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# taz.de -- EU und Verteidigung: Ein starker Partner für die Nato
> Brüssel will mehr militärische Aufgaben übernehmen. Bei der Cyberabwehr
> und dem Kampf gegen Desinformation soll die Zusammarbeit ausgebaut
> werden.
Bild: Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel während des EU-Gip…
Brüssel taz | Europa macht mobil: Nach dem Kampf gegen die Coronapandemie
hat sich die Europäische Union nun auch der militärischen Verteidigung
verschrieben. Europa wolle [1][ein starker Partner der
Nordatlantik-Allianz] sein, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am
Freitag nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Vor
allem bei der Cyberabwehr und dem Kampf gegen Desinformation soll die
Zusammenarbeit ausgebaut werden, hieß es nach einem zweitägigen
Videogipfel.
Die EU, einst eine rein zivile Organisation und sogar 2012 mit dem
Friedensnobelpreis ausgezeichnet, will zudem mehr Aufgaben bei Rüstung und
Verteidigung übernehmen. Welchen Beitrag sie dabei genau leisten kann und
gegen wen man sich schützen will, soll ein „Strategischer Kompass“
definieren. Er werde im März 2022 vorgelegt, sagte Michel. Der „Kompass“
stützt sich auf eine geheime Bedrohungsanalyse, in der Russland und China –
wie in der Nato – als Hauptgegner beschrieben werden.
Das Hauptthema des zweitägigen virtuellen Gipfeltreffens war jedoch Corona.
Die 27 EU-Staaten wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen und verstärkt gegen
die verschiedenen Mutationen des Virus vorgehen. So stellten sich die
Staats- und Regierungschefs hinter den Vorschlag der EU-Kommission, nach
dem Vorbild der amerikanischen Barda eine eigene Behörde aufzubauen, die
sich mit der Pandemie beschäftigt. Sie soll Hera heißen und mit privaten
Firmen zusammenarbeiten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte auch die [2][neue Coronataskforce der
EU-Kommission]. Sie soll sicherstellen, dass alle für die
Impfstoffproduktion nötigen Produkte in Europa verfügbar sind. Deutschland
und die EU würden hierbei eng zusammenarbeiten, sagte Merkel.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekräftigte ihr Versprechen,
bis zum Ende des Sommers 70 Prozent der EU-Bevölkerung geimpft zu haben.
Bisher geht es mit den Impfungen jedoch nur schleppend voran.
## Digitaler Ausweis
Kaum Fortschritte brachte die Debatte über Impfausweise. Die EU-Kommission
wurde beauftragt, die technischen Details für einen europaweit einsetzbaren
digitalen Ausweis auszuarbeiten. Dies dürfte drei Monate dauern, sagte
Merkel. Dagegen dämpfte von der Leyen die Erwartungen: Es werde
„mindestens“ drei Monate dauern. Bisher hat es Brüssel nicht einmal
geschafft, eine gemeinsame Coronatracking-App an den Start zu bringen.
Zudem ist unklar, wofür ein solcher Impfpass am Ende gut sein kann.
Österreich, Griechenland und andere stark vom Tourismus abhängige Länder
hatten vor dem EU-Gipfel einen sogenannten grünen Pass nach dem Vorbild
Israels gefordert. Dort erlaubt der Ausweis etwa Besuche in Fitnessstudios,
Schwimmbädern, Theatern, Restaurants oder Hotels. Griechenland brachte auch
eine beschleunigte Abfertigung von Passagieren mit Impfpässen an Flughäfen
ins Spiel.
Andere Länder, darunter Frankreich und Deutschland, stehen diesen Ideen
noch skeptisch gegenüber. „Wir setzen uns sehr dafür ein, dass sich die
Mitgliedstaaten in dieser Frage annähern“, sagte Michel. Dennoch werde es
auch nach einer Einigung nicht so sein, dass der Impfpass alleine darüber
bestimme, wer reisen könne, betonte Merkel. Dazu könnten auch Tests
beitragen. Die Kanzlerin verweist auf Kinder, die sich derzeit gar nicht
impfen lassen könnten.
26 Feb 2021
## LINKS
[1] /Transatlantisches-Verhaeltnis/!5743191
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## AUTOREN
Eric Bonse
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