| # taz.de -- Lambrecht übernimmt für Giffey: Die Doppelministerin | |
| > Justizministerin Christine Lambrecht übernimmt zusätzlich das | |
| > Familienministerium von Franziska Giffey. Die hatte das Amt am Mittwoch | |
| > aufgegeben. | |
| Bild: Die neue und die alte Familienministerin: Links Christine Lambrecht, rech… | |
| Freiburg taz | Gleich am Freitag wird Christine Lambrecht ihre erste Rede | |
| als Familienministerin halten. Im Bundestag wird sie einen Gesetzentwurf | |
| zur Ganztagsbetreuung von Kindern in der Grundschule vorstellen. Dabei hat | |
| Lambrecht gerade am Donnerstagnachmittag erst ihre Ernennungsurkunde von | |
| Bundespräsident Frank Walter Steinmeier erhalten. Seitdem ist sie | |
| Doppelministerin und führt zwei Ministerien. | |
| Als Franziska Giffey am Mittwoch morgen [1][wegen ihrer Dissertationsaffäre | |
| als Familienministerin zurücktrat], ahnte Kollegin Lambrecht noch nichts | |
| von ihrer neuen Aufgabe. Wie viele andere in der Bundesregierung war sie | |
| überrascht. Und es gab für diesen Fall, so ist zu hören, auch keinen | |
| Notfall-Plan für die Nachfolge. Die Absprache traf dann die SPD-Spitze mit | |
| Vizekanzler Olaf Scholz und Fraktionschef Rolf Mützenich. | |
| Es war wohl schnell klar, dass das Amt wieder an eine Frau gehen soll, | |
| schließlich gehören auch „Frauen“ zur Zuständigkeit des Hauses – neben | |
| Familien, Senior:innen und der Jugend. Als Lambrecht dann konkret | |
| gefragt wurde, will sie sich mit gewissem Stolz sogar über die zusätzliche | |
| Aufgabe gefreut haben. | |
| Dabei ist Lambrecht noch gar nicht so lange Justizministerin. Die | |
| 55-jährige Juristin ist erst seit Juni 2019 im Amt. Erste Justizministerin | |
| dieser Wahlperiode war Katarina Barley, die sich dann aber für die SPD als | |
| Spitzenkandidatin bei der Europawahl opferte und jetzt Abgeordnete in | |
| Brüssel ist. Lambrecht war zunächst Finanzstaatsekretärin bei Olaf Scholz | |
| und in der letzten Wahlperiode parlamentarische Geschäftsführerin der | |
| SPD-Fraktion. | |
| ## Ganz fremd ist Lambrecht das neue Thema nicht | |
| Als Justizministerin hat sie sich schnell einen Namen gemacht und viele | |
| neue Gesetz angestoßen, etwa die Strafbarkeit von Upskirting-Fotos, also | |
| von heimlich unter den Rock geschossenen Fotos. Erst am Donnerstag hat sie | |
| die Urheberrechtsreform abgeschlossen, das komplexeste Projekt ihrer | |
| Amstzeit. | |
| Das neue Ministerium ist Lambrecht nicht völlig fremd. Es gab einige | |
| Projekte, die sie mit Giffey gemeinsam angepackt hat, etwa den [2][Entwurf | |
| für Kinderrechte im Grundgesetz] oder die Stärkung von Frauen in | |
| Führungspositionen. Beide Gesetzentwürfe sind noch nicht beschlossen. Hier | |
| bewegt sich Lambrecht also in ihrer neuen Rolle auf bekanntem Terrain – | |
| anders als zum Beispiel bei der Betreuung von Schulkindern, die sie | |
| lediglich aus der Perspektive als Mutter kennt. | |
| Lambrecht wird nun also zumindest bis zur Bundestagswahl im September beide | |
| Ministerien führen. Doch sie muss auch anschließend im Amt bleiben, bis | |
| ein:e Nachfolger:in ernannt ist. | |
| Dem nächsten Bundestag wird Lambrecht nicht mehr angehören. Sie bewirbt | |
| sich nicht erneut um ein Abgeordnetenmandat und kann sich laut eigenen | |
| Angaben vorstellen, wieder als Anwältin zu arbeiten. Sie hat allerdings nie | |
| gesagt, dass sie nicht mehr Ministerin sein will. | |
| 20 May 2021 | |
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| [1] /Nach-Giffeys-Ruecktritt-als-Ministerin/!5767985 | |
| [2] /Kinderrechte-im-Grundgesetz/!5739042 | |
| ## AUTOREN | |
| Christian Rath | |
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