| # taz.de -- Armin Laschet gibt nicht auf: Rückzug auf Raten | |
| > Die CDU lädt kurzfristig zum Pressestatement. Kündigt Armin Laschet nun | |
| > seinen Rückzug vom Parteivorsitz an? Ganz klar ist das am Ende nicht. | |
| Bild: CDU-Chef Armin Laschet unter Druck: Wie lange hält er noch am Parteivors… | |
| Berlin taz | Am Donnerstag tritt [1][Armin Laschet] dann doch den Rückzug | |
| an – oder er macht zumindest einen Schritt in diese Richtung. Bereits am | |
| Nachmittag war dies aus einer Schaltkonferenz der Unionsfraktion nach | |
| draußen gedrungen, am frühen Abend steht der Parteichef dann vor der blauen | |
| Wand auf der Bühne in der CDU-Zentrale, die Pressestelle hat kurzfristig | |
| zum Statement geladen. Kündigt er jetzt seinen Rücktritt vom Parteivorsitz | |
| an? Eine ganz klare Ansage wird es in den kommenden zwölf Minuten nicht | |
| geben. | |
| Laschet redet erst einmal fast sechs Minuten lang über eine | |
| [2][Jamaika-Koalition] und betont, dass er von den Parteigremien den | |
| Auftrag habe, eine solche Koalition zu verhandeln. Als Parteichef sei er | |
| dafür weiterhin der Ansprechpartner. Erst dann kommt er auf die | |
| Konsequenzen zu sprechen, die die CDU aus dem desaströsen Ergebnis bei der | |
| Bundestagswahl ziehen soll. Bei der Wahl, bei der die SPD nicht nur vorne | |
| lag, sondern die Union auch das schlechteste Ergebnis seit ihrer Gründung | |
| einfuhr. | |
| Seitdem steht Laschet, der schon als Kanzlerkandidat während des | |
| Wahlkampfes angeschlagen war, noch stärker in der Kritik. Zur personellen | |
| Neuaufstellung der CDU-Spitze will Laschet den Parteigremien die | |
| Einberufung eines Parteitags vorschlagen, auf dem sich alle Delegierten | |
| äußern können. Ort und Datum würden noch festgelegt. Dass dort ein neuer | |
| Parteichef gewählt werden soll, sagt er nicht. | |
| Stattdessen: Die personellen Fragen, die dann anstünden, brauchten andere | |
| Wege, „vielleicht unkonventionelle“. Seit 2018, seit Angela Merkel den | |
| Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt hat, habe es in der CDU eine | |
| Personaldiskussion gegeben, „immer gegeneinander“. „Jetzt wollen wir einen | |
| Weg des Konsens gehen, und jeder ist klug, sich daran zu halten.“ Da fragt | |
| sich die versammelte Presse im Konrad-Adenauer-Haus bereits, was genau | |
| Laschet hier eigentlich mitteilen will. | |
| ## Blaupause Nordrhein-Westfalen | |
| Was er damit meint, wird zumindest etwas klarer, als er weiterspricht und | |
| zu Nordrhein-Westfalen kommt. Dort, sagt Laschet, habe es mehrere | |
| Interessenten für den Landesvorsitz gegeben. Diesen wird er, das muss man | |
| zum Verständnis hinzufügen, nun abgeben, genauso wie den Posten des | |
| Ministerpräsidenten. Das hatte er auch im Falle einer Niederlage fest | |
| zugesagt. | |
| Durch intensive Gespräche habe man erreicht, dass sich alle auf einen | |
| Kandidaten verständigt hätten, [3][Hendrik Wüst] soll Ende Oktober gewählt | |
| werden. „Und dieses Beispiel wollen wir auch in der Bundespartei versuchen. | |
| Einen Konsens aller, die im Moment in Betracht kommen. Diesen Prozess werde | |
| ich moderieren.“ Das kann man durchaus so deuten, dass Laschet der | |
| Moderator, aber keiner der Kandidaten für den Parteivorsitz sein wird. | |
| Doch dies soll möglicherweise nur für den Fall gelten, dass die CDU in der | |
| Opposition landet. Denn Laschet sagt auch: „Kann es uns nicht diesmal | |
| gelingen, dass wir eine gemeinsame Lösung für die Aufstellung in der | |
| Opposition bekommen?“ Und wenn es doch noch zu dem unwahrscheinlichen Fall | |
| von Jamaika-Verhandlungen kommt? Dafür scheint sich Laschet noch ein | |
| Hintertürchen offen lassen zu wollen. Vielleicht hofft er trotz allem doch | |
| noch auf das Kanzleramt, immerhin steht [4][seine politische Karriere] auf | |
| dem Spiel. | |
| Allerdings, auch das sagt er, würden die Gespräche an seiner Person nicht | |
| scheitern. Das habe er auch bereits in den Gesprächen mit FDP und Grünen | |
| deutlich gemacht. Möglicherweise spekuliert Laschet darauf, dass Baerbock, | |
| Lindner und Co. im Zweifelsfall dann doch lieber mit ihm zusammenarbeiten | |
| als [5][mit CSU-Chef Markus Söder]. Nach zwölf Minuten sind viele Fragen | |
| offen. „Vielen Dank für Ihr Kommen“, heißt es dann. Nachfragen werden nic… | |
| zugelassen. | |
| 7 Oct 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Sabine am Orde | |
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