# taz.de -- Teures Essen in Gefängnissen: Viel Geld für Wasser und Brot | |
> Im Knast kosten Lebensmittel viel mehr als draußen, zudem liegt der | |
> Verpflegungssatz meist unter Hartz-IV-Niveau. Zwei Gefangene haben nun | |
> geklagt. | |
Bild: Viel ist nicht drin: Wer sich im Gefängnis eine Stulle schmiert, hat sie… | |
Michael Müller zahlt pro Jahr 177,84 Euro zu viel. Allein für | |
Mineralwasser. 177,84 Euro, das sind etwa 13 Tageslöhne. Oder drei Monate | |
Taschengeld. | |
Müller sitzt im Gefängnis. Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldheim in Sachsen, | |
rund 350 Insassen. Müller heißt eigentlich anders, er will seinen Namen | |
aber nicht öffentlich nennen, denn hier geht es nicht um die Tat, die ihm | |
zur Last gelegt wird. Hier geht es um die Preise, die er und seine | |
Mitgefangenen für Wasser und Wurst zahlen müssen. Müller trinkt pro Woche | |
18 Flaschen Mineralwasser. Im Supermarkt würde er dafür aktuell im Jahr 234 | |
Euro zahlen, im Gefängnis sind es 411,84 Euro. 177,84 Euro Unterschied, 76 | |
Prozent mehr. Auch viele andere Produkte sind teurer als in regulären | |
Einkaufsläden. | |
Gefangene erhalten Mahlzeiten normalerweise über die | |
Gemeinschaftsversorgung. Wer zwischendurch Schokolade, nach dem Sport einen | |
Quark essen oder Wasser trinken möchte, muss das mit eigenem Geld bezahlen. | |
Das gilt auch für Shampoo, Waschmittel, Rasierapparate, Briefporto und | |
Telefonkosten. Viele Gefangene kommen bereits mit Schulden ins Gefängnis | |
und häufen sie weiter an, weshalb sie sich teure Lebensmittel umso | |
schlechter leisten können. | |
Geld bekommen Gefangene, wenn sie arbeiten. In den meisten Bundesländern | |
sind sie dazu verpflichtet. Der Lohn ist allerdings sehr niedrig, | |
durchschnittlich [1][14 Euro pro Tag]. Können sie nicht arbeiten, bekommen | |
sie ein Taschengeld von knapp 1,40 Euro pro Tag. Das könnte sich nun | |
ändern. Noch im Sommer steht ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts an. | |
Wahrscheinlich ist, dass der Lohn steigen muss, die Gefangenen dann aber | |
mehr selbst zahlen müssen für Kost und Logis – also einen höheren Anteil an | |
den Haftkosten selbst tragen müssen. | |
Was das Essen angeht: noch mehr, als ohnehin schon. | |
Arbeit gilt in der Haft als Maßnahme, die der Resozialisierung dient. Die | |
Gefangenen sollen einen einigermaßen geregelten Tagesablauf haben und Geld | |
verdienen. Dabei soll die Höhe des Entgelts ihnen auch vor Augen führen, | |
dass Erwerbsarbeit zum Bestreiten der eigenen Lebenshaltungskosten sinnvoll | |
ist. Doch wieso gilt ein ähnlicher Maßstab nicht genauso andersherum für | |
das Lebensmittelangebot? | |
Gefangene haben kaum eine Lobby. Was hinter den Mauern passiert, wissen die | |
wenigsten. Gefängnisinsassen verbüßen eine Strafe, sind deshalb aber nicht | |
ohne Rechte. Müller hat beim zuständigen Amtsgericht in Döbeln Klage gegen | |
die Gefängnisleitung in Waldheim eingereicht. Sie ist gesetzlich | |
verpflichtet, den Gefangenen einen Einkauf zu marktgerechten Preisen zu | |
ermöglichen. Müller meint, dass die JVA Waldheim ihre Pflicht nicht | |
erfüllt. Das Gericht lässt sich nun fast schon zwei Jahre Zeit mit der | |
