# taz.de -- Nachrichten zur Coronakrise: Maskenpflicht bald wieder möglich | |
> Das neue Infektionsschutzgesetz soll Deutschland auf den Herbst | |
> vorbereiten. Die Länder können dann wieder Maskenpflichten verhängen – | |
> zur Not auch in Schulen. | |
Bild: Sieht Deutschland für den Herbst gerüstet: Bundesgesundheitsminister Ka… | |
## Maskenpflicht ab Herbst wieder möglich | |
Zum Schutz vor einer Coronawelle im Herbst sollen die Bundesländer ab | |
Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht ein Entwurf für | |
das Infektionsschutzgesetz vor, wie Bundesgesundheits- und | |
Bundesjustizministerium am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Bundesweit soll | |
demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu | |
eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen | |
gelten. | |
Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich | |
zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Bei Kultur- und | |
Sportveranstaltungen und in Restaurants soll es allerdings Ausnahmen für | |
getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben. | |
Die Länder sollen auch die Möglichkeit bekommen, Tests in Schulen, Kitas | |
und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorzuschreiben. Eine | |
Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter | |
Präsenzunterricht möglich wäre – und auch dann nur ab dem fünften | |
Schuljahr. | |
Befürchtet ein Land, dass sein Gesundheitssystem oder andere kritische | |
Infrastruktur zusammenbricht, sollen auch Maskenpflichten bei | |
Veranstaltungen draußen möglich sein, wenn Mindestabstände nicht | |
eingehalten werden können. Dann soll es auch keine Ausnahmen für Getestete, | |
Genesene und Geimpfte geben. Die Maßnahmen sollen vom 1. Oktober 2022 bis | |
zum 7. April 2023 gelten. | |
Als nächstes wird sich das Kabinett mit den Vorschlägen befassen, dann ist | |
der Bundestag am Zug. (dpa) | |
## Einigung bei Infektionsschutzgesetz | |
Die Ampel-Koalition hat das neue Infektionsschutzgesetz nach Angaben von | |
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fertig ausgehandelt. „Ich | |
glaube, dass das Paket sehr gut ist. Wir sind für den Herbst gerüstet“, | |
sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe über den mit | |
Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelten Entwurf für das Gesetz. | |
„Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele | |
Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle.“ | |
Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht, | |
die Vorstellung wird jedoch in Kürze erwartet. Dabei geht es um | |
Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die | |
am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der | |
Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie auf Druck | |
der FDP stark zurückgefahren worden. Allgemeine Maskenpflichten beim | |
Einkauf oder für Veranstaltungen und Zutrittsregeln wie 2G und 3G fielen | |
weg. | |
Lauterbach warnte dennoch vor einem „sehr schwierigen“ Herbst. Selbst | |
diejenigen, die viermal mit den bisherigen Impfstoffen geimpft wurden, | |
hätten gegenüber der Omikron-Variante BA.5 nur einen Infektionsschutz von | |
weniger als 40 Prozent. Er befürchte, dass es zu Überlastungen der | |
kritischen Infrastruktur und der Krankenhäuser kommen könnte, sagte der | |
SPD-Politiker den Zeitungen. | |
Zur Beurteilung der Pandemie sollen künftig auch flächendeckende | |
Abwasseranalysen auf das Virus durchgeführt werden: „Wir setzen auf eine | |
Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und | |
Abwasseruntersuchungen.“ (dpa) | |
## Lauterbach will Schulen offen halten | |
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat in der ARD angekündigt, dass | |
die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen | |
auskommen sollen. Insgesamt seien aber „viele weitergehende Maßnahmen“ für | |
unterschiedliche Szenarien vorgesehen, die die Länder und teils auch der | |
Bund einsetzen könnten. | |
[1][Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP)] lehnt auch eine | |
[2][Maskenpflicht] für das kommende Schuljahr ab. „Eine generelle | |
Maskenpflicht in Schulen darf es nicht mehr geben“, sagte sie dem | |
Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). „Die Maskenpflicht erschwert | |
