# taz.de -- Kritik an der EU-Kommissionschefin: Wider die Merkeleyen | |
> Ursula von der Leyen verweigert sich der internationalen Presse. Auch von | |
> Schuldzuweisungen will die EU-Kommissionschefin nichts hören. | |
Bild: Kanzlerin Merkel besucht ihre ehemalige Ministerin Ursula von der Leyen i… | |
Erst wurden „Brüssel“ und „die EU“ zur Zielscheibe, nun steht die | |
Kommissionschefin am Pranger: Wegen der [1][schleppenden Lieferung von | |
Corona-Impfstoff] wird sogar der Ruf nach dem Rücktritt von Ursula von der | |
Leyen laut. Zeitungen in Großbritannien, Frankreich und Luxemburg werfen | |
der CDU-Politikerin Inkompetenz und Deutschlastigkeit vor. | |
Tatsächlich geriert sich die Vertraute von [2][Bundeskanzlerin Angela | |
Merkel] allzu oft so, als sei sie immer noch eine deutsche Ministerin. Den | |
letzten Beweis lieferte ihr ZDF-Interview am vergangenen Sonntag. Während | |
ganz Europa auf Erklärungen für das Debakel um AstraZeneca wartete, wandte | |
sich von der Leyen ausschließlich an das deutsche Publikum. | |
Das war ein ungeschickter Fehltritt, mit dem sie sich einen Shitstorm | |
frustrierter EU-Korrespondenten einhandelte. Seit Monaten werden die mehr | |
als 1.000 akkreditierten Journalisten mit Erfolgsmeldungen abgespeist. | |
Mitten in der schlimmsten Krise der EU bleiben kritische Fragen | |
unbeantwortet. Kein Wunder, dass da vielen der Kragen platzt. | |
Doch es geht nicht nur um kommunikative Fehler, sondern im Kern um die | |
Frage, ob die EU von einer unabhängigen Behörde mit europäischen | |
Kommissaren geführt wird – oder von einem kleinen Zirkel aus deutschen | |
(CDU-) Politikern und ihren Beratern. Und es geht darum, wer hier | |
eigentlich die politische Verantwortung trägt. Von der Leyen ist dazu | |
offenbar nicht bereit. | |
Die EU-Kommissionschefin, die nicht durch eine Wahl, sondern durch | |
politische Ränkespiele an die Macht gekommen ist, verweist bei Nachfragen | |
stets auf die 27 EU-Staaten, die an allen Entscheidungen über die | |
Impfstrategie beteiligt waren. Sie selbst will keine Verantwortung | |
übernehmen. Dies ist inakzeptabel. Entweder die Kommissionschefin steht zu | |
ihren Entscheidungen und korrigiert ihre Fehler oder sie tritt ab. | |
Allerdings greift es zu kurz, im [3][Streit über die Impfstrategie] nur auf | |
„Brüssel“ und von der Leyen einzudreschen. Mindestens ebenso große | |
Verantwortung trägt Kanzlerin Merkel, die im Sommer 2020 den EU-Vorsitz | |
führte. Im Kanzleramt müssen denn auch die kritischen Nachfragen ansetzen – | |
nicht nur in Brüssel. Nur so lassen sich die „Merkeleyen“ – also die | |
vertraulichen Absprachen zwischen Merkel und von der Leyen – aufklären. | |
Und vielleicht auch abstellen. Diese Absprachen am Beginn des Impfdebakels | |
führten zu Verzögerungen bei den Bestellungen, aber auch zu Intransparenz | |
und Kompetenzwirrwarr. Das zu entflechten wäre wichtiger, als den Schwarzen | |
Peter immer nur nach Brüssel zu geben. | |
3 Feb 2021 | |
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## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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