# taz.de -- EU und Verteidigung: Ein starker Partner für die Nato | |
> Brüssel will mehr militärische Aufgaben übernehmen. Bei der Cyberabwehr | |
> und dem Kampf gegen Desinformation soll die Zusammarbeit ausgebaut | |
> werden. | |
Bild: Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel während des EU-Gip… | |
BRÜSSEL taz | Europa macht mobil: Nach dem Kampf gegen die Coronapandemie | |
hat sich die Europäische Union nun auch der militärischen Verteidigung | |
verschrieben. Europa wolle [1][ein starker Partner der | |
Nordatlantik-Allianz] sein, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am | |
Freitag nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Vor | |
allem bei der Cyberabwehr und dem Kampf gegen Desinformation soll die | |
Zusammenarbeit ausgebaut werden, hieß es nach einem zweitägigen | |
Videogipfel. | |
Die EU, einst eine rein zivile Organisation und sogar 2012 mit dem | |
Friedensnobelpreis ausgezeichnet, will zudem mehr Aufgaben bei Rüstung und | |
Verteidigung übernehmen. Welchen Beitrag sie dabei genau leisten kann und | |
gegen wen man sich schützen will, soll ein „Strategischer Kompass“ | |
definieren. Er werde im März 2022 vorgelegt, sagte Michel. Der „Kompass“ | |
stützt sich auf eine geheime Bedrohungsanalyse, in der Russland und China – | |
wie in der Nato – als Hauptgegner beschrieben werden. | |
Das Hauptthema des zweitägigen virtuellen Gipfeltreffens war jedoch Corona. | |
Die 27 EU-Staaten wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen und verstärkt gegen | |
die verschiedenen Mutationen des Virus vorgehen. So stellten sich die | |
Staats- und Regierungschefs hinter den Vorschlag der EU-Kommission, nach | |
dem Vorbild der amerikanischen Barda eine eigene Behörde aufzubauen, die | |
sich mit der Pandemie beschäftigt. Sie soll Hera heißen und mit privaten | |
Firmen zusammenarbeiten. | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte auch die [2][neue Coronataskforce der | |
EU-Kommission]. Sie soll sicherstellen, dass alle für die | |
Impfstoffproduktion nötigen Produkte in Europa verfügbar sind. Deutschland | |
und die EU würden hierbei eng zusammenarbeiten, sagte Merkel. | |
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekräftigte ihr Versprechen, | |
bis zum Ende des Sommers 70 Prozent der EU-Bevölkerung geimpft zu haben. | |
Bisher geht es mit den Impfungen jedoch nur schleppend voran. | |
## Digitaler Ausweis | |
Kaum Fortschritte brachte die Debatte über Impfausweise. Die EU-Kommission | |
wurde beauftragt, die technischen Details für einen europaweit einsetzbaren | |
digitalen Ausweis auszuarbeiten. Dies dürfte drei Monate dauern, sagte | |
Merkel. Dagegen dämpfte von der Leyen die Erwartungen: Es werde | |
„mindestens“ drei Monate dauern. Bisher hat es Brüssel nicht einmal | |
geschafft, eine gemeinsame Coronatracking-App an den Start zu bringen. | |
Zudem ist unklar, wofür ein solcher Impfpass am Ende gut sein kann. | |
Österreich, Griechenland und andere stark vom Tourismus abhängige Länder | |
hatten vor dem EU-Gipfel einen sogenannten grünen Pass nach dem Vorbild | |
Israels gefordert. Dort erlaubt der Ausweis etwa Besuche in Fitnessstudios, | |
Schwimmbädern, Theatern, Restaurants oder Hotels. Griechenland brachte auch | |
eine beschleunigte Abfertigung von Passagieren mit Impfpässen an Flughäfen | |
ins Spiel. | |
Andere Länder, darunter Frankreich und Deutschland, stehen diesen Ideen | |
noch skeptisch gegenüber. „Wir setzen uns sehr dafür ein, dass sich die | |
Mitgliedstaaten in dieser Frage annähern“, sagte Michel. Dennoch werde es | |
auch nach einer Einigung nicht so sein, dass der Impfpass alleine darüber | |
bestimme, wer reisen könne, betonte Merkel. Dazu könnten auch Tests | |
beitragen. Die Kanzlerin verweist auf Kinder, die sich derzeit gar nicht | |
impfen lassen könnten. | |
26 Feb 2021 | |
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## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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