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# taz.de -- Thin-Blue-Line-Symbol bei Polizei Berlin: Polizist droht Strafe weg…
> Nach dem Tragen eines in rechten Kreisen verbreiteten Zeichens läuft ein
> Disziplinarverfahren. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art.
Bild: Nicht ganz so populär wie Abbey Road von den Beatles: Polizei Berlin
Berlin taz | Die Polizei prüft derzeit ein Dienstvergehen eines Polizisten,
der Ende Februar ein Thin-Blue-Line-Patch im Dienst getragen hat. Das geht
aus einer [1][Kleinen Anfrage] der Grünen-Abgeordneten June Tomiak hervor.
Bei dem Symbol handelt es sich um eine blaue Linie auf schwarzem Grund.
Zwar ist die [2][„Thin Blue Line“] laut Senat nicht strafbar, doch sei
bekannt, dass das Zeichen die Vorstellung von der Polizei als vorderster
Linie gegen das Abrutschen der Gesellschaft in gewalttätiges Chaos
symbolisiere und in rechten Zusammenhängen verwendet werde. Die
[3][Extremismusbeauftragte der Polizei] sei informiert worden; der Senat
distanziere sich von ideologischen Einstellungen.
Das Zeichen sei „im Zusammenhang mit Dienstkleidung“ nicht akzeptabel und
unzulässig. Darüber hinaus ist laut Senat das Tragen von Symbolen oder
dienstlich nicht vorgesehenen Erweiterungen grundsätzlich nicht zulässig –
nur Orden und Ehren- oder Sportabzeichen dürften im Innendienst getragen
werden.
Die Social-Media-Abteilung der Polizei hatte Ende Februar ein Bild eines
Beamten mit einem [4][Thin-Blue-Line-Patch] auf ihren Kanälen verbreitet.
Damals war von einem Versehen die Rede, weil man vor Veröffentlichung nicht
gesehen habe, dass der Polizist das Symbol trage. Und überhaupt: Das
Zeichen sei in bester Absicht und in keinster Weise mit rechten Gedanken
getragen worden. Der Beitrag ist noch immer auf [5][Twitter] online.
Es war auch nicht der erste Vorfall dieser Art. Vergangenen Juni etwa hatte
ein SEK-Beamter ein T-Shirt von [6][Grunt Style] getrangen, einem
Modelabel, das wie die Thin-Blue-Line in der amerikanischen extremen
Rechten beliebt ist. Im Oktober trug ein Polizist bei einer Nazi-Demo einen
auch in der [7][Identitären Bewegung benutzten Spartanerhelm] als Patch.
Auch das Thin-Blue-Line-Symbol sei nicht zum ersten Mal aufgetaucht, wie es
im Februar hieß. Wie häufig das Zeichen aufgefallen sei, konnte die
Innenverwaltung allerdings nicht beantworten, weil Fälle dieser Art „im
automatisierten Verfahren nicht recherchierbar“ seien.
Die Abgeordnete Tomiak begrüßte jedenfalls die Aufarbeitung, sagte der taz
aber auch: „Dass sich solche und ähnliche Patches in einer gewissen
Regelmäßigkeit an Uniformen wiederfinden, hinterlässt den Eindruck, dass
die Problematik durchaus umfassender und eine stärkere Sensibilisierung
nötig ist.“ Denn selbst wenn Polizist:innen antidemokratische Ideen aus
positiver Eigenidentifikation übernähmen, sei das ein Alarmsignal.
25 Mar 2021
## LINKS
[1] https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26…
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Thin_Blue_Line
[3] /Rechtsextremismus-Polizei-Berlin/!5757638
[4] /Thin-Blue-Line-Symbol-bei-Polizei-Berlin/!5750665
[5] https://twitter.com/PolizeiBerlin_E/status/1364595129848373250
[6] /Polizei-und-Rassismus/!5689346
[7] https://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtsextremismus-verdacht-disziplinarve…
## AUTOREN
Gareth Joswig
## TAGS
Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus
Polizei Berlin
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Kolumne Der rechte Rand
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Andreas Geisel
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