| # taz.de -- Corona und EU: Uschis Charmeoffensive | |
| > Die Kommissionspräsidentin räumt Versäumnisse bei der Beschaffung von | |
| > Corona-Impfstoff ein. Eine Taskforce soll für Tempo und Transparenz | |
| > sorgen. | |
| Bild: Nungeht sie in die Offensive: Ursula von der Leyen | |
| Brüssel taz | Tagelang war sie abgetaucht, nun geht sie in die Offensive: | |
| [1][EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen] hat im Streit um die | |
| Impfstoffbeschaffung erstmals Versäumnisse eingeräumt und Besserung gelobt. | |
| Man habe sich auf die Entwicklung eines Coronavakzins konzentriert und | |
| dabei unterschätzt, welche Probleme es bei der Produktion geben könne, | |
| sagte die EU-Chefin in Brüssel. | |
| „Rückblickend hätten wir stärker über die Herausforderungen der | |
| Massenproduktion nachdenken müssen“, erklärte die CDU-Politikerin. „Wir | |
| hätten früher wissen müssen, dass es bei diesen neuen Verfahren zu Beginn | |
| eine Achterbahnfahrt geben wird.“ Auf die Kritik, die EU habe zu zögerlich | |
| bestellt, sagte von der Leyen, die EU sei ein Tanker, während ein Land ein | |
| Schnellboot sein könne. | |
| Damit spielt sie auf Großbritannien an, das trotz der Probleme mit dem | |
| Brexit beim Impfen schneller vorankommt als die EU. Von der Leyen räumte in | |
| ihren Interviews mit 20 europäischen Medien auch ein, dass die | |
| Kommunikation nicht gut gelaufen sei. Zuvor hatten sich viele Journalisten | |
| in Brüssel darüber beschwert, dass [2][von der Leyen bevorzugt mit | |
| deutschen Medien spreche]. | |
| Ein Interview im „heute journal“ hatte das Fass zum Überlaufen gebracht. | |
| Leitartikler hatten von der Leyens Rücktritt gefordert, sogar | |
| Bundesfinanzminister Olaf Scholz schimpfte auf die EU-Kommission. Die | |
| Impfungen in der EU sind „richtig sch*** gelaufen!“, soll er gesagt haben. | |
| ## Hinter verschlossenen Türen | |
| Nun versucht von der Leyen, mit einer Charmeoffensive gegenzusteuern. So | |
| traf sie sich – hinter verschlossenen Türen – mit den großen Fraktionen im | |
| EU-Parlament. Auch dort räumte sie Fehler ein und versprach Besserung. | |
| Neben mehr Transparenz soll es mehr Tempo geben. Dafür soll eine | |
| „Taskforce“ unter Leitung des französischen EU-Kommissars Thierry Breton | |
| sorgen. | |
| Unterdessen wurden neue Vorwürfe gegen die EU-Kommission laut. Die | |
| Brüsseler Behörde habe die Beschaffungsverträge mit den Pharmafirmen | |
| schlecht verhandelt, sagten auf Wirtschaftsrecht spezialisierte Anwälte dem | |
| Portal Voxeurop. | |
| So fehlten beispielsweise Klauseln, die die hinreichende Produktion und | |
| rechtzeitige Lieferung von Impfstoffen sicherten, sagte Clive Douglas von | |
| Nexa Law in London. Deshalb habe Brüssel nun auch keine rechtliche Handhabe | |
| gegen den Pharmakonzern AstraZeneca, der vereinbarte Impfstofflieferungen | |
| bislang schuldig geblieben ist. | |
| 5 Feb 2021 | |
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| Eric Bonse | |
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