# taz.de -- Nachfolge von Ex-Familienministerin Giffey: Kinder sind kein Anhän… | |
> Wenn die SPD ihr Gerechtigkeitsversprechen ernst nimmt, sollte sie den | |
> Posten von Ex-Familienministerin Franziska Giffey fachgerecht | |
> nachbesetzen. | |
Bild: Ein Bild aus unbeschwerteren Zeiten: Noch ohne Pandemie, aber mit Doktort… | |
Anfang Mai war die Welt der Franziska Giffey noch in Ordnung. Als sie das | |
Milliardenpaket vorstellte, mit dem der Bund künftig die Ganztagsbetreuung | |
von Grundschüler:innen absichert, bemerkte sie stolz, nun habe sie | |
alles abgearbeitet. | |
Als Bundesfamilienministerin war sie wirklich emsig, 13 Gesetze aus ihrem | |
Haus hat der Bundestag beschlossen. Doch das rechtfertigt nicht, dass die | |
SPD das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach dem | |
[1][Abgang der fleißigen Giffey] bis zur Bundestagswahl zum Anhängsel des | |
Justizministeriums macht. | |
Christine Lambrecht, die Giffeys Ressort am Donnerstag kommissarisch | |
übernommen hat, ist schließlich gut beschäftigt: Urheberrecht, | |
Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Strafbarkeit von Feindeslisten. Die Gesetze | |
haben, anders als die der Ex-Kollegin, keine wohlklingenden Namen. | |
Starke-Familien-Gesetz, Gute-Kita-Gesetz – Giffey war auch eine rhetorische | |
Verpackungskünstlerin. | |
Doch bei schärferem Hinsehen weist die Verpackung Risse auf. Die Milliarden | |
für die Kitas haben wenig dazu beigetragen, die Arbeitsbedingungen vor Ort | |
zu verbessern. Der erhöhte Kinderzuschlag löste nicht das Problem der | |
[2][Kinderarmut], wird er doch mit den Hartz-IV-Leistungen verrechnet. Und | |
die Coronakrise hat diese und andere Probleme noch verschärft. | |
Sie hat viele Kinder und deren Eltern an psychische und finanzielle Grenzen | |
gebracht. Auch wenn Giffey sich vehement für die Öffnung der Kitas stark | |
machte – Familien mussten in den vergangenen Monaten immer wieder erfahren, | |
dass ihre Belange nicht so wichtig sind wie die der Wirtschaft. Ein | |
einmaliges „Feriengeld“ von 100 Euro als Bonus für arme Familien, wie | |
Giffey zuletzt im Aufholpaket bejubelte, ist eher Schmerzensgeld als | |
Kompensation. | |
Wenn die SPD es mit dem Bildungs- und Gerechtigkeitsversprechen ernst | |
meint, muss sie jetzt die Nöte von Kindern in den Mittelpunkt stellen. Ein | |
Anfang wäre es, den Posten der zuständigen Ministerin umgehend fachgerecht | |
nachzubesetzen. | |
20 May 2021 | |
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## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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