahne für
sie noch andere Bedeutungen? Proteste gegen Coronamaßnahmen etwa oder gegen
Asylbewerberheime? „Wir wissen, dass andere sie dazu verwenden, aber für
uns steht sie nur für die Bäuer*innen“, sagt Lisa Huizen.
Der Mann am anderen Ende des Dorfes, der sogar die Strohballen vor seiner
Scheune in blau-weiß-rote Planen verpackt hat, ist einer dieser anderen. Er
unterhält einen Pensionsstall, früher hatte er Ferkel. Seinen Namen möchte
er für sich behalten, doch bereitwillig erzählt er von der Demo. „Dort
hinten auf der Wiese, wir hatten hier 700, 800 Traktoren stehen.“ Was die
Fahne für ihn sonst noch bedeutet: „Der Pflegebereich ist ein Chaos, der
Lehrer*innenmangel, so etwas darf nicht sein. Der Andrang in Asylheimen,
viel zu viel für ein kleines Ländchen.“
Was er wählt? „Rechts. Partij voor de Vrijheid oder Forum voor Democratie“,
erzählt der Mann. „Und jetzt gibt es diese neue Partei, BBB.“ Die
Freiheitspartei von Geert Wilders hat eine klassische rechtspopulistische
Prägung. Das jüngere und radikalere „Forum“ ist tief verwurzelt in
rassistischen, antisemitischen und völkischen Denkbildern und neigt zu
Verschwörungstheorien. Die Bauernbürgerbewegung ist eine konservative
Partei, die sich als „Stimme der Provinz“ versteht.
Die Argumentation dieses Mannes hört man den Niederlanden häufig, vor allem
dort, wo die Parole „Rutte, verpiss dich“ ertönt oder die Flagge umgedreht
hängt. Aus den Zutaten all dessen, was der Mitte-rechts-Regierung in Den
Haag vorgeworfen wird, entsteht ein großer Cocktail des Unmuts, und unterm
Strich bleibt stets die Erkenntnis: [5][Rutte, die Koalition], bisweilen
auch die gesamte etablierte Politik interessieren sich nicht für die Nöte
und Sorgen der Menschen und zwingen ihnen stattdessen realitätsferne Regeln
auf.
Nicht alles davon ist nur populistischem Furor geschuldet. Auch die soziale
Verelendung arbeitender Armer spielt eine Rolle oder unbezahlbare
Energiepreise. Einer der wesentlichen Gründe für das miserable Image der
Regierung ist die sogenannte Kindergeldaffäre: Das Finanzamt trieb mit
unberechtigten Betrugsvorwürfen und horrenden Rückzahlungsforderungen gegen
zehntausende, häufig migrantische Eltern zahlreiche
Leistungsempfänger*innen in den Ruin.
Auf dem Weg von Stroe nach Westen steht eine kleine Gruppe
Demonstrant*innen auf einer Brücke über der Autobahn A1. Der
Feierabendverkehr ist zäh. Die Silhouetten auf der Brücke verschwimmen im
Gegenlicht der sinkenden Sonne, doch auf ihrem Transparent ist deutlich zu
lesen, dass sie die Kindergeldaffäre kritisieren. Am Brückengeländer ist
ein Bauerntaschentuch befestigt. Einer der Demonstranten schwenkt eine
umgedrehte Fahne.
In Albergen, einem anderen Dorf, rund 90 Kilometer östlich von Stroe nahe
der deutschen Grenze, tauchte die umgedrehte Flagge im Hochsommer auf. Die
niederländische Regierung hatte kurz zuvor beschlossen, Kommunen keine
Mitbestimmung zu gewähren, in denen sie Asylbewerber*innen
unterbringen will. Weil der Bedarf an Unterkünften viel größer ist als die
Bereitschaft zur Aufnahme, kaufte die Regierung im 3.000-Seelen-Dorf
Albergen ein Landhotel, um dort 300 Personen unterzubringen. Wenig später
zogen etwa 500 protestierende Menschen durch Albergen, in Sommerkleidung,
manche mit Kindern im Bollerwagen, in der Hand eine blau-weiß-rote Fahne.
„Wir sind keine Rassist*innen. Alle sind hier willkommen“, ist das Erste,
was Marco Geelen und seine Freunde sagen. Es ist einen Monat später, ein
warmer Samstagabend. Vier Männer mittleren Alters sitzen an einem Holztisch
vor dem Biercafé Morshuis. Alle außer Geelen wollen anonym bleiben Sie
sprechen mit dem schweren Akzent der Grenzregion Twente und lachen viel und
polternd.
