Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Konferenz zur Zukunft Europas: Öde Zukunft
> Größere Bürgernähe stand auf der Agenda beim Start der Konferenz zur
> Zukunft Europas. Die Bedingungen, die Strukturen zu verändern, sind
> ungünstig.
Bild: „Neuen Schwung für die Demokratie“ versprachen Macron und von der Le…
Es war ein Wahlversprechen von Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen.
„Neuen Schwung für die Demokratie“ sollte die Konferenz zur Zukunft Europas
bringen, gelobten Frankreichs Staatschef und die EU-Kommissionspräsidentin
nach der Europawahl 2019. Das war auch dringend nötig – denn bei der
[1][Nominierung von der Leyens] waren demokratische Prinzipien mit Füßen
getreten worden.
Die Spitzenkandidaten hatten keine Chance, das Europaparlament wurde
schlicht übergangen, Macron übernahm die Regie. Nun soll es endlich
losgehen. Mit knapp einem Jahr Verspätung geben die EU-Chefs den
Startschuss für die Zukunftskonferenz. Und schon droht ein Fehlstart. Die
Konferenz leidet unter einem Geburtsfehler: dem Proporzdenken. Statt wie
geplant den belgischen Föderalisten Guy Verhofstadt mit der Leitung zu
betrauen, wurden gleich drei Präsidenten eingesetzt: für Rat, Kommission
und Parlament.
Die Bürger sollen erst nach der Eröffnung am 9. Mai hinzugezogen werden. In
Diskussionsforen auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene sollen
sie dann mitreden. „Wir wollen hören, wovon die Bürger träumen“, so von …
Leyen. Doch eine echte Chance zur Umsetzung dieser Träume gibt es nicht.
Wer sich eine europäische Republik wünscht, dürfte enttäuscht werden. Denn
dafür müssten die EU-Verträge einstimmig geändert werden, und daran glaubt
in Brüssel keiner.
Selbst bescheidenere Wünsche werden kaum erfüllt werden. Wer hofft, seinen
Frust über [2][das Impfdebakel] und die Lockdowns loszuwerden, wird schnell
an die EU-Pläne für eine [3][„Gesundheitsunion“] stoßen. Dieser Teil der
Zukunft ist schon verplant. Trotzdem ist die Konferenz sinnvoll. Sie zwingt
die EU-Führung, dem Volk aufs Maul zu schauen. Und sie bringt das heiße
Eisen EU-Reform zurück auf die Agenda.
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die EU nicht länger so weitermachen
kann wie bisher. Nun besteht immerhin die Chance, dass die Bürger die
Reformagenda vorgeben – und nicht Macron und von der Leyen.
11 Mar 2021
## LINKS
[1] /Wahl-der-EU-Kommissionspraesidentin/!5612224
[2] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5757345
[3] /Coronamassnahmen-in-der-EU/!5753935
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Emmanuel Macron
Schwerpunkt Coronavirus
Brüssel
Ursula von der Leyen
Emmanuel Macron
Europäische Union
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
EU-Sondergipfel
## ARTIKEL ZUM THEMA
Konferenz zur Zukunft Europas: Brüssel startet Online-Dialog
Die EU sammelt auf einer Website Reformideen. Die Vorschläge sollen dann in
die Bürgerkonferenzen gehen, die in allen Mitgliedsländern geplant sind.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Biontech liefert mehr Impfstoff
Kurzfristig erhält die EU rund 4 Millionen weitere Dosen des
Biontech/Pfizer-Vakzins. Der Chef der Stiko lobt derweil das russische
Präparat Sputnik V als „guten Impfstoff“.
Nachrichten in der Coronapandemie: 100 Millionen Impfdosen pro Monat
EU-Präsidentin Ursula von der Leyen sagt ab April monatlich 100 Millionen
Impfdosen für die EU zu. Der syrische Präsident al-Assad ist positiv
getestet worden.
Digitaler Impfausweis in der EU: Uneinigkeit um Impfpass
Nach dem EU-Gipfel scheren einige Länder trotz Absprachen aus der
Impfstrategie aus. Auch bei geplanten grünen Pässen gibt es Ärger.
Coronamaßnahmen in der EU: Herumdrucksen auf dem Gipfel
Die EU-Länder wollen vorerst keine Lockerungen von Coronamaßnahmen. Vor
drängenden Fragen wie der Impfstrategie drückt man sich allerdings.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.