Entscheidung. Im Dezember vergangenen Jahres hat Müller zum letzten Mal | |
etwas vom Amtsgericht gehört. | |
## Urteil könnte „weitreichende Folgen“ haben | |
„Brot ist teurer geworden, um 15 Cent“, sagt Norbert Konrad am Telefon. | |
„Aber da beschwere ich mich gar nicht, [2][das ist ja draußen auch so.]“ | |
Konrad sitzt in der JVA Werl in Nordrhein-Westfalen. Besuche im Gefängnis | |
sind schwierig, Telefonate lassen sich leichter organisieren. Auch in Werl | |
lagen schon vor dem Ukrainekrieg die Preise vieler Produkte in der JVA | |
höher als im Supermarkt. Konrad hat ebenfalls deshalb geklagt. Von Müllers | |
Klage wusste er da nichts. Nun liegt seine Klage – auch seit knapp zwei | |
Jahren – beim Amtsgericht in Arnsberg. Gerade hat die zuständige Richterin | |
entschieden, dass ein externes Gutachten eingeholt werden soll. Das Urteil | |
könne „weitreichende Folgen“ haben, sagt eine Gerichtssprecherin. | |
Für Konrad wirken sich die hohen Preise besonders stark aus. Er sitzt in | |
der Sicherungsverwahrung. Hierhin kommen Menschen nach Verbüßen ihrer | |
Haftstrafe, wenn das Gericht damit rechnet, dass von ihnen ein erhöhtes | |
Sicherheitsrisiko ausgeht, sie also weiterhin als gefährlich eingeschätzt | |
werden. Ihre Haftbedingungen müssen besser sein – das ist gesetzlich | |
festgelegt – als die der regulären Gefangenen. Sicherungsverwahrte dürfen | |
beispielsweise selbst kochen. Das macht auch Konrad. Er hat Herdplatten auf | |
seiner Zelle – vom eigenen Geld gekauft – und macht Salat, Pfannkuchen, | |
Kartoffelpüree. | |
Ihm steht dafür pro Tag ein sogenannter Verpflegungszuschuss von 2,40 Euro | |
zur Verfügung. Davon muss er alles kaufen, was er zum Frühstück, | |
Mittagessen und Abendessen braucht. Und die Schokolade zwischendurch. | |
Weniger als die Hälfte von dem, was Hartz-IV-Empfänger:innen zusteht. | |
Der Zuschuss richtet sich nach den Kosten, die die Anstalt für die | |
Versorgung der Gefangenen mit Lebensmitteln ausgibt. Das heißt, die reinen | |
Ausgaben für Nahrungsmittel – ohne Personal- und andere Betriebskosten – | |
betragen in der Kantine in Werl 2,40 Euro pro Gefangenem. Das ist wenig. | |
Aber die Anstalt kann immerhin von Mengenrabatten profitieren und die | |
Preise verschiedener Anbieter vergleichen. | |
Die Justizvollzugsanstalten sind gesetzlich verpflichtet, den Gefangenen | |
den Einkauf von Nahrungs- und Genussmitteln sowie Pflegeprodukten zu | |
ermöglichen. Sie können dafür einen externen Kaufmann beauftragen. Das | |
waren lange Zeit lokale Händler. So fing auch die Massak GmbH an: als | |
kleines Familienunternehmen, Vater, Sohn, ein paar Angestellte. Massak | |
führte zunächst nur einen Edeka in der Nähe von Bamberg. Dann belieferte | |
die Firma das örtliche Gefängnis. Dann noch eines. Und noch eines. Heute | |
ist Massak Quasi-Monopolist auf dem Markt der Anstaltskaufmänner und | |
beliefert mindestens 121 der rund 160 Gefängnisse in Deutschland, darunter | |
die Justizvollzugsanstalten in Waldheim und in Werl. | |
„Alle zwei Wochen mittwochs bekommen wir die wunderbaren Listen“, erzählt | |
Michael Müller am Telefon. Die „wunderbaren Listen“ sind vier bis fünf | |
Din-A3-Seiten mit dem Angebot des Händlers und führen Produktgruppen wie | |
