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# taz.de -- Justizministerin
Neue Justizministerin in Thüringen: Von der Polizistin zur Ministerin
Am Mittwoch wird die Polizeihauptkommissarin Denstädt als Justizministerin
vereidigt. Damit ist sie die erste schwarze Ministerin Ostdeutschlands.
Lambrecht übernimmt für Giffey: Die Doppelministerin
Justizministerin Christine Lambrecht übernimmt zusätzlich das
Familienministerium von Franziska Giffey. Die hatte das Amt am Mittwoch
aufgegeben.
Anleitungen zu sexuellem Missbrauch: Neuer Paragraf soll Kinder schützen
Im Internet kursieren Handbücher, die zu sexualisierter Gewalt an Kindern
anleiten. Die Justizministerin will Besitz und Verbreitung nun verbieten.
Gesetzesentwurf im generischen Femininum: „Gläubigerin“ und „Schuldnerin…
Ein Gesetzentwurf zum Insolvenzrecht treibt Seehofers Innenministerium auf
die Barrikaden. Denn der Text ist im generischen Femininum verfasst.
Katarina Barley für die Europa-SPD: Schon wieder ein neuer Job
Justizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die
Europawahl im Mai werden. Dafür muss sie ihren Ministerposten abtreten.
Facebook und Datenschutz: Barley schimpft mit Facebook
Die Bundesregierung setzt den IT-Konzern aus den USA unter Druck – und
prüft strengere Regeln für den Austausch von Daten.
US-Justizminister will zurücktreten: Unnachgiebiger Wunsch
Nach fünfeinhalb Jahren im Amt will US-Justizminister Eric Holder seinen
Rücktritt verkünden. Im Amt bleiben wolle er aber, bis ein Nachfolger
gefunden ist.
Kommentar Frankreichs Rassismusurteil: Jenseits aller Dummheit
Die Rassisten des Front National versuchen vor Gericht, sich als Opfer zu
inszenieren. Frankreichs Justiz hat jetzt ein exemplarisches Urteil
gefällt.
Flüchtiger Sicherungsverwahrter: Fahndungspanne auf Mailbox
Niedersachsens prominentester Straftäter hätte schon Anfang des Monats
gefasst werden können – wäre sein Telefon überwacht worden.
Neuer Trend im Justizvollzug: Rot-Grün schleift Knäste
Die Landesregierung hat entschieden: In Niedersachsen sollen rund 600
Haftplätze wegfallen und zwei Gefängnisse geschlossen werden.
Rechtsextremes Magazin in Frankreich: Justizministerin rassistisch beleidigt
Christiane Taubira, französische Justizministerin, wird rassistisch
angegriffen – nicht zum ersten Mal. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft
gegen eine Zeitschrift.
Verbale Ausrutscher bei den Obamas: Erst denken, dann reden
Huch? Präsidentengattin Michelle Obama bezeichnet sich als
„alleinerziehende Mutter“ – während ihr Mann einer Justizministerin
Komplimente zu ihrem Aussehen macht.
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