# taz.de -- Regierung von SPD, Grünen und FDP steht: Koalitionsvertrag untersc… | |
> SPD, Grüne und FDP haben das Programm ihrer gemeinsamen | |
> Regierungskoalition besiegelt. Am Mittwoch soll Olaf Scholz zum Kanzler | |
> gewählt werden. | |
Bild: Grünes Licht: Die Ampel steht | |
BERLIN dpa/afp | SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag für eine | |
Ampel-Regierung unterzeichnet. Der [1][designierte Bundeskanzler Olaf | |
Scholz (SPD)] sowie die Vorsitzenden der drei Parteien und die | |
Fraktionsspitzen unterschrieben den 177 Seiten starken Vertrag. | |
Scholz soll am Mittwochmorgen im Bundestag zum Nachfolger von | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt werden, das Kabinett soll | |
ebenfalls am Mittwoch vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära | |
von Angela Merkel (CDU), die bei der Wahl am 26. September nicht wieder | |
kandidiert hatte. | |
Mit dem geplanten Regierungswechsel steht Deutschland nach Einschätzung des | |
designierten Bundeskanzlers vor einem Aufbruch. „Es geht auch um einen | |
Aufbruch – ein Aufbruch, den wir in einer schwierigen Zeit zustande bringen | |
müssen, wo wir immer noch damit herausgefordert sind, die Corona Pandemie | |
zu bekämpfen“, sagte Scholz am Mittwoch nach der Unterzeichnung des | |
Koalitionsvertrags in Berlin. „Das sind die Rahmenbedingungen, unter denen | |
die Regierung jetzt loslegt.“ | |
Trotz der schwierigen Umstände trete die neue Regierung ihr Amt mit | |
Optimismus an, sagte Scholz. „Ich würde gerne sagen, dass diese neugierige | |
Offenheit, die wir bei vielen Bürgerinnen und Bürgern sehen, den | |
Optimismus, den sie damit verbinden, uns auch selbst erfasst hat“, sagte | |
er. Scholz stellte sich am Vormittag gemeinsam mit dem designierten | |
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und dem angehenden Bundesfinanzminister | |
Christian Lindner (FDP) den Fragen der Medien. | |
FDP-Chef Christian Lindner sagte: „Jetzt beginnt die Zeit der Tat.“ | |
Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von einem Koalitionsvertrag „auf der | |
Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität“. | |
Nach SPD und FDP hatten am Montag auch die Grünen [2][dem 177 Seiten | |
starken Koalitionsvertrag] zugestimmt. Er trägt den Titel „Mehr Fortschritt | |
wagen“. Zur Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrags hatten die drei Partner | |
einen symbolträchtigen Ort ausgewählt, das Berliner Futurium, ein Zentrum | |
für Ausstellungen zum Thema Zukunftsgestaltung. | |
7 Dec 2021 | |
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