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# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Scholz plant Kiew-Reise
> Laut einem Medienbericht will der Bundeskanzler noch vor dem G7-Gipfel
> Ende Juni reisen. Präsident Selenskyi wirbt für den EU-Beitritt der
> Ukraine.
Bild: Von Reise zu Reise: Bundeskanzler Olaf Scholz, hier bei seinem Besuch in …
## Scholz will in die Ukraine reisen
[1][Bundeskanzler Olaf Scholz] plant einem Medienbericht zufolge eine Reise
nach Kiew – und das noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni. Auch der französische
Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi
sollen mit dabei sein, wie die Bild am Sonntag am Samstag unter Berufung
auf französische und ukrainische Regierungskreise berichtete. Ein Sprecher
der Bundesregierung kommentierte den Bericht am Abend nicht. Aus dem
Élyséepalast in Paris hieß es nur: „Nein, wir bestätigen diese Information
nicht.“
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar sind bereits
zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist. Erst am
Wochenende war EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum zweiten Mal zu
Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. Dort sprach sie auch mit Präsident
Wolodymyr Selenskyj.
Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur nach Kiew reisen, wenn konkrete
Dinge zu besprechen wären. Aus dem Élyséepalast hieß es am Freitag, Macron
stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete
Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könne vor,
aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit
Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron
werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen
oder diese in Gang zu setzen, hieß es. (dpa)
## Selenskyj: Erfolge der Ukraine im Südosten
Ukrainische Streitkräfte haben nach Angaben von Präsident Wolodymyr
Selenskyj im Südosten des Landes Erfolge erzielt. Sie hätten russische
Invasoren in der Region Cherson zurückgedrängt, sagte Selenskyj am
Samstagabend in seiner nächtlichen Videobotschaft. Erfolge habe es auch in
der Region Saporischschja gegeben.
In Sjewjerodonezk im Osten gebe es weiter heftige Kämpfe, sagte Selenskyj.
Er sei stolz auf die ukrainischen Verteidiger dort, die die russischen
Vorstöße seit Wochen aufhielten. „Erinnert Ihr Euch, wie sie in Russland
Anfang Mai hofften, den ganzen Donbass zu besetzen?“, sagte er. „Jetzt ist
bereits der 108. Tag des Krieges, bereits Juni. – Der Donbass hält.“
Selenskyj sagte, niemand wisse, wie lang der Krieg noch dauern werde. Die
Ukraine werde jedoch alles tun, damit die Russen „alles bereuen, was sie
getan haben und sich für jeden Mord und jeden Angriff gegen unser schönes
Land verantworten müssen“. (ap)
## EVP-Chef will EU-Beitritt der Ukraine
Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred
Weber (CSU), hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, den [2][EU-Beitritt der
Ukraine rasch auf den Weg zu bringen]. „Es braucht eine Botschaft ohne
Hintertüren, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird“, sagte Weber den
Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). „Aufmunternde Worte
sind nicht genug, starke Fakten sind notwendig.“
Weber, der seit Ende Mai Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP)
und auch stellvertretender CSU-Chef ist, nahm vor allem Deutschland in die
Pflicht. „Gerade die Bundesregierung muss umgehend ein klar unterstützendes
Signal geben“, sagte er. „Die Ukraine gehört, genauso wie die Republik
Moldau, in die EU.“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Samstag bei einem
Besuch in Kiew angekündigt, dass die EU-Kommission bis Ende kommender Woche
entscheiden will, ob sie den Mitgliedstaaten empfiehlt, der Ukraine den
Status als Beitrittskandidat zu gewähren.
Die Ukraine hatte Anfang März, wenige Tage nach Beginn des russischen
Angriffskriegs, einen EU-Beitrittsantrag gestellt. Mehrere EU-Staaten,
insbesondere in Osteuropa, unterstützen das ukrainische Beitrittsersuchen.
Einige Länder wie die Niederlande, Dänemark und Frankreich stehen dem
Vorhaben jedoch skeptisch gegenüber. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
äußerte sich bislang zurückhaltend.
Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten einen Kandidatenstatus für die
Ukraine empfehlen und sollten alle Länder dem zustimmen, könnten die
eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen, die Jahre oder sogar
Jahrzehnte dauern können. Am 23. und 24. Juni findet ein EU-Gipfel statt,
bei dem es auch um die Ukraine gehen wird.
## Selenskyj wirbt für EU-Beitritt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor wichtigen
Weichenstellungen in Brüssel noch einmal für den [3][EU-Beitritt seines
Landes] geworben. Er sei überzeugt, dass mit der Entscheidung über einen
Kandidatenstatus für die Ukraine auch die Europäische Union gestärkt werden
könne, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache in der Nacht zum
Sonntag.
Die Ansichten der EU-Staaten zu dieser Frage gehen bislang weit
auseinander. Selenskyj kritisierte den teils vorhandenen Widerstand gegen
die ukrainischen Beitrittspläne. „Was muss noch in Europa passieren, damit
den Skeptikern klar wird, dass es Europa schadet, wenn man die Ukraine
außerhalb der Europäischen Union hält“, fragte er. Die Ukraine hatte den
EU-Beitritt im März beantragt – kurz nach der russischen Invasion. (dpa)
12 Jun 2022
## LINKS
[1] /Olaf-Scholz/!t5013249
[2] /Ukraine-will-EU-Beitrittskandidat-werden/!5837013
[3] /EU-Beitritt-der-Ukraine/!5849669
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