Wer von ihnen nicht in Urlaub war, lief bei der Demo mit. „In so einem
Dorf, da ist man eine Einheit. Alle sind miteinander verbunden“, erklärt
Geelen und betont: „Wir sind nicht gegen Asylbewerber*innen. Es geht darum,
dass uns das aufgezwungen wird. Man kann doch erst fragen, was wir davon
halten!“
Wofür steht diese Fahne, mit der an jenem Tag so viele Menschen durchs Dorf
zogen? Und was ist die Verbindung zwischen Stickstoff- und Asylprotesten?
Gute Frage, sagt einer der Männer. Er erwähnt die bekannte Tradition aus
der Seefahrt. Ein anderer unterbricht ihn: die Farben stünden für die
Klassen, Rot für den Adel, Weiß für die Mittelschicht, Blau für die
Arbeiter. „Normalerweise war eben immer der Adel oben.“ Bei der umgedrehten
Flagge würden auch die Verhältnisse umgedreht.
Einig sind sie sich, dass heute das ganze Land in einer Notlage sei:
Stickstoff, Asylsuchende, Energiepreise. Zwei von ihnen, die letztes Jahr
noch die Rutte-Partei VVD wählten, haben damit nun abgeschlossen. Geelen
wählt ohnehin den Rechtspopulisten Wilders. „Auch wenn manche seiner
Auffassungen schon seltsam sind.“
Das ehemalige Landhotel ’t Elshuys liegt außerhalb von Albergen hinter
Bauzäunen. Nachdem Unbekannte versucht hatten, dort ein Feuer zu legen, ist
nun ein brandkundiger Sicherheitsmann anwesend, der vor dem Gebäude eine
Zigarette raucht. In den Gärten gegenüber sind Transparente angebracht:
Ihnen zufolge würden Asylsuchende besser behandelt als Rentner*innen, die
Regierung sei taub für Anliegen der Bevölkerung, und die Menschen in
Albergen verlören ihr „geselliges Dörfchen“. Zwei umgedrehte Flaggen,
daneben ein Reim: „Wenn die Niederlande nicht gehört werden, hat die
Demokratie verloren.“
Unwillkürlich erinnern diese Worte an den „Atlas der abgekoppelten
Niederlande“, eine aufwändige Studie, erschienen im letzten Winter, mit
durchaus beunruhigenden Erkenntnissen. Das Vertrauen der niederländischen
Bevölkerung in die Politik hängt demnach nicht nur von Einkommen und
Bildungsstand ab, sondern auch von der jeweiligen Region.
Vor allem entfernen sich viele Gebiete in der Provinz, dem „Platteland“,
immer mehr vom politisch, kulturell und wirtschaftlich dominanten Westen
des Landes. Von der „Peripherisierung der Protestwähler*innen“ wird in der
Studie geschrieben. Und: „Die Trennlinie zwischen Establishment und
Non-Establishment ist ein fundamentaler Konflikt für den künftigen Kurs der
Gesellschaft.“
René Cuperus, ein bekannter Politologe und Publizist, ist einer der beiden
Autoren. Im Sommer, als die Bauerndemos das Land ziemlich genau zur Hälfte
teilten, schrieb er einen vielbeachteten Aufruf in der Abendzeitung NRC
Handelsblad. Darin warnt er vor einer dauerhaften Spaltung der Bevölkerung
– und davor, die Bäuer*innen pauschal als Schuldige eines Problems zu
sehen, an dem Konsument*innen ebenso beteiligt sind. Cuperus empfängt
im Clingendael Institut in Den Haag. Er ist besorgt über die Konfrontation
zwischen „grünen Millennials in den Städten und traditionellen,
konservativen Älteren im Rest der Gesellschaft.
Sind die Agrarproteste also eine Art Aufstand der Provinz? „Ja, zum
Großteil schon“, glaubt Cuperus. „Genau wie der Brexit ein Aufstand gegen
London war und „la France péripherique“ gegen Paris demonstriert. Die
Studie zeigt, dass viele in der Provinz sich nicht mehr repräsentiert
fühlen.“
Verantwortlich dafür macht Cuperus nicht zuletzt die
„Effizienzgesellschaft“, zu der sich die Niederlande in den letzten 20
Jahren entwickelt hätten, womit eine rigorose Austeritätspolitik gemeint
ist. Dass es durch diese Einsparungen gerade auf dem Land an Infrastruktur
fehlt, nennt er „eine der wichtigsten Quellen regionalen Unbehagens“.