„Essig, Öl, Salatsaucen“ oder „Rasierer, Zubehör“ – Dinge des tägl… | |
Bedarfs von Brot bis Shampoo. | |
Geliefert wird in Waldheim samstags in grünen Stapelkisten. „Dann holen sie | |
pro Etage drei, vier, fünf Mann raus aus den Zellen. Du guckst, dass alles | |
drin ist und unterschreibst.“ Etwa drei Stunden dauert es, bis alle | |
Insassen ihre Waren bekommen haben. So erzählt es Müller. | |
Müller sitzt seit 2017 in Waldheim. Er bekam mit, so berichtet er, wie sich | |
andere Gefangene über die Preise beschwerten. Er habe das | |
Strafvollzugsgesetz mit Kommentar hervorgeholt, das er sich schon in der | |
Untersuchungshaft gekauft habe. Die Zeit im Gefängnis habe er wenigstens | |
sinnvoll nutzen wollen, um die Haftbedingungen für alle zu verbessern. Als | |
kurz darauf ein Vertreter von Massak den Einkauf auf Müllers Station | |
begleitete, habe er ihn gefragt, warum die Preise so hoch seien. Der | |
Vertreter habe auf den großen Anteil an Tabak verwiesen, der dort verkauft | |
werde. | |
## Wenig Gewinn mit Genussmitteln | |
Tabak, Zigaretten und Zigarren hätten in Gefängnissen einen Umsatzanteil | |
zwischen 32 und 50 Prozent, in stationären Supermärkten seien es nur 3 | |
Prozent, heißt es in einer Stellungnahme zur Klage von Konrad, die die | |
Firma Massak vor etwa zwei Jahren abgegeben hat. Sie liegt der taz vor. „Es | |
ist bekannt, dass bei diesen Warengruppen keine hohen Margen zu erzielen | |
sind“, schreibt das Unternehmen, denn: Sie unterliegen der Preisbindung. | |
Für Massak heißt das offenbar: Geld muss über andere Produkte verdient | |
werden. Auf wiederholte Anfragen der taz – zuletzt Mitte Juli – antwortet | |
die Firma nicht. | |
„Das ist ein bisschen frech gegenüber Nichtrauchern“, sagt Müller am | |
Telefon, der selbst nicht raucht. Doch nicht nur deshalb ärgert er sich – | |
ihm ist noch etwas aufgefallen. Aus einer Hitliste des Unternehmens geht | |
hervor, dass das meistverkaufte Produkt nicht Tabak ist – sondern stilles | |
Mineralwasser. Als Müller seine Klage gegen die JVA-Leitung einreichte, | |
kostete eine 1,5-Liter-Flasche Mineralwasser der Edeka-Hausmarke Gut & | |
Günstig im Supermarkt 19 Cent. Im Gefängnis waren es 34 Cent – ein | |
Aufschlag von etwa 78 Prozent. | |
Um ihre Interessen gegenüber der JVA-Leitung zu vertreten, können | |
Inhaftierte eine sogenannte Gefangenenmitverantwortung (GMV) wählen. Die | |
sprach in Waldheim die Preise im Haus immer wieder an. Doch nichts änderte | |
sich. Im Mai wandte sich die Gefangenenvertretung schließlich an den | |
Petitionsausschuss des sächsischen Landtags. Ein Preisvergleich habe | |
ergeben, „dass ein Großteil der verglichenen Produkte zwischen 20 Prozent | |
und bis zu 78 Prozent teurer sind“, heißt es in ihrem Schreiben. Die GMV | |
fordert: „Um dieses Problem zu beheben, ist entweder der Auftraggeber (JVA) | |
angehalten, auf den Anstaltskaufmann einzuwirken, die Preise marktgerecht | |
anzubieten oder die Differenz zu einem marktgerechten Preis durch | |
Eigenmittel zu erstatten.“ Die Antwort des Ausschusses wird frühestens in | |
ein paar Monaten kommen. | |
Die Anstalten sind verpflichtet, die finanziellen Interessen der Gefangenen | |
