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# taz.de -- Nachrichten zur Coronakrise: Maskenpflicht bald wieder möglich
> Das neue Infektionsschutzgesetz soll Deutschland auf den Herbst
> vorbereiten. Die Länder können dann wieder Maskenpflichten verhängen –
> zur Not auch in Schulen.
Bild: Sieht Deutschland für den Herbst gerüstet: Bundesgesundheitsminister Ka…
## Maskenpflicht ab Herbst wieder möglich
Zum Schutz vor einer Coronawelle im Herbst sollen die Bundesländer ab
Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht ein Entwurf für
das Infektionsschutzgesetz vor, wie Bundesgesundheits- und
Bundesjustizministerium am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Bundesweit soll
demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu
eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
gelten.
Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich
zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Bei Kultur- und
Sportveranstaltungen und in Restaurants soll es allerdings Ausnahmen für
getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.
Die Länder sollen auch die Möglichkeit bekommen, Tests in Schulen, Kitas
und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorzuschreiben. Eine
Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter
Präsenzunterricht möglich wäre – und auch dann nur ab dem fünften
Schuljahr.
Befürchtet ein Land, dass sein Gesundheitssystem oder andere kritische
Infrastruktur zusammenbricht, sollen auch Maskenpflichten bei
Veranstaltungen draußen möglich sein, wenn Mindestabstände nicht
eingehalten werden können. Dann soll es auch keine Ausnahmen für Getestete,
Genesene und Geimpfte geben. Die Maßnahmen sollen vom 1. Oktober 2022 bis
zum 7. April 2023 gelten.
Als nächstes wird sich das Kabinett mit den Vorschlägen befassen, dann ist
der Bundestag am Zug. (dpa)
## Einigung bei Infektionsschutzgesetz
Die Ampel-Koalition hat das neue Infektionsschutzgesetz nach Angaben von
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fertig ausgehandelt. „Ich
glaube, dass das Paket sehr gut ist. Wir sind für den Herbst gerüstet“,
sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe über den mit
Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelten Entwurf für das Gesetz.
„Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele
Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle.“
Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht,
die Vorstellung wird jedoch in Kürze erwartet. Dabei geht es um
Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die
am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der
Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie auf Druck
der FDP stark zurückgefahren worden. Allgemeine Maskenpflichten beim
Einkauf oder für Veranstaltungen und Zutrittsregeln wie 2G und 3G fielen
weg.
Lauterbach warnte dennoch vor einem „sehr schwierigen“ Herbst. Selbst
diejenigen, die viermal mit den bisherigen Impfstoffen geimpft wurden,
hätten gegenüber der Omikron-Variante BA.5 nur einen Infektionsschutz von
weniger als 40 Prozent. Er befürchte, dass es zu Überlastungen der
kritischen Infrastruktur und der Krankenhäuser kommen könnte, sagte der
SPD-Politiker den Zeitungen.
Zur Beurteilung der Pandemie sollen künftig auch flächendeckende
Abwasseranalysen auf das Virus durchgeführt werden: „Wir setzen auf eine
Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und
Abwasseruntersuchungen.“ (dpa)
## Lauterbach will Schulen offen halten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat in der ARD angekündigt, dass
die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen
auskommen sollen. Insgesamt seien aber „viele weitergehende Maßnahmen“ für
unterschiedliche Szenarien vorgesehen, die die Länder und teils auch der
Bund einsetzen könnten.
[1][Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP)] lehnt auch eine
[2][Maskenpflicht] für das kommende Schuljahr ab. „Eine generelle
Maskenpflicht in Schulen darf es nicht mehr geben“, sagte sie dem
Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). „Die Maskenpflicht erschwert
das Lernen, den Spracherwerb und das Miteinander.“
Gesundheitsminister Lauterbach will im Kampf gegen Corona auch den Zugang
zum Corona-Medikament Paxlovid erleichtern: „Wir wollen, dass
Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre schneller mit Paxlovid versorgt
werden“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Für Ältere ist Paxlovid
lebensrettend, wenn es schnell eingesetzt wird.“ Ab nächster Woche werde
daher die Abgabe neu geregelt. Das antivirale Medikament ist bereits seit
Januar in der EU zugelassen. (dpa)
## Sieben-Tage-Inzidenz sinkt
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die [3][bundesweite
Sieben-Tage-Inzidenz] am Mittwochmorgen mit 477,9 angegeben. Das geht aus
Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben.
Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche
bei 516,1 gelegen (Vorwoche: 652,0; Vormonat: 665,0). Allerdings liefern
diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.
Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI
erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen
PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.
Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung
einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland [4][meldeten dem RKI zuletzt 87.681
Corona-Neuinfektionen] (Vorwoche: 121.780) und 210 Todesfälle (Vorwoche:
181) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des
Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt
möglich.
Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle
deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele
Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf
nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 31.044.554
nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl
dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
(dpa)
3 Aug 2022
## LINKS
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[4] /Coronazahlen-vom-3-August-2022/!5872330
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