# taz.de -- Abschiebungen nach Afghanistan: SPD-AG fordert Stopp | |
> Migrations-Expert:innen verlangen von Innenminister Seehofer, | |
> Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Sie fürchten die | |
> Sicherheitslage dort. | |
Bild: Will die SPD-Arbeitsgruppe künftig verhindern: Sammelabschiebungen nach … | |
BERLIN taz/dpa | Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD | |
fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, Abschiebungen nach | |
Afghanistan umgehend auszusetzen. | |
„Die Sicherheitslage wird vor dem Hintergrund des Abzugs des | |
internationalen Militärs, auch der Bundeswehr, vom Auswärtigen Amt als | |
prekär eingestuft“, sagte der Vorsitzende des bundesweiten Netzwerkes, Aziz | |
Bozkurt, am Mittwoch. Vor einer Verschlechterung der Sicherheitslage werde | |
gewarnt, so Bozkurt: „Dies muss auch der Innenminister endlich zur Kenntnis | |
nehmen.“ | |
Am 1. Mai hat offiziell der Abzug der zuletzt noch rund 9.600 Nato-Soldaten | |
aus Afghanistan begonnen. Am Wochenende wurden aus mehreren Provinzen des | |
Landes Zwischenfälle und Gefechte gemeldet, denen afghanische Zivilisten | |
oder Sicherheitskräfte zum Opfer fielen. | |
Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl und diverse Flüchtlingsräte | |
fürchten [1][eine weitere Verschärfung] der ohnehin katastrophalen | |
Sicherheitslage. Afghanistan ist laut Global Peace Index das unsicherste | |
Land der Welt. | |
## Seehofers Haltung unverändert | |
Dazu kommen die Gefahren durch die Pandemie. Der Ratsvorsitzende der EKD, | |
Heinrich Bedford-Strohm, schrieb am Dienstagabend [2][auf Facebook], man | |
gehe davon aus, dass ein Drittel der Menschen in Afghanistan mit Corona | |
infiziert sei, in der Hauptstadt Kabul sogar die Hälfte. Auch | |
Bedford-Strohm sprach sich für ein Abschiebemoratium aus. | |
Die Bundesregierung hatte Abschiebungen nach Afghanistan zwischenzeitlich | |
wegen der Coronapandemie ausgesetzt. Seit Dezember führt sie wieder [3][je | |
zu Monatsbeginn] Sammelabschiebeflüge nach Kabul durch, zum Teil [4][trotz | |
massiver Proteste] wie zuletzt in Berlin. | |
Einen für diese Woche geplanten Abschiebeflug hat das | |
Bundesinnenministerium (BMI) [5][kurzfristig abgeblasen] und mit den | |
Auswirkungen des NATO-Truppenabzuges in Kabul begründet. Eine | |
BMI-Sprecherin stellte aber klar, dass der Flug nur verschoben sei. Die | |
„grundsätzliche Haltung“ des Innenministeriums zu Abschiebungen nach | |
Afghanistan bliebe weiter unverändert. | |
Seit 2016 haben Bund und Länder insgesamt 1.035 Männer nach Afghanistan | |
abgeschoben. 2020 lag die Zahl der Abschiebungen pandemiebedingt deutlich | |
niedriger als in den Vorjahren. | |
5 May 2021 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Pauli | |
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