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# taz.de -- Nachfolge von Ex-Familienministerin Giffey: Kinder sind kein Anhän…
> Wenn die SPD ihr Gerechtigkeitsversprechen ernst nimmt, sollte sie den
> Posten von Ex-Familienministerin Franziska Giffey fachgerecht
> nachbesetzen.
Bild: Ein Bild aus unbeschwerteren Zeiten: Noch ohne Pandemie, aber mit Doktort…
Anfang Mai war die Welt der Franziska Giffey noch in Ordnung. Als sie das
Milliardenpaket vorstellte, mit dem der Bund künftig die Ganztagsbetreuung
von Grundschüler:innen absichert, bemerkte sie stolz, nun habe sie
alles abgearbeitet.
Als Bundesfamilienministerin war sie wirklich emsig, 13 Gesetze aus ihrem
Haus hat der Bundestag beschlossen. Doch das rechtfertigt nicht, dass die
SPD das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach dem
[1][Abgang der fleißigen Giffey] bis zur Bundestagswahl zum Anhängsel des
Justizministeriums macht.
Christine Lambrecht, die Giffeys Ressort am Donnerstag kommissarisch
übernommen hat, ist schließlich gut beschäftigt: Urheberrecht,
Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Strafbarkeit von Feindeslisten. Die Gesetze
haben, anders als die der Ex-Kollegin, keine wohlklingenden Namen.
Starke-Familien-Gesetz, Gute-Kita-Gesetz – Giffey war auch eine rhetorische
Verpackungskünstlerin.
Doch bei schärferem Hinsehen weist die Verpackung Risse auf. Die Milliarden
für die Kitas haben wenig dazu beigetragen, die Arbeitsbedingungen vor Ort
zu verbessern. Der erhöhte Kinderzuschlag löste nicht das Problem der
[2][Kinderarmut], wird er doch mit den Hartz-IV-Leistungen verrechnet. Und
die Coronakrise hat diese und andere Probleme noch verschärft.
Sie hat viele Kinder und deren Eltern an psychische und finanzielle Grenzen
gebracht. Auch wenn Giffey sich vehement für die Öffnung der Kitas stark
machte – Familien mussten in den vergangenen Monaten immer wieder erfahren,
dass ihre Belange nicht so wichtig sind wie die der Wirtschaft. Ein
einmaliges „Feriengeld“ von 100 Euro als Bonus für arme Familien, wie
Giffey zuletzt im Aufholpaket bejubelte, ist eher Schmerzensgeld als
Kompensation.
Wenn die SPD es mit dem Bildungs- und Gerechtigkeitsversprechen ernst
meint, muss sie jetzt die Nöte von Kindern in den Mittelpunkt stellen. Ein
Anfang wäre es, den Posten der zuständigen Ministerin umgehend fachgerecht
nachzubesetzen.
20 May 2021
## LINKS
[1] /Familienministerin-bittet-um-Entlassung/!5773557
[2] /Forscherin-ueber-Kinderarmut/!5715642
## AUTOREN
Anna Lehmann
## TAGS
Familienministerium
Franziska Giffey
Christine Lambrecht
Kinderarmut
Gute-Kita-Gesetz
Kitaausbau
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Franziska Giffey
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Plagiat
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