zu wahren und deshalb auch die Preise regelmäßig darauf zu kontrollieren, | |
ob sie marktgerecht sind, also in etwa denen außerhalb der Mauern | |
entsprechen. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm von 2020 | |
([3][hier einsehbar]) trifft das zu, wenn ein Produkt nicht mehr als 20 | |
Prozent teurer ist. | |
Die von Massak belieferten JVAen wissen um die hohen Preise. Die meisten | |
erklären sie mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen. | |
Mitarbeiter*innen bräuchten polizeiliche Führungszeugnisse, Lastwagen | |
müssten verplombt werden, damit niemand nachträglich etwas hineinschmuggeln | |
könne. Jeder Gegenstand müsse darauf überprüft werden, dass er keinen | |
Alkohol enthalte und keine ätzenden Inhaltsstoffe. „Signifikante | |
Abweichungen“ der Preise will kaum eine Anstalt festgestellt haben. | |
## Vor allem Mineralwasser ist teurer | |
Ähnlich formuliert es die JVA Waldheim auf Anfrage der taz: „Bisher wurden | |
keine unverhältnismäßig hohen oder gar sittenwidrigen Preiserhöhungen | |
gegenüber dem externen Händler festgestellt“, schreibt eine Sprecherin. Von | |
45 Produkten seien bei einem Preisvergleich im Juni neben zwei gleichen und | |
sieben geringeren Preisen als im nahen Edeka-Markt 21 Preise bis 25 Prozent | |
höher und 15 Produkte noch teurer gewesen. Bei Mineralwasser seien | |
Unterschiede von über 76 Prozent festgestellt worden. Gemäß dem Urteil des | |
OLG Hamm müsste die Justizvollzugsanstalt demnach 36 Preise beanstanden. | |
Stattdessen bildet sie einen Durchschnitt und kommt auf eine Differenz von | |
lediglich plus 12 Prozent. | |
Noch ein Problem für die Gefangenen: Auf den eng bedruckten Din-A3-Seiten | |
fehlen Angaben zu Inhaltsstoffen. Doch die Häftlinge würden gerne wissen, | |
was sie kaufen, bevor es in ihrer grünen Kiste landet. „Gerade in Zeiten | |
veganer Ernährung“, sagt Müller – oder bei | |
Nahrungsmittelunverträglichkeiten. Außerdem, so fragt Müller: „Wie soll die | |
Anstalt die Preise vergleichen, wenn keine Marken dabei stehen?“ | |
Oft steht auf den Bestelllisten nicht die Marke des Produkts. So gibt es | |
zum Beispiel lediglich „Butter“ zu kaufen oder „Pizza Margherita 3er“. … | |
sind sie meistens von einer Billigmarke, oft von Gut & Günstig. Die | |
Billigmarken würden aus finanziellen Gründen in den Gefängnissen am meisten | |
gekauft. Und hier gebe es die größten Preisdifferenzen. Das bestätigen der | |
taz Gefangene aus mehreren Haftanstalten. | |
Als Müller den Massak-Vertreter bei einem seiner Besuche darauf ansprach, | |
habe der auf die Bilderkataloge verwiesen, die auf den einzelnen Stationen | |
der Gefängnisse einsehbar sind. Wer genauer wissen wolle, um welche | |
Produkte es sich handele, könne dort nachschauen. Der taz liegen Kopien der | |
Kataloge vor. Die Bilder zu den Produkten sind unscharf und klein, die | |
genauen Marken und Inhaltsstoffe finden sich dort nicht. | |
Auch die Verbraucherzentrale Sachsen ist der Ansicht, die Gefangenen | |
müssten über die genauen Inhaltsangaben informiert werden. Ein Sprecher | |
sagt der taz: „Wir halten es für erforderlich, dass der Anstaltskaufmann | |
die Lebensmittel samt Name oder Firma genau bezeichnet, das | |