Ausdruck findet dieses Gefühl nun in den umgekehrten Flaggen, die, wie
Cuperus bemerkt, so gut wie überall auf dem „platteland“ hängen, ohne dass
man in den Städten davon Notiz nehme. „Die Flaggen sind ein Symbol des
Aufstands gegen das Establishment, ein ‚wir lassen uns nicht verarschen‘,
genau wie bei den Gelbwesten.“
In diesem Sinn sei der Bäuer*innen-Aufstand durchaus legitim, findet
Cuperus. Zugleich warnt er, dass andere Kräfte die Bewegung als Trittbrett
nutzen könnten: Verschwörungsanhänger*innen, Rechtsextreme,
Antiglobalist*innen. „Es ist gut, innezuhalten und zu schauen, wer hinter
dieser Flagge herläuft.“
An einem stürmischen Sonntagmittag im September bieten sich in Den Haag
einige Antworten auf diese Frage. Die Bewegung „Nederland in verzet“ („Die
Niederlande im Widerstand“), die nach Darstellung ihres Gründers Michel
Reijinga seit 2018 für Freiheit kämpft, ruft auf, um die neue Protestsaison
zu eröffnen. Bekannt wurde sie während der Lockdowns mit [6][Kundgebungen
gegen die Coronabeschränkungen], die damals als „Kaffeetrinken“ angekündi…
waren. Ähnlich wie in Deutschland waren diese Proteste eine eklektische
Mischung.
Um den windgepeitschten Park am Hauptbahnhof läuft eine junge Frau mit
blau-weiß-roter Fahne, um Ortsunkundige einzusammeln. Adelyn Nip etwa, eine
Deutschlehrerin um die 50, die über zwei Stunden aus der nördlichen Provinz
Drenthe anreiste. Bis auf ein rotes Bauern-Taschentuch am Handgelenk fällt
sie optisch nicht auf. Was sie hierherbringt? „Mir geht es vor allem um
Respekt gegenüber der Provinz und den Bäuer*innen, die ihr Land zu
verlieren drohen.“ Es ist das erste Mal, dass sie an einer solchen
Kundgebung teilnimmt. „Ich hatte das starke Gefühl, dass es nötig ist,
jetzt aktiv zu werden.“
Die Mehrheit der etwa 500 Personen vor der Bühne ist deutlicher als Adelyn
Nip als Teil dieser Bewegung erkennbar. Viele sind in umgedrehte
Landesfahnen gehüllt. Auf Kleidungsstücken und Transparenten präsentieren
sie Sprüche wie „No farmers, no food“, „Wenn Unrecht zu Recht wird, ist
Widerstand Pflicht“, „Medien=Virus“, „Nexit“, „Wir haben die Lügen…
Vereinzelt sieht man Utensilien der rechtsextrem-identitären Partei Forum
voor Democratie und Aufnäher mit „Nationalist“ oder „Umvolkung, Grenzen
dicht“.
Viele derer, die aus der Coronaprotestbewegung kommen, kauern unter
knallgelben Regenschirmen mit roten Herzen, auf denen „Freiheit“, „Liebe�…
und „Zusammenhalten“ steht. Die Redner*innen auf der Bühne sprechen von
bevorstehenden Veränderungen, auf die es sich vorzubereiten gelte. Von
einem Blatt, das sich wendet. Davon, dass, wer einmal aufgewacht sei, nie
mehr einschlafen werde. Erweckungsrhetorik gegenüber dem globalistischen
„Great Reset“ und den „12 Jahren Misswirtschaft“ unter Premier Mark Rut…
mit „Energiekrise und hohen Benzinpreisen“.
Viele Protestierende sind alternativ gekleidet, es ist ein bunter Haufen.
Vor einem der letzten Redner klingt „Downpressor Man“ von Peter Tosh aus
den Boxen. Zum Abschluss kommt Michel Reijinga auf die Bühne, der
selbsterklärte Freiheitskämpfer. Er ruft seine Mitstreiter*innen auf,
interne Unstimmigkeiten zu überwinden – und zwei Tage später, zum
Prinsjesdag, erneut nach Den Haag zu kommen.
Dieser Artikel wurde möglich durch finanzielle Unterstützung des
[7][Recherchefonds Ausland e.V.]
14 Oct 2022
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