# taz.de -- Armin Laschet gibt nicht auf: Rückzug auf Raten | |
> Die CDU lädt kurzfristig zum Pressestatement. Kündigt Armin Laschet nun | |
> seinen Rückzug vom Parteivorsitz an? Ganz klar ist das am Ende nicht. | |
Bild: CDU-Chef Armin Laschet unter Druck: Wie lange hält er noch am Parteivors… | |
Berlin taz | Am Donnerstag tritt [1][Armin Laschet] dann doch den Rückzug | |
an – oder er macht zumindest einen Schritt in diese Richtung. Bereits am | |
Nachmittag war dies aus einer Schaltkonferenz der Unionsfraktion nach | |
draußen gedrungen, am frühen Abend steht der Parteichef dann vor der blauen | |
Wand auf der Bühne in der CDU-Zentrale, die Pressestelle hat kurzfristig | |
zum Statement geladen. Kündigt er jetzt seinen Rücktritt vom Parteivorsitz | |
an? Eine ganz klare Ansage wird es in den kommenden zwölf Minuten nicht | |
geben. | |
Laschet redet erst einmal fast sechs Minuten lang über eine | |
[2][Jamaika-Koalition] und betont, dass er von den Parteigremien den | |
Auftrag habe, eine solche Koalition zu verhandeln. Als Parteichef sei er | |
dafür weiterhin der Ansprechpartner. Erst dann kommt er auf die | |
Konsequenzen zu sprechen, die die CDU aus dem desaströsen Ergebnis bei der | |
Bundestagswahl ziehen soll. Bei der Wahl, bei der die SPD nicht nur vorne | |
lag, sondern die Union auch das schlechteste Ergebnis seit ihrer Gründung | |
einfuhr. | |
Seitdem steht Laschet, der schon als Kanzlerkandidat während des | |
Wahlkampfes angeschlagen war, noch stärker in der Kritik. Zur personellen | |
Neuaufstellung der CDU-Spitze will Laschet den Parteigremien die | |
Einberufung eines Parteitags vorschlagen, auf dem sich alle Delegierten | |
äußern können. Ort und Datum würden noch festgelegt. Dass dort ein neuer | |
Parteichef gewählt werden soll, sagt er nicht. | |
Stattdessen: Die personellen Fragen, die dann anstünden, brauchten andere | |
Wege, „vielleicht unkonventionelle“. Seit 2018, seit Angela Merkel den | |
Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt hat, habe es in der CDU eine | |
Personaldiskussion gegeben, „immer gegeneinander“. „Jetzt wollen wir einen | |
Weg des Konsens gehen, und jeder ist klug, sich daran zu halten.“ Da fragt | |
sich die versammelte Presse im Konrad-Adenauer-Haus bereits, was genau | |
Laschet hier eigentlich mitteilen will. | |
## Blaupause Nordrhein-Westfalen | |
Was er damit meint, wird zumindest etwas klarer, als er weiterspricht und | |
zu Nordrhein-Westfalen kommt. Dort, sagt Laschet, habe es mehrere | |
Interessenten für den Landesvorsitz gegeben. Diesen wird er, das muss man | |
zum Verständnis hinzufügen, nun abgeben, genauso wie den Posten des | |
Ministerpräsidenten. Das hatte er auch im Falle einer Niederlage fest | |
zugesagt. | |
Durch intensive Gespräche habe man erreicht, dass sich alle auf einen | |
Kandidaten verständigt hätten, [3][Hendrik Wüst] soll Ende Oktober gewählt | |
werden. „Und dieses Beispiel wollen wir auch in der Bundespartei versuchen. | |
Einen Konsens aller, die im Moment in Betracht kommen. Diesen Prozess werde | |
ich moderieren.“ Das kann man durchaus so deuten, dass Laschet der | |
Moderator, aber keiner der Kandidaten für den Parteivorsitz sein wird. | |
Doch dies soll möglicherweise nur für den Fall gelten, dass die CDU in der | |
Opposition landet. Denn Laschet sagt auch: „Kann es uns nicht diesmal | |
gelingen, dass wir eine gemeinsame Lösung für die Aufstellung in der | |
Opposition bekommen?“ Und wenn es doch noch zu dem unwahrscheinlichen Fall | |
von Jamaika-Verhandlungen kommt? Dafür scheint sich Laschet noch ein | |
Hintertürchen offen lassen zu wollen. Vielleicht hofft er trotz allem doch | |
noch auf das Kanzleramt, immerhin steht [4][seine politische Karriere] auf | |
dem Spiel. | |
Allerdings, auch das sagt er, würden die Gespräche an seiner Person nicht | |
scheitern. Das habe er auch bereits in den Gesprächen mit FDP und Grünen | |
deutlich gemacht. Möglicherweise spekuliert Laschet darauf, dass Baerbock, | |
Lindner und Co. im Zweifelsfall dann doch lieber mit ihm zusammenarbeiten | |
als [5][mit CSU-Chef Markus Söder]. Nach zwölf Minuten sind viele Fragen | |
offen. „Vielen Dank für Ihr Kommen“, heißt es dann. Nachfragen werden nic… | |
zugelassen. | |
7 Oct 2021 | |
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## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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