Zutatenverzeichnis sowie die weiteren verpflichtenden Angaben nach der | |
Lebensmittelinformationsverordnung benennt.“ Bezüglich der Preise verweist | |
er auf den Beschluss des OLG Hamm. Die Verbraucherzentrale sei zu dem Thema | |
Gefangeneneinkauf im Gespräch mit dem Justizministerium. Den Ergebnissen | |
wolle er nicht vorgreifen. | |
„Nie im Leben wäre Massak wettbewerbsfähig, wenn er in seinen Märkten die | |
gleichen Preise nähme wie in der JVA“, sagt Müller. Doch ärgert er sich | |
weniger über den Händler als über die JVA-Leitung. „Der Gefangeneneinkauf | |
ist ureigenste Aufgabe der Haftanstalten. Massak nutzt nur die Leitplanken, | |
die ihm gelegt wurden.“ Die JVA könnte den Einkauf selbst organisieren, das | |
Gespräch mit Massak suchen oder letztlich den Vertrag wegen zu hoher Preise | |
kündigen und den Einkauf neu ausschreiben. | |
„Ich kann mich gerade so über Wasser halten“, sagt Konrad. „Und auch nur, | |
weil ich Lebensmittelpakete bekomme.“ Doch auch da gibt es Einschränkungen: | |
Flüssigkeiten und Pulver sind nicht erlaubt. Auch Pads für die | |
Kaffeemaschine wurden kürzlich verboten. Konrad glaubt, die Anstalt gehe | |
davon aus, dass theoretisch überall Drogen versteckt werden könnten. | |
Anruf in Weißenstadt, im bayerischen Fichtelgebirge. Dort lebt Gabi | |
Schmidt. Sie hilft Konrad aus einer christlichen Motivation heraus. Alle | |
ein bis zwei Monate schickt sie Konrad ein Päckchen, seit etwa vier oder | |
fünf Jahren. „Am Anfang konnte man noch alles reinpacken“, erzählt sie. | |
„Kartoffelstampf“ hatte sie oft geschickt, als Pulver in der Packung. Doch | |
das darf man jetzt nicht mehr schicken. Kaffeemilch in der Packung ist | |
verboten, gefüllte Schokolade – mit Joghurt und Erdbeeren – geht auch nicht | |
mehr. Geriebener Parmesankäse – verboten. „Das ist eine Frechheit“, sagt | |
Schmidt. | |
Auch Hans König schickt Pakete. Er lebt in Wunsiedel in Bayern, kennt | |
Konrad seit 1998. Er unterstützt viele Gefangene, ebenfalls aus | |
christlicher Überzeugung, doch Konrad kennt er besonders gut. „Alle paar | |
Wochen kommt eine neue Liste“ mit allem, was verboten ist, erzählt er. Das | |
letzte Mal habe er ein Päckchen Kräutertee in den Karton gepackt. „Das | |
haben sie rausgenommen!“ Was weiter möglich ist, und was er zuletzt auch | |
geschickt hat: Nudeln, Tabak. | |
Immer mehr muss Konrad bei Massak einkaufen – wenn die Produkte denn | |
überhaupt vorrätig sind. Seinen Lieblingssenf habe der Händler aus dem | |
Sortiment genommen. Immerhin: „Sie werden lachen“, sagt Konrad, „ich habe | |
tatsächlich zwei Liter Öl bekommen.“ Bei der letzten Lieferung sei zunächst | |
gar keines dabei gewesen. Also bestellte er bei der nächsten Runde gleich | |
doppelt: einen Liter Sonnen- und einen Liter Rapsöl. Am Ende kamen zwei | |
Liter Sonnenblumenöl. Er kaufe auf Vorrat, sagt er. „Aber das machen die | |
draußen ja auch“. | |
2 Aug 2022 | |
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[1] /Gehalt-fuer-Arbeit-im-Gefaengnis/!5847333 | |
[2] /Inflation-und-Armut-in-Berlin/!5862270 | |
[3] https://www.justiz.nrw/nrwe/olgs/hamm/j2020/1_Vollz_Ws_276_20_Beschluss_202… | |
## AUTOREN | |
Johanna Treblin | |
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