# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Scholz plant Kiew-Reise | |
> Laut einem Medienbericht will der Bundeskanzler noch vor dem G7-Gipfel | |
> Ende Juni reisen. Präsident Selenskyi wirbt für den EU-Beitritt der | |
> Ukraine. | |
Bild: Von Reise zu Reise: Bundeskanzler Olaf Scholz, hier bei seinem Besuch in … | |
## Scholz will in die Ukraine reisen | |
[1][Bundeskanzler Olaf Scholz] plant einem Medienbericht zufolge eine Reise | |
nach Kiew – und das noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni. Auch der französische | |
Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi | |
sollen mit dabei sein, wie die Bild am Sonntag am Samstag unter Berufung | |
auf französische und ukrainische Regierungskreise berichtete. Ein Sprecher | |
der Bundesregierung kommentierte den Bericht am Abend nicht. Aus dem | |
Élyséepalast in Paris hieß es nur: „Nein, wir bestätigen diese Information | |
nicht.“ | |
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar sind bereits | |
zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist. Erst am | |
Wochenende war EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum zweiten Mal zu | |
Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. Dort sprach sie auch mit Präsident | |
Wolodymyr Selenskyj. | |
Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur nach Kiew reisen, wenn konkrete | |
Dinge zu besprechen wären. Aus dem Élyséepalast hieß es am Freitag, Macron | |
stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete | |
Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könne vor, | |
aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit | |
Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron | |
werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen | |
oder diese in Gang zu setzen, hieß es. (dpa) | |
## Selenskyj: Erfolge der Ukraine im Südosten | |
Ukrainische Streitkräfte haben nach Angaben von Präsident Wolodymyr | |
Selenskyj im Südosten des Landes Erfolge erzielt. Sie hätten russische | |
Invasoren in der Region Cherson zurückgedrängt, sagte Selenskyj am | |
Samstagabend in seiner nächtlichen Videobotschaft. Erfolge habe es auch in | |
der Region Saporischschja gegeben. | |
In Sjewjerodonezk im Osten gebe es weiter heftige Kämpfe, sagte Selenskyj. | |
Er sei stolz auf die ukrainischen Verteidiger dort, die die russischen | |
Vorstöße seit Wochen aufhielten. „Erinnert Ihr Euch, wie sie in Russland | |
Anfang Mai hofften, den ganzen Donbass zu besetzen?“, sagte er. „Jetzt ist | |
bereits der 108. Tag des Krieges, bereits Juni. – Der Donbass hält.“ | |
Selenskyj sagte, niemand wisse, wie lang der Krieg noch dauern werde. Die | |
Ukraine werde jedoch alles tun, damit die Russen „alles bereuen, was sie | |
getan haben und sich für jeden Mord und jeden Angriff gegen unser schönes | |
Land verantworten müssen“. (ap) | |
## EVP-Chef will EU-Beitritt der Ukraine | |
Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred | |
Weber (CSU), hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, den [2][EU-Beitritt der | |
Ukraine rasch auf den Weg zu bringen]. „Es braucht eine Botschaft ohne | |
Hintertüren, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird“, sagte Weber den | |
Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). „Aufmunternde Worte | |
sind nicht genug, starke Fakten sind notwendig.“ | |
Weber, der seit Ende Mai Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) | |
und auch stellvertretender CSU-Chef ist, nahm vor allem Deutschland in die | |
Pflicht. „Gerade die Bundesregierung muss umgehend ein klar unterstützendes | |
Signal geben“, sagte er. „Die Ukraine gehört, genauso wie die Republik | |
Moldau, in die EU.“ | |
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Samstag bei einem | |
Besuch in Kiew angekündigt, dass die EU-Kommission bis Ende kommender Woche | |
entscheiden will, ob sie den Mitgliedstaaten empfiehlt, der Ukraine den | |
Status als Beitrittskandidat zu gewähren. | |
Die Ukraine hatte Anfang März, wenige Tage nach Beginn des russischen | |
Angriffskriegs, einen EU-Beitrittsantrag gestellt. Mehrere EU-Staaten, | |
insbesondere in Osteuropa, unterstützen das ukrainische Beitrittsersuchen. | |
Einige Länder wie die Niederlande, Dänemark und Frankreich stehen dem | |
Vorhaben jedoch skeptisch gegenüber. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) | |
äußerte sich bislang zurückhaltend. | |
Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten einen Kandidatenstatus für die | |
Ukraine empfehlen und sollten alle Länder dem zustimmen, könnten die | |
eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen, die Jahre oder sogar | |
Jahrzehnte dauern können. Am 23. und 24. Juni findet ein EU-Gipfel statt, | |
bei dem es auch um die Ukraine gehen wird. | |
## Selenskyj wirbt für EU-Beitritt | |
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor wichtigen | |
Weichenstellungen in Brüssel noch einmal für den [3][EU-Beitritt seines | |
Landes] geworben. Er sei überzeugt, dass mit der Entscheidung über einen | |
Kandidatenstatus für die Ukraine auch die Europäische Union gestärkt werden | |
könne, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache in der Nacht zum | |
Sonntag. | |
Die Ansichten der EU-Staaten zu dieser Frage gehen bislang weit | |
auseinander. Selenskyj kritisierte den teils vorhandenen Widerstand gegen | |
die ukrainischen Beitrittspläne. „Was muss noch in Europa passieren, damit | |
den Skeptikern klar wird, dass es Europa schadet, wenn man die Ukraine | |
außerhalb der Europäischen Union hält“, fragte er. Die Ukraine hatte den | |
EU-Beitritt im März beantragt – kurz nach der russischen Invasion. (dpa) | |
12 Jun 2022 | |
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