das Lernen, den Spracherwerb und das Miteinander.“ | |
Gesundheitsminister Lauterbach will im Kampf gegen Corona auch den Zugang | |
zum Corona-Medikament Paxlovid erleichtern: „Wir wollen, dass | |
Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre schneller mit Paxlovid versorgt | |
werden“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Für Ältere ist Paxlovid | |
lebensrettend, wenn es schnell eingesetzt wird.“ Ab nächster Woche werde | |
daher die Abgabe neu geregelt. Das antivirale Medikament ist bereits seit | |
Januar in der EU zugelassen. (dpa) | |
## Sieben-Tage-Inzidenz sinkt | |
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die [3][bundesweite | |
Sieben-Tage-Inzidenz] am Mittwochmorgen mit 477,9 angegeben. Das geht aus | |
Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. | |
Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche | |
bei 516,1 gelegen (Vorwoche: 652,0; Vormonat: 665,0). Allerdings liefern | |
diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. | |
Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI | |
erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen | |
PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. | |
Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung | |
einzelner Tageswerte führen. | |
Die Gesundheitsämter in Deutschland [4][meldeten dem RKI zuletzt 87.681 | |
Corona-Neuinfektionen] (Vorwoche: 121.780) und 210 Todesfälle (Vorwoche: | |
181) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des | |
Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt | |
möglich. | |
Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle | |
deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele | |
Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf | |
nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 31.044.554 | |
nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl | |
dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. | |
(dpa) | |
3 Aug 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Haengepartie-um-Forschungsfoerderung/!5867304 | |
[2] /Debatte-um-Maskenpflicht-und-Schliessung/!5867184 | |
[3] /Coronazahlen-vom-29-Juli-2022/!5871193 | |
[4] /Coronazahlen-vom-3-August-2022/!5872330 | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Karl Lauterbach | |
Pandemie | |
Robert Koch-Institut | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Garten | |
Schwer mehrfach normal | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Arbeitsschutz im Corona-Herbst: Kein Recht auf Homeoffice | |
Arbeitgeber sind weiter nicht verpflichtet, mobiles Arbeiten anzubieten. | |
Bei Nichteinhaltung des Mindestabstands im Job müssen Masken getragen | |
werden. | |
Das neue Infektionsschutzgesetz: Die Maske bringts | |
Solange man nicht weiß, welche Mutante kommt, und solange es keine | |
angepasste Impfung gibt, heißt es Masken tragen. Sie sind der wirksamste | |
Schutz. | |
Neues Infektionsschutzgesetz: Keine Lust auf neue Maßnahmen | |
Gesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann einigen sich | |
beim Infektionsschutzgesetz. Es sieht nicht so aus, dass sich alle wieder | |
Masken aufsetzen. | |
Vorstellung des Infektionsschutzgesetzes: Winterfest mit Maske | |
Gesundheitsminister Lauterbach zeigt sich zufrieden mit dem Entwurf des | |
Infektionsschutzgesetzes. Dieser sieht mehr Verantwortung für die Länder | |
vor. | |
Coronazahlen vom 3. August 2022: Mehr als 200 weitere Corona-Tote | |
Der Tageswert der Corona-Toten ist so hoch wie seit Mai nicht mehr. Das ist | |
Folge der vielen Infektionen im Juli. Aktuell flacht die Welle weiter ab. | |
Gärtnern in der Pandemie: Jenseits des eigenen Blumenkastens | |
Corona trieb Menschen an die frische Luft, Gärtnern wurde zum Trend. Doch | |
das Hobby ist mehr als Entspannung – es berührt auch soziale Fragen. | |
Long Covid überstanden: Endlich wieder peinlich | |
Nach Monaten mit Long Covid geht es der Tochter unserer Kolumnistin dank | |
einer Blutwäsche endlich besser. Aus dem Kind ist inzwischen ein Teenager | |
geworden. | |
Coronazahlen vom 02. August 2022: Deutlich abflauende Sommerwelle | |
Fast alle Indikatoren zeigen einen weiteren Rückgang der aktuellen | |
Coronawelle. Die Totenzahl aber bleibt hoch. |