# taz.de -- Thin-Blue-Line-Symbol bei Polizei Berlin: Polizist droht Strafe weg… | |
> Nach dem Tragen eines in rechten Kreisen verbreiteten Zeichens läuft ein | |
> Disziplinarverfahren. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art. | |
Bild: Nicht ganz so populär wie Abbey Road von den Beatles: Polizei Berlin | |
BERLIN taz | Die Polizei prüft derzeit ein Dienstvergehen eines Polizisten, | |
der Ende Februar ein Thin-Blue-Line-Patch im Dienst getragen hat. Das geht | |
aus einer [1][Kleinen Anfrage] der Grünen-Abgeordneten June Tomiak hervor. | |
Bei dem Symbol handelt es sich um eine blaue Linie auf schwarzem Grund. | |
Zwar ist die [2][„Thin Blue Line“] laut Senat nicht strafbar, doch sei | |
bekannt, dass das Zeichen die Vorstellung von der Polizei als vorderster | |
Linie gegen das Abrutschen der Gesellschaft in gewalttätiges Chaos | |
symbolisiere und in rechten Zusammenhängen verwendet werde. Die | |
[3][Extremismusbeauftragte der Polizei] sei informiert worden; der Senat | |
distanziere sich von ideologischen Einstellungen. | |
Das Zeichen sei „im Zusammenhang mit Dienstkleidung“ nicht akzeptabel und | |
unzulässig. Darüber hinaus ist laut Senat das Tragen von Symbolen oder | |
dienstlich nicht vorgesehenen Erweiterungen grundsätzlich nicht zulässig – | |
nur Orden und Ehren- oder Sportabzeichen dürften im Innendienst getragen | |
werden. | |
Die Social-Media-Abteilung der Polizei hatte Ende Februar ein Bild eines | |
Beamten mit einem [4][Thin-Blue-Line-Patch] auf ihren Kanälen verbreitet. | |
Damals war von einem Versehen die Rede, weil man vor Veröffentlichung nicht | |
gesehen habe, dass der Polizist das Symbol trage. Und überhaupt: Das | |
Zeichen sei in bester Absicht und in keinster Weise mit rechten Gedanken | |
getragen worden. Der Beitrag ist noch immer auf [5][Twitter] online. | |
Es war auch nicht der erste Vorfall dieser Art. Vergangenen Juni etwa hatte | |
ein SEK-Beamter ein T-Shirt von [6][Grunt Style] getrangen, einem | |
Modelabel, das wie die Thin-Blue-Line in der amerikanischen extremen | |
Rechten beliebt ist. Im Oktober trug ein Polizist bei einer Nazi-Demo einen | |
auch in der [7][Identitären Bewegung benutzten Spartanerhelm] als Patch. | |
Auch das Thin-Blue-Line-Symbol sei nicht zum ersten Mal aufgetaucht, wie es | |
im Februar hieß. Wie häufig das Zeichen aufgefallen sei, konnte die | |
Innenverwaltung allerdings nicht beantworten, weil Fälle dieser Art „im | |
automatisierten Verfahren nicht recherchierbar“ seien. | |
Die Abgeordnete Tomiak begrüßte jedenfalls die Aufarbeitung, sagte der taz | |
aber auch: „Dass sich solche und ähnliche Patches in einer gewissen | |
Regelmäßigkeit an Uniformen wiederfinden, hinterlässt den Eindruck, dass | |
die Problematik durchaus umfassender und eine stärkere Sensibilisierung | |
nötig ist.“ Denn selbst wenn Polizist:innen antidemokratische Ideen aus | |
positiver Eigenidentifikation übernähmen, sei das ein Alarmsignal. | |
25 Mar 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26… | |
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Thin_Blue_Line | |
[3] /Rechtsextremismus-Polizei-Berlin/!5757638 | |
[4] /Thin-Blue-Line-Symbol-bei-Polizei-Berlin/!5750665 | |
[5] https://twitter.com/PolizeiBerlin_E/status/1364595129848373250 | |
[6] /Polizei-und-Rassismus/!5689346 | |
[7] https://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtsextremismus-verdacht-disziplinarve… | |
## AUTOREN | |
Gareth Joswig | |
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