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# taz.de -- Abschiebungen nach Afghanistan: SPD-AG fordert Stopp
> Migrations-Expert:innen verlangen von Innenminister Seehofer,
> Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Sie fürchten die
> Sicherheitslage dort.
Bild: Will die SPD-Arbeitsgruppe künftig verhindern: Sammelabschiebungen nach …
Berlin taz/dpa | Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD
fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, Abschiebungen nach
Afghanistan umgehend auszusetzen.
„Die Sicherheitslage wird vor dem Hintergrund des Abzugs des
internationalen Militärs, auch der Bundeswehr, vom Auswärtigen Amt als
prekär eingestuft“, sagte der Vorsitzende des bundesweiten Netzwerkes, Aziz
Bozkurt, am Mittwoch. Vor einer Verschlechterung der Sicherheitslage werde
gewarnt, so Bozkurt: „Dies muss auch der Innenminister endlich zur Kenntnis
nehmen.“
Am 1. Mai hat offiziell der Abzug der zuletzt noch rund 9.600 Nato-Soldaten
aus Afghanistan begonnen. Am Wochenende wurden aus mehreren Provinzen des
Landes Zwischenfälle und Gefechte gemeldet, denen afghanische Zivilisten
oder Sicherheitskräfte zum Opfer fielen.
Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl und diverse Flüchtlingsräte
fürchten [1][eine weitere Verschärfung] der ohnehin katastrophalen
Sicherheitslage. Afghanistan ist laut Global Peace Index das unsicherste
Land der Welt.
## Seehofers Haltung unverändert
Dazu kommen die Gefahren durch die Pandemie. Der Ratsvorsitzende der EKD,
Heinrich Bedford-Strohm, schrieb am Dienstagabend [2][auf Facebook], man
gehe davon aus, dass ein Drittel der Menschen in Afghanistan mit Corona
infiziert sei, in der Hauptstadt Kabul sogar die Hälfte. Auch
Bedford-Strohm sprach sich für ein Abschiebemoratium aus.
Die Bundesregierung hatte Abschiebungen nach Afghanistan zwischenzeitlich
wegen der Coronapandemie ausgesetzt. Seit Dezember führt sie wieder [3][je
zu Monatsbeginn] Sammelabschiebeflüge nach Kabul durch, zum Teil [4][trotz
massiver Proteste] wie zuletzt in Berlin.
Einen für diese Woche geplanten Abschiebeflug hat das
Bundesinnenministerium (BMI) [5][kurzfristig abgeblasen] und mit den
Auswirkungen des NATO-Truppenabzuges in Kabul begründet. Eine
BMI-Sprecherin stellte aber klar, dass der Flug nur verschoben sei. Die
„grundsätzliche Haltung“ des Innenministeriums zu Abschiebungen nach
Afghanistan bliebe weiter unverändert.
Seit 2016 haben Bund und Länder insgesamt 1.035 Männer nach Afghanistan
abgeschoben. 2020 lag die Zahl der Abschiebungen pandemiebedingt deutlich
niedriger als in den Vorjahren.
5 May 2021
## LINKS
[1] /Truppenabzug-aus-Afghanistan/!5761036
[2] https://de-de.facebook.com/landesbischof
[3] /Trotz-anhaltendem-Krieg-in-Afghanistan/!5751511
[4] /Abschiebeflug-nach-Afghanistan/!5764457
[5] /Sicherheitslage-in-Afghanistan/!5769519
## AUTOREN
Ralf Pauli
## TAGS
Schwerpunkt Afghanistan
Abschiebung
Horst Seehofer
Menschenrechte
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Afghanistaneinsatz
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