# taz.de -- Lambrecht übernimmt für Giffey: Die Doppelministerin | |
> Justizministerin Christine Lambrecht übernimmt zusätzlich das | |
> Familienministerium von Franziska Giffey. Die hatte das Amt am Mittwoch | |
> aufgegeben. | |
Bild: Die neue und die alte Familienministerin: Links Christine Lambrecht, rech… | |
FREIBURG taz | Gleich am Freitag wird Christine Lambrecht ihre erste Rede | |
als Familienministerin halten. Im Bundestag wird sie einen Gesetzentwurf | |
zur Ganztagsbetreuung von Kindern in der Grundschule vorstellen. Dabei hat | |
Lambrecht gerade am Donnerstagnachmittag erst ihre Ernennungsurkunde von | |
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier erhalten. Seitdem ist sie | |
Doppelministerin und führt zwei Ministerien. | |
Als Franziska Giffey am Mittwoch morgen [1][wegen ihrer Dissertationsaffäre | |
als Familienministerin zurücktrat], ahnte Kollegin Lambrecht noch nichts | |
von ihrer neuen Aufgabe. Wie viele andere in der Bundesregierung war sie | |
überrascht. Und es gab für diesen Fall, so ist zu hören, auch keinen | |
Notfall-Plan für die Nachfolge. Die Absprache traf dann die SPD-Spitze mit | |
Vizekanzler Olaf Scholz und Fraktionschef Rolf Mützenich. | |
Es war wohl schnell klar, dass das Amt wieder an eine Frau gehen soll, | |
schließlich gehören auch „Frauen“ zur Zuständigkeit des Hauses – neben | |
Familien, Senior:innen und der Jugend. Als Lambrecht dann konkret | |
gefragt wurde, will sie sich mit gewissem Stolz sogar über die zusätzliche | |
Aufgabe gefreut haben. | |
Dabei ist Lambrecht noch gar nicht so lange Justizministerin. Die | |
55-jährige Juristin ist erst seit Juni 2019 im Amt. Erste Justizministerin | |
dieser Wahlperiode war Katarina Barley, die sich dann aber für die SPD als | |
Spitzenkandidatin bei der Europawahl opferte und jetzt Abgeordnete in | |
Brüssel ist. Lambrecht war zunächst Finanzstaatsekretärin bei Olaf Scholz | |
und in der letzten Wahlperiode parlamentarische Geschäftsführerin der | |
SPD-Fraktion. | |
## Ganz fremd ist Lambrecht das neue Thema nicht | |
Als Justizministerin hat sie sich schnell einen Namen gemacht und viele | |
neue Gesetz angestoßen, etwa die Strafbarkeit von Upskirting-Fotos, also | |
von heimlich unter den Rock geschossenen Fotos. Erst am Donnerstag hat sie | |
die Urheberrechtsreform abgeschlossen, das komplexeste Projekt ihrer | |
Amstzeit. | |
Das neue Ministerium ist Lambrecht nicht völlig fremd. Es gab einige | |
Projekte, die sie mit Giffey gemeinsam angepackt hat, etwa den [2][Entwurf | |
für Kinderrechte im Grundgesetz] oder die Stärkung von Frauen in | |
Führungspositionen. Beide Gesetzentwürfe sind noch nicht beschlossen. Hier | |
bewegt sich Lambrecht also in ihrer neuen Rolle auf bekanntem Terrain – | |
anders als zum Beispiel bei der Betreuung von Schulkindern, die sie | |
lediglich aus der Perspektive als Mutter kennt. | |
Lambrecht wird nun also zumindest bis zur Bundestagswahl im September beide | |
Ministerien führen. Doch sie muss auch anschließend im Amt bleiben, bis | |
ein:e Nachfolger:in ernannt ist. | |
Dem nächsten Bundestag wird Lambrecht nicht mehr angehören. Sie bewirbt | |
sich nicht erneut um ein Abgeordnetenmandat und kann sich laut eigenen | |
Angaben vorstellen, wieder als Anwältin zu arbeiten. Sie hat allerdings nie | |
gesagt, dass sie nicht mehr Ministerin sein will. | |
20 May 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Nach-Giffeys-Ruecktritt-als-Ministerin/!5767985 | |
[2] /Kinderrechte-im-Grundgesetz/!5739042 | |
## AUTOREN | |
Christian Rath | |
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